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Dieter Sattler

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Kommentar zu Frankreich: Warnendes Beispiel

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Emmanuel Macron wurde bei seiner Wahl vor eineinhalb Jahren gefeiert wie ein Sonnenkönig. Er hatte als unabhängiger Kandidat mit seiner Sammel-Bewegung „En Marche“ gewissermaßen die französische Republik gegen Marine Le Pen und deren rechten Front National verteidigt. Zumindest ein so souveräner Wahlsieg wie ihm wäre einem Kandidaten der geschwächten Volksparteien, Konservativen und Sozialisten, kaum möglich gewesen.

Macron wollte deren Strömungen aufnehmen, aber erneuern und dadurch auch die traditionelle Spaltung der französischen Gesellschaft überwinden. Er versuchte in der Sicherheits- und Einwanderungspolitik eher konservativ, wirtschaftlich liberal und in der Europapolitik links zu sein. Doch selbst wenn es chic ist, einen Präsidenten zu haben, der die großen Philosophen und Dichter wie selbstverständlich zitieren kann, mussten die Franzosen feststellen, dass Interessenkonflikte auch mit der schönsten Rhetorik nicht wegzuzaubern sind. Das beweisen spätestens die Proteste der „gelben Westen“, für die hohe Benzinpreise und Steuern nur der Anlass sind. Zwar versuchen Extreme vor allem von rechts, aber auch von links, die Proteste zu instrumentalisieren, aber sie zeigen doch den breiten Unmut der Mitte. Hier scheinen auch viele von denen mitzumachen, die Macron im vergangenen Jahr noch hoffnungsfroh gewählt haben, aber inzwischen von ihm enttäuscht sind.

Dieter Sattler

Einiges an der Kritik am Präsidenten ist sicher ungerecht und „typisch französisch“, denn genau dieselben Leute, die wirtschaftliche Erneuerung fordern, sind es nicht selten, die laut protestieren, wenn die geforderten Einschnitte sie selbst betreffen. Das gilt in Frankreich besonders für den aufgeblähten Staats- und Verwaltungsapparat. Macron hat erkannt, dass sein Land eine Art „Agenda 2010“ braucht, aber es wie damals Gerhard Schröder versäumt, die Menschen mitzunehmen. Macron vertraut darauf, dass wirtschaftliche Impulse, die er setzt, irgendwann das ganze Land befruchten und mitreißen. Es gibt aber, wie übrigens auch in Deutschland, Regionen, die wenig davon haben, wenn die Geschäfte anderswo boomen. In Frankreich ist das Gefälle von Stadt und Land noch viel stärker als in Deutschland. Umso mehr hätte Macron dafür sorgen müssen, dass niemand sich abgehängt und vergessen fühlt. Jetzt aber gilt er als „Präsident der Reichen“, was nicht nur an seiner Wirtschaftspolitik liegt, sondern auch an manch unbedachter Äußerung gegenüber Ärmeren, seinem monarchischen Gehabe und seiner Verachtung gegenüber dem Informationsanspruch der Öffentlichkeit.

Mit einigen materiellen Zugeständnissen an die Protestbewegung wird Macron nur schwerlich aus der Krise gelangen, in die er nach nur eineinhalb Jahren im Amt geraten ist. Für das ganze Land zeigt sich heute, wie gefährlich es ist, auf nur einen Mann, quasi den guten Populisten, zu setzen. Denn Macrons Bewegung, das ist nur er selbst ( c’est lui ), sie ist komplett von ihm geprägt und hat kaum erfahrene und eigenständige politische Köpfe. Wenn Macron scheitert, könnte es eng für ganz Frankreich werden.

In dieser Hinsicht ist das Nachbarland auch ein warnendes Beispiel für Deutschland. All jene, die fast schon lustvoll das Ende der Volksparteien herbeischreiben, sollten bedenken, dass diese trotz aller Mängel der Demokratie durchaus gute Dienste leisten. Sie holen Stimmungen ein, bündeln Unmut und kanalisieren Proteste so, dass man auch rational über Interessenkonflikte reden kann. Anders als derzeit in Frankreich, wo es bei den gewaltsamen Protesten auch schon Tote gab.

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