Wegen Plagiatsaffäre: Giffey will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren - Auch Rücktritt möglich
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will nicht SPD-Chefin werden. Sie galt zwar als aussichtsreiche Kandidatin - doch es gibt ein laufendes Plagiatsverfahren gegen ihre Doktorarbeit.
Berlin - Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Das teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer am Donnerstag in Berlin mit. Giffey hatte dies in einem Brief an Dreyer angekündigt. Giffey schrieb dort zudem, dass sie ihren Ministerposten aufgeben werde, falls die Freie Universität Berlin ihr den Doktortitel aberkennen sollte, wie es in Parteikreisen hieß. Zuerst hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) darüber berichtet.
Die Universität prüft die Dissertation der SPD-Politikerin seit Februar wegen eines Plagiatsverdachts. Wahrscheinlich wird die Prüfung nicht vor September abgeschlossen sein. Eine genaue zeitliche Einschätzung der Verfahrensdauer sei derzeit nicht möglich, da die erforderlichen Unterlagen mit der in solchen Verfahren notwendigen üblichen Sorgfalt vorbereitet und geprüft werden müssten, hatte die Universität zuletzt mitgeteilt. Bei der SPD müssen sich die Kandidaten für den Parteivorsitz bis zum 1. September beworben haben.
Franziska Giffey: Verzicht auf SPD-Vorsitz wegen Plagiatsaffäre
Dreyer erklärte, Giffey habe sich die Entscheidung auf den Verzicht einer Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht leicht gemacht, „weil sie eine Sozialdemokratin durch und durch ist“. Giffey habe erklärt, dass sie nicht zulassen wolle, dass das anhängige Überprüfungsverfahren die personelle Neuaufstellung der SPD überschatte. Sie schätze Giffey sehr. „Ihre Geradlinigkeit zeigt sich auch in diesem Schritt.“
Zu ihrer Absicht, gegebenenfalls zurückzutreten, schrieb Giffey laut FAZ in dem Brief: „Ich habe auch in meiner Zeit als Kommunalpolitikerin in Berlin-Neukölln immer für ein klares Benennen von Problemlagen und eine klare Haltung gestanden.“ So wolle sie auch mit dieser Situation umgehen. Für sie sei aber klar, dass sie sich in ihrer politischen Tätigkeit und in ihrem ehrenamtlichen Engagement weiter mit aller Kraft für die SPD einsetzen werde.
Auch Rücktritt ist für Franziska Giffey eine Option
In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus der Reihe der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben. Dies ist bisher nicht der Fall. An diesem Freitag wollen die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner in Berlin über ihre am Vortag bekannt gewordene Bewerbungsabsichten sprechen.
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dpa/afp