Sigmar Gabriel von Trump-Kim-Gipfel nicht enttäuscht: „Der einzige Weg“
Die SPD sucht händeringend nach einer starken Persönlichkeit für die kommenden Wahlen. Ob Sigmar Gabriel sich vorstellen kann, zurückzukehren, beantwortet er im exklusiven Interview.
München - In der SPD rumort es, eine neue politische, erfolgversprechende Ausrichtung wird dringend gesucht und eine Personaldebatte ist entbrannt. Zurück zu ehemaligen politischen Schwergewichten? Martin Schulz ziert inzwischen Europawahlkampfplakate der SPD, immer mehr Stimmen werden laut, die auch eine Rückkehr von Sigmar Gabriel auf die politische Bühne fordern. Gabriel nimmt dazu im Interview mit der Ippen-Digital-Zentralredaktion Stellung - außerdem spricht er über Donald Trump, Kim Jong Un und die großen Krisen in Großbritannien und Venezuela.
Herr Gabriel, Sie werden als neuer Vorsitzender der Atlantikbrücke ins Gespräch gebracht. Sie wären damit der Nachfolger von Friedrich Merz. Was ist da dran?
Ich bin jetzt erstmal nur gefragt worden, ob ich mir vorstellen könnte, das zu tun. Und das kann ich, denn es wäre eine große Ehre. Wir werden jetzt aber in den nächsten Tagen erstmal intensivere Gespräche führen. Entscheiden muss ohnehin die Mitgliederversammlung. Mehr gibt es dazu jetzt noch nicht zu sagen.
Gabriel lobt den Weg von Trump und Kim
Das Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un in Hanoi ist ohne Einigung zu Ende gegangen. Wie bewertet das der ehemalige Außenminister Deutschlands?
Das erste Mal, als sie sich in Singapur getroffen haben, war es noch ein großes Ereignis, dass überhaupt ein US-Präsident einen nordkoreanischen Führer traf, jetzt war eher die Frage, ob es wirklich ernsthafte Ergebnisse gibt? Das war allerdings nicht der Fall und aus meiner Sicht auch nicht zu erwarten. Jahrzehntelange Feindschaft verschwindet nicht über Nacht. Es wird viele kleine Schritte geben müssen, um einen großen am Ende zu erreichen. Das wissen wir Deutschen doch am besten.
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Was sind die großen Ziele für Nordkorea?
Worum es geht, ist natürlich eine Null-Lösung bei den Atomwaffen und ein Friedensvertrag zwischen Nord- und Südkorea, vielleicht sogar eines Tages die Wiedervereinigung. Man darf also nicht enttäuscht sein, wenn es nicht so schnell gelingt, voranzukommen. Aber, dass Donald Trump und Kim Jong Un miteinander reden, ist wichtig und der einzig erfolgversprechende Weg. Der Ort, an dem man sich trifft, Hanoi ist klug gewählt, er zeigt ja, dass nach erbitterten Kriegen in einem geteilten Land Frieden möglich ist. Aber ob das gelingt, hängt auch sehr davon ab, wie das Verhältnis Trump zu China ist, weil am Ende die Chinesen entscheiden werden, ob sie einer solchen Annäherung zustimmen oder nicht.
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Sigmar Gabriel zum Brexit: „Auch Neuwahlen sind möglich“
Wie schätzen Sie Europas Zukunft ein?
Nur mit einem geeinten Europa werden unsere Kinder und Enkel in der Welt eine Stimme haben. Denn in einer Welt, in der die USA und China die große Antipoden sind, können wir als Europa nur noch eine Rolle spielen, wenn wir zusammenhalten. Alleine wird keiner von uns in der Welt Gehör finden. So schwierig das derzeit aussieht, wie beispielsweise mit dem Brexit. Trotzdem ist es gerade die Aufgabe von uns Deutschen, dass wir Europa zusammenhalten.
Stichwort Brexit - welche Entwicklung erwarten Sie in Großbritannien?
Schwer zu beurteilen, denn hinter allem was wir da hören, gibt es viel zu viele taktische Pläne. Es kann auch sein, dass es zu Neuwahlen kommt, das ist sehr schwer von außen zu beurteilen. Zurzeit sieht es immer noch so aus, als ob es für keine der Abstimmungen eine Mehrheit gibt. Vielleicht ist das der Fehler von Anfang an gewesen, dass wir erst über den Austritt verhandelt haben und jetzt erst beginnen, uns Gedanken zu machen, wie das künftige Verhältnis von Großbritannien zu Europa werden soll. Wenn wir das heute schon etwas besser wüssten, wäre es einfacher, Mehrheiten zu finden.
Wie sehen Sie das aktuelle Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich?
Es wurden viele Fehler gemacht, indem man die Franzosen viel zu lange hat hängen lassen. Dabei hatten wir das Glück gehabt, dass in Frankreich ein pro-europäischer Präsident gewählt wurde. Statt das zu nutzen, hat ihn die Bundesregierung und die Kanzlerin am ausgestreckten Arm verhungern lassen. Das rächt sich jetzt und die Franzosen sind zu Recht enttäuscht über uns. Es wird einiges an Arbeit kosten, das wieder gutzumachen.
Nicht nur in Europa gibt es viele Brennpunkte. Weit dramatischer ist die Lage in Venezuela. Wie ist Ihre Einschätzung zur Krise dort?
Neuwahlen sind die einzige Chance, das Land zu befrieden. Ein militärisches Eingreifen der USA halte ich gerade in Lateinamerika nicht für gut, das weckt eher schlimme Erinnerungen und macht es Maduro leichter zu behaupten, es sei alles ein Komplott der Amerikaner, was es nicht ist.
Neuwahlen sind die einzige Chance, das Land zu befrieden. Ein militärisches Eingreifen der USA halte ich gerade in Lateinamerika nicht für gut, das weckt eher schlimme Erinnerungen und macht es Maduro leichter zu behaupten, es sei alles ein Komplott der Amerikaner, was es nicht ist.
Sigmar Gabriel: „Schulz ist eine Wahlkampf-Lokomotive“
Zurück zur nationalen Politik. Wie sehen Ihre Wünsche bezüglich der SPD aus?
Ich freue mich natürlich darüber, dass die SPD sich etwas stabilisiert hat, hoffe, dass das weitergeht.
Aber Sie als Vollblutpolitiker muss es Sie doch derzeit reizen, irgendwo einzugreifen ...
Es ist ja nicht so, dass ich nichts tue. Ich helfe meiner Partei, wo ich kann und wo sie es will.
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In München hängen Wahlplakate mit Herrn Schulz zur Europawahl.
Ja, die habe ich vorhin gesehen. Das ist gut, er ist ein überzeugter Europäer und ein blendender Wahlkampfredner.
Glauben Sie nicht, dass es ein falsches Signal setzen könnte?
Nein, er ist jemand, der wie kein anderer Europa repräsentiert hat, ich glaube, dass er eine richtige Wahlkampf-Lokomotive für die SPD sein kann
Ihre Vorstellung wäre, ihn wieder mehr einzubinden?
Er macht das ja, das ist nicht nur in München so. Ebenso wie ich ist er auf vielen Veranstaltungen unterwegs.
Linkskurs der SPD? „Ich weiß gar nicht, ob das ein Linkskurs ist“, sagt Gabriel
Wie stehen Sie zum neuen Linkskurs der SPD?
Ich weiß gar nicht, ob es ein Linkskurs ist, das schreiben alle, ich finde, eine Grundrente zum Beispiel ist nichts anderes als die richtige Antwort auf das Anwachsen von Altersarmut. Jemand, der 35 Jahre oder mehr gearbeitet hat, muss doch deutlich mehr Rente bekommen als jemand, der noch nie gearbeitet hat. Mit „Links“ hat das nichts zu tun, sondern mit Lebensleistung, die sich doch lohnen muss. Ich fände es gut, wenn die anderen Parteien auch mal Antworten geben würden, dann könnten wir über den besten Weg streiten. Stattdessen drücken sich die anderen Parteien um eine Antwort.
Warum soll eine Frau keine anständige Rente für 35 Jahre Arbeit haben, nur weil sie einen Ehemann hat, dessen Rente höher ist?
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Interview: Jenny Schuckardt