Roth sieht SPD und Union im „Erdbeben“ - und spricht übers Regieren
Die GroKo-Parteien stecken in einer tiefen Krise. Grünen-Politiker Claudia Roth nennt die Situation ein „Erdbeben“ - und macht eine Klarstellung zu den Absichten ihrer Partei.
Berlin - Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen rechnet nicht mit einem vorzeitigen Platzen der großen Koalition. „Ich gehe immer noch davon aus, dass die nächste Bundestagswahl 2021 stattfinden wird. Die Koalition muss sich natürlich überlegen, was sie aus dem Wahlergebnis lernen kann“, sagte sie den Partnerzeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. „Aber gerade für die SPD wäre es suizidal, in eine neue Bundestagswahl hineinzugehen.“
Gleichzeitig machte sie klar, dass die Grünen grundsätzlich bereit seien, in eine Regierung einzutreten. „Wir haben keine Angst, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Das haben wir bei den „Jamaika“-Gesprächen gezeigt. Alles andere wird man sehen.“ Die schlechten Wahlergebnisse für CDU und SPD sind in Roths Augen nicht gefährlich für die Demokratie. „Das ist ein Erdbeben, aber demokratischer Parlamentarismus lebt doch nicht davon, dass es auf ewige Zeiten Parteien gibt, die immer die Mehrheit haben.“
Nach der Europawahl: Grüne in Hochstimmung - SPD und Union mit eigenen Problemen beschäftigt
Bei der Europawahl waren die Grünen in Deutschland erstmals vor der SPD zweitstärkste Partei geworden und hatten ihr bisher bestes Ergebnis bei einer bundesweiten Abstimmung eingefahren. Die Union blieb stärkste Kraft, musste aber herbe Verluste hinnehmen.
SPD und CDU/CSU sind seither vor allem mit eigenen Problemen beschäftigt: Bei den Sozialdemokraten stellt sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles einer vorgezogenen Neuwahl in der Fraktion. Die CDU ist mit der Aufarbeitung der Turbulenzen rund um das Video des Youtubers Rezo und ihre eigene Reaktion zu Gange. Auch bei den nahenden Landtagswahlen drohen den GroKo-Parteien Verluste. In Brandenburg könnte sich ein Dreikampf mit CDU und AfD anbahnen.
Umfrage: Jeder Dritte hält Grünen-Triumph im Bund für realistisch
Knapp ein Drittel der Deutschen hält es unterdessen laut einer Umfrage für realistisch, dass die Grünen bei der nächsten Bundestagswahl besser abschneiden als die Union. Diese Ansicht äußerten 32 Prozent der Befragten in einer am Dienstag veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für die Welt. 56 Prozent halten es demnach nicht für realistisch, dass die Grünen vor CDU und CSU landen werden. 12 Prozent äußerten zu dieser Frage keine Meinung.
Kanzlerin Angela Merkel absolvierte am Donnerstag unterdessen in den USA einen erfreulichen Termin: Merkel wurde mit der Ehrendoktorwürde der renommierten Harvard-Universität ausgezeichnet - explizit gelobt wurde bei der Verleihungszeremonie Merkels wohl umstrittenster Satz: „Wir schaffen das“.
Die GroKo scheint die Deutschen nach wie vor nicht zu überzeugen: In einer neuen Umfrage liegen Union und SPD hinter den Grünen.
dpa/fn