1. Startseite
  2. Politik

Herber Rückschlag für Biden: Supreme Court blockiert Impf-Offensive

Erstellt:

Kommentare

Joe Biden, Präsident der USA (Archivbild)
Joe Biden, Präsident der USA, scheitert mit seiner Impf-Offensive. © Drew Angerer/dpa

Der Oberste US-Gerichtshof hat die von der Regierung von Präsident Biden verhängten Corona-Impfvorgaben für große Unternehmen blockiert.

Washington, D.C. - In den USA* hat das Oberste Gericht die Umsetzung einer von US-Präsident Joe Bidens* Regierung verfügten Impf- oder Testpflicht für größere Firmen vorerst gestoppt. Die nicht vom Parlament, sondern auf administrativem Weg erlassene Regelung, die für mehr als 80 Millionen Arbeitnehmer gelten würde, überschreite wahrscheinlich die Kompetenz der zuständigen Behörde, erklärte der Supreme Court am Donnerstag. Damit müssen Firmen mit mehr als 100 Angestellten zunächst nicht dafür sorgen, dass ihre Mitarbeiter entweder vollständig geimpft sind oder regelmäßig getestet werden. Auch eine Pflicht zum Tragen von Masken ist damit vorerst vom Tisch.

Biden will Corona in den USA bekämpfen: Entscheidung des Supreme Court

Die Regelung für Unternehmen wurde als Druckmittel der Regierung gesehen, Angestellte angesichts der aufwendigen Tests zu einer Immunisierung zu bewegen und so die Impfquote in den USA zu steigern.

Biden hatte mit den Impfvorgaben für Millionen Beschäftigte die Zahl der Impfungen in dem Land nach oben bringen wollen. Große Unternehmen sollten demnach sicherstellen müssen, dass ihre Mitarbeiter vollständig geimpft sind oder sich einmal pro Woche testen lassen. Ansonsten sollten Geldstrafen für die Unternehmen drohen. Die Regierung argumentierte, die Maßnahme werde mehr als 250.000 Krankenhauseinweisungen und tausende Todesfälle verhindern.

Biden-Regierung wollte Impf-Offensive - doch sie kommen nur teilweise vor Gericht durch

Die Biden-Regierung verfügte auch, dass Mitarbeiter von Pflegeheimen und Krankenhäusern, die über die staatlichen Krankenkassen Medicare und Medicaid versicherte Patienten behandeln, sich vollständig impfen lassen müssen. Hier gibt es nicht die Möglichkeit, sich ersatzweise regelmäßig testen zu lassen. Die Maßnahme betrifft nach Angaben der Biden-Regierung rund 17 Millionen Mitarbeiter des Gesundheitssektors in landesweit rund 76.000 Einrichtungen. Diese Maßnahme wurde am Donnerstag von den Richtern des konservativ dominierten Verfassungsgerichts gebilligt.

Biden „enttäuscht“ über Gerichtsentscheidung zu Corona-Impfungen

Biden erklärte, er sei „enttäuscht“ von der Gerichtsentscheidung, eine „lebensrettende“ und durch wissenschaftliche Erkenntnisse gestützte Regelung zu blockieren. Er werde weiter für Impfungen werben und appelliere an Arbeitgeber, „das Richtige zu tun, um die Gesundheit und die Wirtschaft der Amerikaner zu schützen“, so Biden.

In den USA sind bislang lediglich 62,7 Prozent der Gesamtbevölkerung gegen das Coronavirus* geimpft. Das ist deutlich weniger als beispielsweise in Deutschland. Impfungen sind ebenso wie das Masketragen in den USA politische Streitthemen. Mit mehr als 845.000 Corona-Toten sind die USA das Land mit der höchsten registrierten Todeszahl weltweit. (dpa/AFP/cibo) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Auch interessant

Kommentare