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Nach Anschlag in Straßburg.

Frankreich

Kommentar zum Anschlag in Straßburg: Der Terror ist zurück

Trotz zwischenzeitlich ruhigerer Phasen hat sich jetzt jene Terrorserie fortgesetzt, die Frankreich seit dem Attentat auf die Redaktion von Charlie Hebdo vor knapp vier Jahren in Atem hält. Ein Kommentar von FNP-Politikchef Dieter Sattler.

Es ist leider immer die gleiche Wellenbewegung. Wenn es einen Terroranschlag gibt, ist alle Welt in Aufregung und die Sicherheitsmaßnahmen werden hochgefahren. Wenn eine Zeitlang nichts passiert, lässt die Aufmerksamkeit nach – und die Terroristen können umso leichter wieder zuschlagen.

Man will den französischen Behörden, die jetzt mit den Protesten der „Gelbwesten“ beschäftigt waren, gewiss keine Nachlässigkeit unterstellen. Aber ein bisschen merkwürdig ist es schon, dass Cherif Chekatt, der vorgestern am Straßburger Weihnachtsmarkt drei Menschen in den Tod riss und viele weitere verletzte, ausgerechnet an diesem Tag verhaftet werden sollte. Warum? Weil man ihn vormittags zu Hause nicht antraf, konnte er am Abend morden. Wir haben im ähnlich gelagerten Fall Anis Amri, der vor zwei Jahren den Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, schon zu viele Ausflüchte und Beschönigungen gehört, als dass man hier einfach nur gutwillig an einen tragischen Zufall glauben könnte. Natürlich könnte es sein, muss aber nicht. Lagen nicht doch besondere Erkenntnisse über die neue Gefährlichkeit des Mannes vor, der sich wie so viele vor ihm vom Kleinkriminellen zum Terroristen entwickelt hatte? Und wenn ja, hätte man dann nicht konsequenter nach ihm fahnden müssen?

Wie dem auch sei: Trotz zwischenzeitlich ruhigerer Phasen hat sich jetzt jene Terrorserie fortgesetzt, die Frankreich seit dem Attentat auf die Redaktion von Charlie Hebdo vor knapp vier Jahren in Atem hält. Nizza und Paris waren weitere markante Stationen des Schreckens. Als es im Jahr 2000, also noch vor dem 11. September 2001, einen vereitelten Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt gegeben hatte (die Terroristen wurden hier in Frankfurt verhaftet), war dies wie ein Menetekel. Es begannen die Angriffe auf „weiche Ziele“, die für eine freie Gesellschaft so schwer zu schützen sind. Zu viele Sicherheitsmaßnahmen verderben die Stimmung, zu wenige halten zumindest ängstliche Menschen fern.

Wie Straßburg wieder zeigte, hat die freie Gesellschaft auch ein großes Problem mit der Überwachung von Gefährdern. Angesichts der Tatsache, dass Islamisten wie Cherif Chekatt, Anis Amri oder Adel Kermiche, der 2016 nahe Rouen einen Priester massakrierte, schon lange im Visier der Behörden waren, fordern einige eine Art Präventivhaft, was für einen Rechtsstaat sicher schwierig ist. Aber bessere Überwachung tut dringend not. Ein oder zweimal klingeln, wie jetzt in Straßburg, reicht da sicher nicht. Der Bürger muss das Gefühl haben, dass der Staat das Möglichste tut, ihn zu schützen.

dieter.sattler@fnp.de

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