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SPD- und CDU-Parteifähnchen vor dem Reichstag in Berlin.

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Kommentar: Ausweg aus der Groko-Tristesse

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Nur unter großen Schwierigkeiten kam sie vor einem Jahr erneut zustande, die große Koalition in Berlin. Ihr Auftreten ist jämmerlich und stößt viele Bürger ab.

Nur unter großen Schwierigkeiten kam sie vor einem Jahr erneut zustande, die große Koalition in Berlin. Ihr Auftreten ist jämmerlich und stößt viele Bürger ab. Kein Wunder, dass die ewigen Querelen im Bund die Landtagswahl in Bayern so stark beeinflusst haben. Bei der Hessen-Wahl Ende dieses Monats droht es genauso zu sein, dann gäbe es neues Groko-Beben. Kraftlos scheint das Bündnis in Berlin seinem Ende entgegenzutaumeln. Denn wer soll für einen Neustart sorgen? Dem traurigen Trio Merkel, Nahles und Seehofer fehlt dafür ganz sicher die Kraft.

Kanzlerin Merkel hat sich als Regierungschefin große Verdienste erworben. Aber ihr ist das Gespür dafür abhanden gekommen, welche Probleme die Bürger umtreiben. In der Flüchtlingskrise hält Merkel stur daran fest, keine Fehler gemacht zu haben. In Sachen Pflege tut die Bundesregierung zu wenig, um für Verbesserungen in den Heimen zu sorgen. Und in der Diesel-Affäre hat die Bundesregierung völlig versagt. Es ist unverständlich, warum sie die Diesel-Fahrer in Hessen vor der Landtagswahl mit der Sorge allein lässt, wie diese künftig nach Frankfurt kommen sollen.

Am besten wäre es, Merkel würde beim Parteitag im Dezember nicht mehr als CDU-Chefin kandidieren, um so einen Übergang zu ermöglichen.

CSU-Chef Seehofer wiederum hat unter Beweis stellt, dass er für die Aufgabe als Bundesinnenminister ungeeignet ist. Er trägt die Hauptschuld daran, dass die Bundesregierung als heillos zerstritten dasteht. Und wer weiß, wann er seine nächste Attacke reitet? Keiner scheint in der Lage, Seehofer zu stoppen.

SPD-Chefin Andrea Nahles hat eine Erneuerung ihrer Partei versprochen, blieb sie bislang aber schuldig. Die Wähler wissen einfach nicht, wofür die Sozialdemokraten stehen. Beim Thema bezahlbare Wohnungen, für das die Partei steht, bleibt der Erfolg trotz der groß gefeierten Mietpreisbremse aus. Die Zustimmungswerte sinken ins Bodenlose. Für die SPD geht es jetzt ums Überleben. Dadurch wird die große Koalition noch instabiler als ohnehin schon.

Alternativlos ist Groko nicht. Da Neuwahlen für die Volksparteien derzeit ausgeschlossen sein dürften, käme wieder eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP ins Spiel. Konfliktbeladen wäre auch ein solches Bündnis, zu weit liegen diese Parteien in vielen politischen Fragen auseinander. Aber vielleicht bietet Jamaika einen Ausweg aus der Groko-Tristesse. Bis zum großen Knall scheint es jedenfalls nicht mehr weit.

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