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Luftballons in den Farben von Union, FDP und Grünen.

Sondierung

Kommentar: Weg mit dem Beton

Kann Jamaika noch gelingen? Muss Jamaika gelingen? Macht Jamaika Sinn? Grundsätzlich heißen die Antworten Ja. Denn was wären die Alternativen?

Kann Jamaika noch gelingen? Muss Jamaika gelingen? Macht Jamaika Sinn? Grundsätzlich heißen die Antworten Ja. Denn was wären die Alternativen?

Neuwahlen? Nein. Die Politiker in Berlin müssen den Wählerwillen respektieren. Es ist der Job von Merkel, Seehofer, Özdemir, Lindner und Co., damit klarzukommen und Kompromisse über Parteigrenzen und Parteiprogramme hinweg zu finden. Ist ja erstmal nur für vier Jahre und nicht für die Ewigkeit.

Große Koalition? Nein. Die SPD hat ihre klare, bereits am Wahlabend verkündete Ablehnung gestern erneuert und steht für ein Bündnis mit der CDU nicht zur Verfügung. Nachvollziehbar und okay.

Minderheitsregierung aus CDU/CSU? Wäre nach dem Gezerre und Gezacker der vergangenen vier Wochen eigentlich die Lösung. Das Regieren mit wechselnden Mehrheiten je nach Themenlage ist zum Beispiel in skandinavischen Ländern durchaus üblich. In Deutschland wäre es eine Premiere – und mit den handelnden Personen äußerst problematisch. Vor allem mit denen aus Bayern wie Seehofer, Scheuer und Söder. Trotzdem: Schwierig, aber machbar. Würde mit einigen Themen sowohl bei Grünen wie auch der FDP und auch der SPD offene Türen einrennen. Vorteil: Themen kommen voran bei Gesichtswahrung der Parteien und ihrer Wähler.

Wie wird es jetzt weitergehen? Vordergründig liegen die Knackpunkte in den unterschiedlichen Inhalten der Parteien. Hintergründig liegt es an den handelnden Personen – und konkret dem Führungspersonal. Während vor allem Grüne und Liberale und wenige CDUler zu Zugeständnissen bereit sind, beharren die Christsozialen aus Bayern wie einbetoniert auf ihren Positionen – und sind sich auch für verbale Tiefschläge nicht zu schade. Wie soll da Konsens entstehen? Und das dafür erst mal notwendige Vertrauen? Hier hat die Kanzlerin versagt. Ihr Job als Chefin des Wahlgewinners wäre es gewesen, von Anfang an ein positives Gesprächsklima zu schaffen. Wochenlang ließ Angela Merkel in ihrer unnachahmlich unaufgeregten Art zu, dass die Sondierungen quasi führungslos vor sich hindümpelten.

Jetzt gibt es nur noch zwei Möglichkeiten: Knall oder Kompromisse. Kompromisse sind gut und richtig. Auch wenn zum Beispiel die Grünen eine kritische Parteibasis haben und in Bayern nächstes Jahr Wahlen anstehen. Statt dauernd zu sagen, was nicht geht, müssen sich alle endlich auf die Gemeinsamkeiten besinnen. Dann klappt es auch mit der Reise nach Jamaika. Und der Verantwortung für Deutschland.

thomas.schwarz@fnp.de

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