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Kommentar zu Flüchtlingen: Besser als befürchtet

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Kurz nach Beginn der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 hatte der frühere Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement gesagt: „Rein ökonomisch lohnt sich der Massenzuzug dann, wenn über 50 Prozent

Kurz nach Beginn der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 hatte der frühere Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement gesagt: „Rein ökonomisch lohnt sich der Massenzuzug dann, wenn über 50 Prozent der Neuankömmlinge einen sozialversicherungspflichtigen Job bekommen.“ Davon sind wir drei Jahre später noch weit entfernt.

Dennoch sind die Zahlen, die man gestern von der Bundesagentur für Arbeit hörte, besser, als man zuletzt annehmen musste. Denn vor einem Jahr sagten die Experten von der BA, dass kurz- oder mittelfristig maximal 15 Prozent der Flüchtlinge eine richtige Stelle finden könnten. Zu weit entfernt schienen bei vielen Migranten die vorhandenen oder nicht vorhandenen beruflichen Qualifikationen und Schulabschlüsse von den Bedürfnissen des deutschen Arbeitsmarktes zu sein.

Wenn man jetzt je nach Quelle und Sichtweise von einem Drittel bzw. einem Viertel der Flüchtlinge in sozialversicherungspflichtigen Jobs spricht, ist das also schon eine relativ gute Nachricht. Am Ende wird es bei der Flüchtlingsfrage sein wie so oft: Die Wahrheit liegt in der Mitte.

Natürlich war die naive Willkommenskultur, die Flüchtlinge nur „als Bereicherung“, „als Geschenk“ oder gar als „Grundlage für ein neues Wirtschaftswunder“ sah, übertrieben. Aber das war auch der von rechts ausgerufene Untergang des Abendlandes. Zwar wird die Flüchtlingsintegration bei satt zweistelligen Milliardenkosten pro Jahr für unsere Gesellschaft rein finanziell auf lange Sicht eher ein Kostenfaktor bleiben, aber es geht ja bei humanen Fragen nicht nur ums Geld.

Der fleißige, lernwillige Teil der Flüchtlinge wird die deutsche Wirtschaft und hoffentlich die Gesellschaft bereichern. Aber es wird auch Hunderttausende geben, die es selbst mit den besten Sprach- und Lernangeboten nicht schaffen werden, weil der kulturelle und mentale Sprung einfach zu groß ist.

Darunter ist ein großer Teil von Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die auch keine Chance haben, die Integration in die deutsche Gesellschaft über einen wie auch immer gearteten „Spurwechsel“ zu schaffen. Diese Leute müssen, so hart es auch in Einzelfällen sein mag, sukzessive abgeschoben werden, wenn keine humanitären Gründe dagegen sprechen. Langfristig kann die Akzeptanz der Bevölkerung für die breite Gewährung von Asyl nur erhalten bleiben, wenn das Asylrecht nicht als eine Art Zuwanderungsrecht für alle missbraucht wird. Bisher kann im Grunde jeder, der es nach Deutschland geschafft hat, hoffen, irgendwie bleiben zu dürfen. Deshalb muss man auch bei dem erwogenen und prinzipiell sinnvollen „Spurwechsel“ für als Asylbewerber abgelehnte, aber als Fachkräfte benötigte Zuwanderer aufpassen, keine falschen Anreize zu setzen.

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