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29.10.2018, Hessen, Frankfurt/Main: Thorsten Schäfer-Gümbel, Parteivorsitzender der hessischen SPD und Fraktionsvorsitzender der Partei im Hessischen Landtag, betritt vor Beginn einer Sitzung des SPD-Landesparteirats im DGB-Gebäude den Sitzungssaal. Die hessische SPD bespricht dabei das Ergebnis der Landtagswahl. Foto: Silas Stein/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Kommentar zur SPD. Mumm oder tschüs

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Wenn die SPD einen Beweis braucht, wie sehr ihr – gegen jede Vernunft und alle Erfahrung der vergangenen 15 Jahre – noch immer vertraut wird, dann kann sie sich ihre Bundes-Ergebnisse seit 2005 ansehen

Wenn die SPD einen Beweis braucht, wie sehr ihr – gegen jede Vernunft und alle Erfahrung der vergangenen 15 Jahre – noch immer vertraut wird, dann kann sie sich ihre Bundes-Ergebnisse seit 2005 ansehen und sich fragen, weshalb sie überhaupt noch Zwanzig-Plus-Prozente erzielt hat, sogar nach ihrer Größtkoalitions- und Kleinstformat-Phase in der Regierung Merkel III. Und sich zu Herzen nehmen – das sie ja so gerne beschwört –, was Thorsten Schäfer-Gümbel ein paar Stunden nach seiner politisch bittersten in Berlin erzählt hat. Dass da nämlich Arbeiter, die seit Jahren von einem Finanzinvestor an den nächsten verkauft werden – höchst bedrohlich für sie, höchst lukrativ für die Heuschrecken, weil die SPD die entsprechenden Steuerregelungen mit entworfen und mit beschlossen hat – trotzdem stur auf die SPD hoffen. Nicht etwa aus Überzeugung. Sondern weil sie glauben: Wenn sich überhaupt wer für sie interessiert, wenn überhaupt wer ihr Schicksal ändern will und kann – dann die Sozialdemokratie.

Man darf das für Naivität halten. Oder für Verzweiflung. Außerhalb des Willy-Brandt-Hauses. Drinnen muss man es für eine Verpflichtung nehmen. Und, das vor allem: für eine höchst unverdiente allerletzte Chance. Darüber dürfen sich Andrea Nahles & Co. freuen – zwei Sekunden. Und müssen sich dann – endlich – an die Arbeit machen.

Nicht nur Menschen wie denen, die Schäfer-Gümbel getroffen hat, überhaupt allen Wählern nämlich sind die Ängste der Sozialdemokraten vollkommen egal. Sie wollen auch nicht weiter mit ihren Selbstfindungskonflikten behelligt werden. Sie möchten sich, ganz schlicht, auf die SPD verlassen können.

Das fällt schwer bei einer Partei, die sich seit 15 Jahren übellaunig mit einem Politikkonzept namens „Agenda 2010“ herumschlägt – statt allerspätestens zur zweiten Nach-Schröder-Wahl mit einem aktuellen und verständlichen Plan für die Zukunft auf den politischen Markt zu kommen. Das wäre dann 2013 gewesen – und Angela Merkel hätte sich eventuell mit der Frage einer vierten Kandidatur gar nicht erst abplagen müssen. Indes – selbst 2018 und unter der nach Schröder neunten Vorsitzenden traut sich die SPD nicht zuzugeben, was ohnehin alle wissen: dass die Armen ärmer und die Reichen reicher werden, die dazwischen längst nicht mehr vom Aufstieg träumen, sondern sich vor dem Abstieg fürchten – und dass die SPD daran ihren Anteil hat. Und keine Idee, wie sie das alles wieder ändern will.

Regierung oder Opposition? Die SPD hält das stur für die Frage ihrer Fragen. In Wahrheit geht es darum, ob die Partei sich endlich erinnert, dass sie einmal für Fortschritt stand und Moderne. Und für Mut. Und dass niemand sie braucht, wenn sie so konfus und verzagt und selbstbezogen bleibt, wie sie ist. Obwohl die Republik die SPD so dringend bräuchte.

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