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Kommentar zu US-Wahlen: Das Dilemma der Demokraten

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Es sind ja Gott sei Dank nur zwei Jahre, bis die Amerikaner ihren historischen Fehler bei den Zwischenwahlen zumindest halbwegs korrigieren können – und dann bei der nächsten Präsidentenwahl 2020 ganz.

Als Donald Trump sich nach Amtsantritt vor zwei Jahren wie erwartet benahm wie der Elefant im Porzellanladen, dachten viele optimistisch: Es sind ja Gott sei Dank nur zwei Jahre, bis die Amerikaner ihren historischen Fehler bei den Zwischenwahlen zumindest halbwegs korrigieren können – und dann bei der nächsten Präsidentenwahl 2020 ganz. Einige Nachwahlen wie zum Beispiel in Alabama hatten mit Siegen für die Demokraten auch in diese Richtung gedeutet. Aber vor den Kongresswahlen sieht es ganz anders aus. Die Demokraten haben bisher keine erfolgreiche Strategie gegen Trump und die Republikaner entwickelt. Die Wirtschaftsdaten sind so positiv, dass selbst viele Bürger aus der politischen Mitte, die sein Auftreten kritisieren, auch Gutes an Trump finden.

Deshalb fällt es den Demokraten schwer zu mobilisieren. Lassen sie kein gutes Haar an Trump, könnte das die Mitte vergraulen, weil er bisher, wie versprochen, Jobs brachte. Treten sie zu gemäßigt auf, ärgern sich die Anhänger der linken Ikone Bernie Sanders. Diese Unentschlossenheit spiegelt sich in den Kandidaten: Während die einen sogar Anleihen bei Trump nehmen und auf „linke Spinner“ in ihrer Partei schimpfen, versuchen andere, ihre linke Gesinnung verzweifelt zu verbergen. In manchen US-Staaten ist „liberal“ ein Schimpfwort.

Trotz aller Probleme könnten die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus knapp gewinnen, aber im Senat wohl kaum. Hier steht nur ein Drittel der Senatoren zur Wahl. Und dabei müssen die Demokraten eher darum bangen, ihre Sitze zu verteidigen, als zu hoffen, neue zu erobern. Wenn nur das Repräsentantenhaus die Farbe wechselt, könnten Gesetze zwar blockiert werden, aber keine Personalentscheidungen Trumps. Ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn könnte gestartet, aber nicht positiv beendet werden. Dennoch wäre schon eine halbe Niederlage ein blaues Auge für Trump, im doppelten Sinne: Blau ist in den USA die Farbe der Demokraten.

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