Kommunalwahl: In Frankfurt verliert die SPD deutlich – OB Feldmann verantwortlich?
Die Kommunalwahl in Hessen ist gelaufen. In Frankfurt musste die SPD Stimmenverluste hinnehmen. Man sei „mit einem blauen Auge“ davongekommen. Der News-Ticker.
- Bei der Kommunalwahl in Hessen* wurde am Sonntag (14.03.2021) gewählt.
- Die Hessenwahl stand im Zeichen der Corona*-Krise.
- Kommunalwahl-News:* Alle wichtigen Ergebnisse der Wahl in Hessen* im Überblick.
+++ 09.52 Uhr: SPD-Generalsekretär Christoph Degen zeigt sich erleichtert über den Ausgang der Kommunalwahl in Hessen. Die SPD sei „mit einem blauen Auge davon gekommen“, wie der Politiker gegenüber der „hessenschau“ zugab. Zahlreiche Wähler hätten sich auf bundespolitischer Ebene orientiert, wo ein starker grüner Trend vorherrsche. Man werde innerhalb der SPD in den kommenden Wochen analysieren, welche Strategien im Wahlkampf funktioniert hätten und welche nicht.
Kommunalwahl: Ist AWO-Skandal um OB Feldmann für SPD-Stimmverlust verantwortlich?
+++ 22.08 Uhr: Für den Frankfurter SPD-Spitzenkandidaten Mike Josef ist die Awo-Affäre um den sozialdemokratischen Oberbürgermeister Peter Feldmann mit ein Grund für den Stimmverlust der Sozialdemokraten bei der Kommunalwahl in Frankfurt*. „Der Zusammenhang des Awo-Skandals mit dem Oberbürgermeister hat uns schon einige Prozentpunkte gekostet“, sagte er. Wichtig sei, dass nun Klärung herbeigeführt werde. Die Affäre schwebe „seit eineinhalb Jahren wie ein Damoklesschwert über uns“.
Die Frankfurter Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen Feldmann und seine Frau in der Affäre um Dienstwagen und überhöhte Gehälter bei der Frankfurter Arbeiterwohlfahrt (Awo). Nachdem es bereits Vorermittlungen gegeben habe, werde seit Ende Februar ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Vorteilsnahme geführt, hieß es bei der Anklagebehörde.
Kommunalwahlen 2021: Hessen-Ergebnis bekannt – Eine Partei gewinnt stark, zwei werden abgestraft
+++ 17.42 Uhr: Das hessenweite Trendergebnis ist bekannt. Aus diesem geht hervor, dass die CDU die Kommunalwahl in Hessen am Sonntag trotz leichter Verluste gewonnen hat. Die Christdemokraten erreichten 28,2 % der Stimmen, wie das Statistische Landesamt in Wiesbaden mitteilte. Die Grünen legten stark zu und kamen auf 19,4 %. Sie konnten vor allem in den Städten punkten und gewannen unter anderem in Frankfurt, Darmstadt, Gießen und Kassel.
Zweitstärkste Kraft wurde die SPD mit 23,3 %. Im Vergleich zu 2016 gab sie um 5,2 Prozentpunkte nach. Auch die AfD verlor an Zustimmung und kam auf 8,1 % (minus 3,8 %). Hinzugewinnen konnten die Freien Wähler. Sie kamen auf 3,1 % (plus 2,5 %). Auch die Linke konnte sich steigern und liegt nun bei 4,1 % (plus 0,6 %). Die FDP blieb mit 6,6 % stabil.
Die Trendergebnisse bilden nur einen Teil der Auszählungen ab. Dabei wurden nur Stimmzettel berücksichtigt, bei denen eine komplette Liste angekreuzt wurde. Stimmzettel, auf denen kumuliert oder panaschiert wurde, flossen nicht in die Auswertung ein.
Kommunalwahl in Hessen: Erste Stimmen aus Frankfurt
+++ 17.20 Uhr: Nach der Kommunalwahl in Hessen gibt es erste Stimmen von Poltiker:innen auf Frankfurt. Die Grünen-Spitzenkandidatin Martina Feldmayer sagte, die Trendergebnisse seien eine Momentaufnahme. „Aber wir freuen uns natürlich, wenn sich das bestätigt und wir die stärkste Partei werden, das wäre das erste Mal bei einer Kommunalwahl in Frankfurt.“
Mit Blick auf einen möglichen Koalitionspartner betonte Feldmayer, es gelte erst einmal, die endgültigen Ergebnisse abzuwarten. Dann könne man schauen, mit wem es rechnerisch möglich wäre und verschiedene Gespräche führen.
Kommunalwahlen 2021 in Hessen: Aktueller Stand – Grüne in Frankfurt können jubeln
+++ 15.37 Uhr: Bei der Kommunalwahl in Frankfurt sind die Grünen laut der Trendergebnisse zur stärksten Fraktion im Stadtparlament* gewählt worden. Demnach kam die Partei auf 25,6 % der Stimmen, das sind 10,3 Prozentpunkte mehr als im Endergebnis 2016. Die CDU landete mit 23,6 % auf dem zweiten Platz.
Dahinter folgte etwas abgeschlagen die SPD mit 16,6 %. Die FDP erzielten 8,1, die Linke 7,6 und die AfD 5,8 Prozent. Die Wahlbeteiligung bei der Stadtverordnetenwahl lag am Sonntag (14.03.2021) bei 45 Prozent. Das endgültige Ergebnis wird im Laufe der Woche erwartet.
Kommunalwahlen 2021 in Hessen: Aktueller Stand – Grüne sind in Frankfurt vorn
+++ 11.22 Uhr: Die Auszählung der Stimmen für die Kommunalwahl in Frankfurt ist fortgesetzt worden. Nachts wurde sie unterbrochen, weil die Auswertung der Stimmzettel wegen vieler Briefwahlen sehr lange angedauert hatte. „Mit Rücksicht auf die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer wurde die Auszählung um ca. 3.15 Uhr unterbrochen“, verkündete das zuständige Wahldezernat. Die Grünen haben nach aktuellem stand derzeit die Nase vorn und liege mit 25,6 % vor der CDU (23,6 %).
Kommunalwahlen in Hessen: Aktueller Stand
+++ Update vom Montag, 15.03.2021, 06:06 Uhr: Am Sonntag (14.03.2021) waren rund 4,7 Millionen Hessen:innen dazu aufgerufen, bei der Kommunalwahl ihre Stimme abzugeben. In 422 Städten und Gemeinden wählten die Bürger:innen neue Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen und Ortsbeiräte. Vor allem die Grünen können sich über erfreuliche Ergebnisse freuen. In Darmstadt gewannen sie erneut und mit viel Abstand gegenüber die SPD. Aber auch die Sozialdemokraten können sich freuen: Sie lösen in Darmstadt die CDU mit einem hauchdünnen Vorsprung als zweitstärkste Partei ab.
In Frankfurt werden wie Grünen stärkste Fraktion (Stand: 3.20 Uhr) und sind damit knapp vor der CDU. Allerdings fehlen noch 11 der insgesamt 516 Wahlbezirke. Die SPD verliert mit 7,2 % deutlich in Frankfurt. Überraschend erfolgreich schneidet die neue Partei Volt bei der Kommunalwahl in Frankfurt ab. Die proeuropäische Partei erzielte in der größten Stadt Hessens aus Anhieb 3,5 % der bisher ausgezählten Stimmen.
+++ 23:55 Uhr: Wie berichtet (siehe Update von 22.15 Uhr) hat die AfD in einer Gemeinde im Wetteraukreis einen relativ hohen Anteil der Stimmen erhalten. Der Wert ist jedoch im Verlauf des Abends von nahezu 25 % auf knapp 18 % gesunken.
Kommunalwahl Hessen: Der aktuelle Stand
+++ 23.00 Uhr: Für die Nacht zum Montag hat das Statistische Landesamt für das landesweite Ergebnis lediglich einen Trend angekündigt. Darin fließen die Ergebnisse für Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte ein. Doch auch diese vorläufigen Ergebnisse zogen sich am Sonntagabend auch wegen des großen Briefwahlanteils vielerorts hin.
In Frankfurt, Darmstadt, Gießen und Kassel lagen am Abend (Stand 21.15 Uhr) die Grünen vorn. In der Landeshauptstadt Wiesbaden zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und Grünen ab.
In Fulda war die CDU mit Abstand stärkste Partei, in Offenbach die SPD. Allerdings waren in den Städten mitunter zahlreiche Stimmen noch nicht ausgezählt. Das berichtet die Nachrichtenagentur „AFP“.
+++ 22.30 Uhr: In Marburg wird es bei der OB-Wahl zu einer Stichwahl kommen. Thomas Spies von der SPD liegt weiterhin recht klar in Führung: Er kommt aktuell auf 34,01 % der Stimmen im Rennen um das Oberbürgermeisteramt in Marburg. Auf den Plätzen zwei und drei liefern sich weiterhin Nadine Bernshausen von den Grünen und Dirk Bamberger von der CDU ein Rennen. Ersterer hat inzwischen mit 25,72 % zu 22,75 % immer deutlicher die Nase vorn.*
+++ 22.15 Uhr: In einer Gemeinde im Wetteraukreis kommt die AfD auf fast 25 % der Stimmen bei der Kommunalwahl. Damit liegt die Alternative für Deutschland nur knapp hinter der CDU, die dort rund 27 % der Stimmen erhalten hat.*
+++ 21.45 Uhr: Im Landkreis Offenbach kommt es zu einer engen Kommunalwahl.* In der Rödermark sehen die Trendergebnisse bislang wie folgt aus: CDU 26,83 %, Grüne 20,66 %, SPD 16,82 %, AfD 8,60 %, FDP 8,57 %, ZmB 5,62 %, FWR 4,76 %, Tierschutzpartei 4,21 %, Die Linke 3,93 %. Das entspricht einer theoretischen Sitzverteilung von CDU 12 (-1), Grüne 9 (+4), SPD 8 (-4), AfD 4 (-1), FDP 4 (-1), ZmB 2 (-1), FWR 2 (+1), Die Linke 2 (+1), Tierschutzpartei 2 (+2) – in Klammern jeweils die Sitze in der abgelaufenen Amtsperiode.
+++ 21.15 Uhr: Im Landkreis Gießen zeichnet sich eine ähnliche Entwicklung ab.* Dort haben die Grünen nach aktuellem Stand deutlich an Stimmen gewonnen. Aktuell stehen sie bei 27.78 % der Stimmen. Das Endergebnis von 2016 hätte die Partei damit beinahe verdoppelt.
+++ 20.45 Uhr: Bei der Kommunalwahl in Frankfurt bleibt es spannend. Weiterhin handelt es sich um ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Grünen liegen vorn.*
+++ 20.25 Uhr: In Wiesbaden sind die Grünen auf dem Vormarsch.*
Kommunalwahl Hessen – Aktueller Stand im News-Ticker
Nach Schnellmeldungen von 177 der 260 Wahlbezirke in Wiesbaden kommen sie auf 21,6 %. Die CDU folgt mit 20,3 %, die SPD mit 19,0 %. Mit deutlichem Abstand kommen FDP (11,0 %), AfD (10,6 %), Die Linke (6,2 %), Volt (4,0 %) und die sonstigen Parteien (7,2 %).
+++ 20.20 Uhr: Immer mehr Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen werden bekannt gegeben. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Hanau ist das Votum der Wählerinnen und Wähler beispielsweise eindeutig.* Dort liegt der Amtsinhaber vorn.
Anders sieht es im Odenwaldkreis aus: Dort liegt die SPD vorne.*
Aktueller Stand der Kommunalwahl in Hessen
+++ 20.00 Uhr: In Offenbach bestätigt sich der Trend, der bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg* vermeldet wurde. Die Grünen sehen nach dem Gewinner der Kommunalwahl aus – und die CDU nicht.*
+++ 19.45 Uhr: In Kassel deutet sich eine Überraschung an. Dort war die SPD bei den vergangenen Wahlen immer stärkste Kraft. Doch nun liegen erstmals die Grünen vorn.* Allerdings ist dort erst die Hälfte der Stimmen für die Stadtverordnetenversammlung ausgezählt.
+++ 19.40 Uhr: Im mittelhessischen Limburg wird es eine Stichwahl geben. Aus der OB-Wahl ist kein eindeutiger Sieger hervorgegangen. Amtsinhaber Hahn bekam die meisten Stimmen mit 45 Prozent, muss aber in eine Stichwahl in zwei Wochen gegen Laux, der auf 40,8 Prozent kam (Stand: 19.40 Uhr). Drei von 28 Wahlbezirken müssen noch ausgezählt werden.
+++ 19.24 Uhr: Auch in Frankfurt gibt es erste Ergebnisse.* Ein Kopf-an-Kopf-Rennen deutet sich an: Bei der Stadtverordnetenwahl liegt die SPD aktuell mit 20,5 % an der Spitze. Danach folgen die Grünen mit 20,2 %. Die CDU hat nach derzeitigem Stand 17,5 % der Stimmen. Zweistellig ist auch die AfD mit 11,8 %. FDP und Linke liegen mit 6,4 % gleichauf.
+++ 19.20 Uhr: Im Landkreis Fulda bahnt sich eine Überraschung an.* Dort wird laut ersten Trendergebnissen die AfD zweitstärkste Partei im Kreistag. Bislang ist die CDU mit 45.01 % (Stand: 19.20 Uhr) stärkste Partei. Danach folgen die AfD mit 16.21 % und die FDP mit 9.07 %.
+++ 19.05 Uhr: Nun gibt es auch erste Trendergebnisse aus Darmstadt.* Dort ist die CDU mit 21,69 % stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung.
+++ 18.55 Uhr: In der Landeshauptstadt Wiesbaden gibt es erste Trendergebnisse.* Nach Auszählung von 18 der 260 Wahlbezirke in der Landeshauptstadt Wiesbaden, liegt die SPD mit 24,0 % vorne. Dahinter rangieren CDU (20,0 %), AfD (16,1 %), Bündnis 90/Die Grünen (15,1 %), FDP (10,3 %), Die Linke (4,9 %), VOLT (2,6 %) und Sonstige (7,1 %)
+++ 18.50 Uhr: Auch im Norden Hessens gibt es erste Ergebnisse und Trends: Aus Kassel erreichen uns Details.*
+++ 18.40 Uhr: Nun gibt es erste Ergebnisse der Kommunalwahl in Hessen. Im Landkreis Limburg-Weilburg wurden die ersten Trendergebnisse veröffentlicht.*
Dort sind bereits Stimmen für Stadt Runkel und Marktflecken Villmar ausgezählt. Demnach ist das vorläufige Ergebnis: CDU 28,39%, Grüne 18,06%, SPD 24,95, AfD 6,02%, FDP 9,46%, Die Linke 3,44%, FW 9,46%, die Basis 0,22%.
+++ 18.15 Uhr: Bei der Kommunalwahl in Frankfurt gab es offenbar Ärger um Stimmzettel. Eine Wahlhelferin berichtet, dass Wählerinnen und Wähler Unterlagen in den Müll geworfen haben.* Sie wollten ihre Briefwahlunterlagen vor Ort abgeben, was allerdings durch das Wahlgesetz nicht vorgesehen ist.
Ihnen wurde angeboten vor Ort zu wählen. Einige Wählerinnen und Wähler reagierten auf dieses Angebot verärgert und schmissen die Stimmzettel in den Papierkorb.
+++ 18.00 Uhr: Die Wahllokale der Kommunalwahl in Hessen werden nun geschlossen. Nun werden die Stimmen in den Städten und Landkreisen des Bundeslandes ausgezählt.
+++ 17.40 Uhr: Vor den Wahllokalen in Hessen haben sich am Sonntag (14.03.2021) teilweise lange Schlangen gebildet, wie beispielsweise in Frankfurt. Entgegen der Zahlen im Vorfeld der Hessenwahl, dass viele Wählerinnen und Wähler auf Briefwahl gesetzt haben, spielten sich vor vielen Schulen und Turnhallen, welche als Wahllokale fungieren, konträre Szenen ab.
Kommunalwahl Hessen – Aktueller Stand
Möglicherweise seien die Menschen froh über einen triftigen Grund, das Haus zu verlassen, vermutet der in Frankfurt für das Wahlamt zuständige Stadtrat Jan Schneider (CDU). In Wahllokalen in Frankfurt gab es unter anderem Probleme mit Wahlunterlagen.*
+++ 17.00 Uhr: Die Auszählung der Briefwahlunterlagen ist aktuell bereits in vollem Gange. In Frankfurt wird beispielsweise auf dem Messegelände das Material gesichtet und ausgewertet.
Auch in anderen Städten Hessens, wie Wiesbaden, Fulda oder Gießen sind zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer mit vollem Engagement dabei.
+++ 15.15 Uhr: Die Wahllokale sind seit Sonntagmorgen geöffnet. Noch bis 18.00 Uhr können Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgeben. Kurze Zeit später werden bereits die ersten Trendergebnisse der Kommunalwahl in Hessen erwartet. Anders als bei den Landtagswahlen, wie in Baden-Württemberg* oder Rheinland-Pfalz*, wird es keine klassische Hochrechnung geben.
Stattdessen melden alle hessischen Kommunen ihre Ergebnisse und Trends an das Statistische Landesamt Hessen. Darin fließen lediglich die Stimmzettel ein, auf welchen nicht kumuliert beziehungsweise panaschiert wurde. Mit einem vorläufigen Gesamtergebnis wird erst in der Nacht auf Montag (15.03.2021) gerechnet. Das Endergebnis der Kommunalwahl wird voraussichtlich erst in zwei Wochen offiziell bekannt gegeben.
Kommunalwahl in Hessen – Der aktuelle Stand im News-Ticker
+++ 11.56 Uhr: Die Corona-Politik der Regierung könnte sich auch auf die Kommunalwahlen in Hessen auswirken, weil die Zustimmung zu den Maßnahmen in jüngerer Zeit innerhalb der Bevölkerung abgenommen hatte. Vor allem für die Verzögerungen bei der Impfkampagne hagelte es Kritik. Über den aktuellen Stand der Wahl halten wir Sie in diesem Ticker auf dem Laufenden.
Update vom Sonntag, 14.03.2021, 09.30 Uhr: Die Kommunalwahl in Hessen hat begonnen. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet. Sobald erste Tendenzen ersichtlich sind, informieren wir Sie selbstverständlich über den aktuellen Stand der Wahlen im Ticker.
Kommunalwahl in Hessen: Briefwahl boomt - aktueller Stand zur Wahl am Sonntag
Update vom Samstag, 13.03.2021: Einen Tag vor dem eigentlichen Wahlsonntag am 14.03.2021 herrscht bereits reger Betrieb vor den Wahlämtern in Hessen. Viele Wahlberechtigte werfen ihre Briefwahlumschläge persönlich ein. In Hessen sind rund 4,7 Millionen Menschen in den 422 Städten und Gemeinden aufgerufen, ihre kommunalen Vertretungen zu wählen.
Kommunalwahl in Hessen: Sonntagabend gibt es hier den aktuellen Stand zur Hessenwahl
Zudem werden auch in 32 Ortschaften die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen gewählt, wie etwas in Hanau, Limburg an der Lahn oder Wetzlar. Am Sonntag werden wir im Newsticker über den aktuellen Stand der Kommunalwahl 2021 berichten.
Erstmeldung vom Donnerstag, 11.03.2021: Frankfurt – Am Sonntag (14.03.2021) wird in Hessen gewählt. Die Kommunalwahl findet statt. In 21 Landkreisen und mehr als 420 Städten und Gemeinden wurden rund 4,7 Millionen Wählerinnen und Wähler dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Kandidatinnen und Kandidaten haben sich im Vorfeld auf einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung*, dem Ortsbeirat*, dem Kreistag* oder dem Ausländerbeirat* beworben.
Kommunalwahl in Hessen: Aktueller Stand am Sonntag im Überblick
Am Wahltag berichtet unsere Redaktion an dieser Stelle in einem News-Ticker über den aktuellen Stand der zahlreichen Wahlen im Bundesland. Ob Ergebnisse der Kommunalwahl in Frankfurt*, Details zur Kommunalwahl in Kassel*, Ergebnisse der Kommunalwahl in Wiesbaden* oder den Zwischenstand der Kommunalwahl in Offenbach* – hier erfahren Sie die wichtigsten Neuigkeiten. Zudem berichten wir über die Ergebnisse in einem Live-Ticker.* Auch die Fuldaer Zeitung* berichtet darüber.
Die Kommunalwahl 2021 steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie: Aus den besonderen Bedingungen ergibt sich die Tatsache, dass viele Wählerinnen und Wähler per Briefwahl* abstimmen beziehungsweise abgestimmt haben. Das bestätigen Daten aus zahlreichen hessischen Gemeinden und Städten.*
Kommunalwahl in Hessen – Rückblick auf 2016
Bei den vergangenen Wahlen konnte die CDU (28,9 %) knapp vor der SPD (28,5 %) gewinnen. Danach folgten AfD (11,9 %), Grüne (11,3 %), WG (7,4 %), FDP (6,4 %) und Linke (3,5 %). Die Wahlbeteiligung lag bei 48 %. CDU (-4,8 %), SPD (-3 %) und Grüne (-7 %) mussten dabei Verluste hinnehmen. (Tobias Utz, Moritz Serif) *fr.de, hna.de, fuldaerzeitung.de, giessener-allgemeine.de und op-online.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA