Kommunalwahlen 2021 in Hessen: Was wird gewählt, wer darf abstimmen? Ein Überblick
Am 14. März 2021 finden in Hessen die Kommunalwahlen statt. Was ist eine Kommunalwahl und wie wird dabei gewählt? Ein Überblick.
- Bei der Kommunalwahl in Hessen am 14. März 2021 können rund 4,7 Millionen Menschen wählen.
- Erstmals werden bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen auch Ausländerbeiräte gewählt.
- Die Briefwahl beginnt am 1. Februar.
Frankfurt – Am Sonntag, 14. März 2021 werden rund 4,7 Millionen wahlberechtigte Personen dazu aufgerufen, die Mitglieder ihrer Gemeindevertretungen, Kreistage oder Ortsbeiräte zu wählen. Um die politische Teilhabe ausländischer Mitbürger zu verstärken, werden bei dieser Wahl erstmals die sogenannten Ausländerbeiräte gewählt.
Eine weitere Neuerung betrifft die Mindestwohndauer in einer Kommune für das aktive und passive Wahlrecht: Um das aktive Wahlrecht ausüben zu können, wurde die Wohndauer von drei Monaten auf sechs Wochen reduziert. Für das passive wurde sie von sechs auf drei Monate verkürzt.
Das aktive Wahlrecht ist das Recht eines Menschen, sich durch Stimmabgabe an einer Wahl beteiligen zu können. Das passive Wahlrecht bezeichnet das Recht eines Menschen, sich als Kandidat bei einer Wahl aufstellen zu lassen.
Kommunalwahl 2021 in Hessen: Was sind Kommunen?
Der Begriff „Kommune“ bezeichnet Dörfer oder Städte, die durch besonders starke ökonomische, gemeinschaftliche oder politische Verknüpfungen zu einer Gemeinschaft gezählt werden. Historisch stammt dieser Ausdruck noch aus der vorindustriellen Zeit, in der Städte oder Dörfer das Bestreben hatten, politisch möglichst unabhängig von König oder Adel entscheiden zu können, ohne dabei deren Schutz zu verlieren. In Deutschland stellt die Kommune nach Bund und Ländern die kleinste politische Verwaltungseinheit dar.
Kommunalwahl 2021 in Hessen: Fristen und Wahltermin
- 04. Januar 2021: Bis 18 Uhr müssen alle Wahlvorschläge eingereicht sein
15. Januar 2021: Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge.
17. Januar 2021: Ablauf der Einspruchsfrist
Bis 25. Januar 2021: Zugelassene Wahlvorschläge werden veröffentlicht
31. Januar 2021: Aufstellung Wählerverzeichnis
01. Februar 2021: Briefwahl beginnt (bei Ausländerbeiratswahlen nur für Gemeinden, die in ihrer Hauptsatzung die Briefwahl vorsehen)
12. März 2021: Bis um 13 Uhr haben alle wahlberechtigten Bürger:innen Zeit, Briefwahlunterlagen und Wahlscheine zu beantragen. In Ausnahmefällen können die Wahlscheine auch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden.
14. März 2021: Wahltag. Die Bürger:innen in Hessen wählen bis 18 Uhr ihre Vertreter:innen der Gemeinden, Kreistage und Ortsbeiräte
Spätestens am 26. März 2021: Endgültiges Wahlergebnis der Kommunalwahl in Hessen
Kommunalwahl 2021 in Hessen: Warum gibt es Kommunalwahlen?
Zwar werden wichtige politische Entscheidungen im Bundes- oder Landtag gefällt, allerdings hat beispielsweise ein Bundestagsabgeordneter in Berlin nicht unbedingt das Wissen, um zu entscheiden, ob in Dietzenbach ein bestimmter Spielplatz saniert werden müsste. Für derartige lokale Angelegenheiten sind die Kommunen zuständig. Deren Vertreter werden bei den Kommunalwahlen auch 2021 in Hessen gewählt.
Ein weiterer Unterschied zur Bundestags- oder Landtagswahl besteht darin, dass der Kreis der wahlberechtigten Personen bei den Kommunalwahlen in Hessen wesentlich größer ist. Hier dürfen nicht nur volljährige Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft bei der Wahlurne antreten, sondern auch EU-Bürger.
Kommunalwahl 2021 in Hessen: Was sind Kommunalwahlen?
Bei den anstehenden Kommunalwahlen 2021 in Hessen entscheiden alle wahlberechtigten Personen über die Mitglieder verschiedener Volksvertretungen. Neben der Stadtverordnetenversammlung gibt es noch die Ortsbeiräte und Kreistage. Die zur Wahl stehenden Vertreter können entweder einer Partei angehören, oder parteilos antreten.
Ein weiterer Unterschied beispielsweise zur Bundestagswahl besteht bei den Kommunalwahlen darin, dass es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. Auf Bundesebene bedeutet diese Hürde, dass eine Partei mindestens fünf Prozent der insgesamt abgegebenen Stimmen haben muss, um in den Bundestag einziehen zu können. 1999 hat die Landesregierung in Hessen beschlossen, diese Hürde bei den Kommunalwahlen aufzuheben.
Bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen haben Wähler mehr Stimmen als bei der Bundestagswahl
Bei der Bundestagswahl haben Wähler lediglich zwei Stimmen. Bei der Kommunalwahl hat man so viele Stimmen, wie Mitglieder für die jeweilige Körperschaft zu wählen sind. Die Anzahl der zu wählenden Mitglieder wiederum richtet sich nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune. Der unten stehenden Tabelle können Sie am Beispiel des Kreistags entnehmen, wie viele Vertreter bei wie vielen Einwohnern in Hessen zu wählen sind.
| bis zu 100.000 Einwohner\t | 51 |
| von 100.001 bis 150.000 Einwohner\t | 61 |
| von 150.001 bis 200.000 Einwohner\t | 71 |
| von 200.001 bis 300.000 Einwohner\t | 81 |
| von 300.001 bis 400.000 Einwohner\t | 87 |
| über 400.000 Einwohner\t | 93 |
1999 führte die hessische Landesregierung zusätzlich die Möglichkeit des Kumulierens und Panaschierens ein. Beim Kumulieren gibt man einem Vertreter mehrere (bis zu drei) Stimmen, beim Panaschieren verteilt man seine Stimmen über verschiedene Listen hinweg. Dies wurde eingeführt, um kleinere Parteien und Wählerlisten gegenüber den etablierten Parteien zu stärken.
Mit Blick auf die vergangenen Kommunalwahlen in Hessen muss allerdings gesagt werden, dass dieses Ziel nicht erreicht wurde. Seit 1999 sind rund 85 Prozent der Stimmen auf CDU, SPD, Grüne und FDP gefallen. Bei den letzten beiden Kommunalwahlen konnten nur diese Parteien in allen 21 hessischen Landkreisen mindestens ein Mandat erlangen.
Kommunalwahl 2021 in Hessen: Besonders viele Bürgermeisterwahlen wegen Corona
Da die Kommunalwahlen alle vier Jahre, die Bürgermeisterwahlen jedoch nur alle sechs Jahre stattfinden, variiert die Zahl der zusätzlich zu den Kommunalwahlen stattfindenden Bürgermeisterwahlen jedes Mal. Wegen der Corona-Pandemie finden 2021 jedoch besonders viele Bürgermeisterwahlen statt. Die hessische Landesregierung hatte im März 2020 entschieden, alle der 49 Bürgermeisterwahlen, die zwischen April und Oktober stattfinden sollten, frühestens am 1. November nachgeholt werden sollen. Zusätzlich wurde den Gemeindevertretern die Möglichkeit gegeben, die Bürgermeister- mit den Kommunalwahlen gleichzeitig stattfinden zu lassen.
Kommunalwahl in Hessen 1946 war die erste Demokratische Wahl in Deutschland nach der Zeit des Nationalsozialismus
1946 fand in Hessen die erste Kommunalwahl nach dem Zweiten Weltkrieg statt. Damit war sie die erste demokratische Wahl Deutschlands nach dem NS-Regime. Statt eines festen Wahltags gab es eine Periode, die von Januar bis März dauerte. Die KPD Hessen war die erste Partei, die im Dezember 1945 von den amerikanischen Besatzungsbehörden auf Landesebene zugelassen wurde.
Die nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten Parteien hatten zu wenig Zeit, um in allen Kommunen eigene Kandidaten aufzustellen. Bereits vorher amtierende Bürgermeister hatten zudem den Vorteil, dass die neuen Herausforderer kaum Zeit hatten, um ihre Kandidaten dem wählenden Volk zu präsentieren. So kam es, dass überdurchschnittlich viele parteilose Vertreter in die Ämter gewählt wurden. (Joshua Schößler)