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Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU sucht nach Koalitions-Partnern - Grüne geben erste Absage

  • Cindy Boden
    VonCindy Boden
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  • Anna-Katharina Ahnefeld
    Anna-Katharina Ahnefeld
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Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt klar gewonnen. Von den Grünen gab es in Sachen Koalition nun aber eine Teil-Absage. Der Ticker.

  • Am Sonntag wurde im Bundesland Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag* gewählt.
  • Dem vorläufigen Ergebnis zufolge behauptet sich die CDU als stärkste Kraft. Verschiedene Koalitionen sind möglich - sogar eine Zusammenarbeit aus CDU und SPD (siehe Update vom 7. Juni, 5.20 Uhr und 8.50 Uhr).
  • Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) bekommt von den Grünen eine Absage für die „Kenia-Koalition“, die SPD steht für eine Koalition bereit (siehe Update vom 7. Juni, 21.55 Uhr).
  • Dieser News-Ticker wird regelmäßig aktualisiert.

Update vom 8. Juni, 11.50 Uhr: Die Absage der Grünen an eine Neuauflage der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt (siehe Update vom 7. Juni, 21.15 Uhr) hält CDU-Landeschef Sven Schulze für verfrüht. „Ich persönlich kann nur eins sagen: Das ist jetzt der falsche Zeitpunkt, so früh nach der Wahl schon irgendwelche Dinge für die Zukunft kategorisch auszuschließen“, sagte er am Dienstag beim Nachrichtenradio MDR Aktuell. „Gebraucht wird am Ende jeder, der dieses Land mitentwickeln möchte.“ Es gehe ausschließlich um das Interesse des Landes Sachsen-Anhalt. Die CDU hatte am Montagabend beschlossen, Sondierungen mit SPD, FDP und Grünen führen zu wollen. „Ich gehe davon aus, dass diese Gespräche in den nächsten Wochen konstruktiv sind, aber nicht leicht werden“, sagte Schulze dazu.

Update vom 8. Juni, 6.56 Uhr: Die Regierungsbildung nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dürfte schwierig werden. Erste Optionen sind vom Tisch. Die Grünen schließen eine Kenia-Koalition aus (siehe Update 7. Juni, 21.15 Uhr). CDU und SPD hätten auch ohne die Grünen eine Mehrheit - allerdings nur von einer Stimme.

Die CDU hat nun 40 Sitze im Landtag und will sich an diesem Dienstag konstituieren, wie eine Sprecherin laut dpa mitteilte. Der bisherige Fraktionschef Siegfried Borgward will demnach erneut für den Vorsitz der Fraktion kandidieren.

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Haselhoff muss sich neu sortieren

Update vom 7. Juni, 21.55 Uhr: Reiner Haseloff (CDU) hat bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit 37,1 Prozent der Stimmen den Regierungsauftrag erhalten - und blickt sich nun nach Koalitionspartnern um. Nachdem die Grünen eine weitere Zusammenarbeit in der „Kenia-Koalition“ ausschlossen (siehe Update vom 7. Juni, 21.15 Uhr), meldet sich nun die SPD zu Wort.

Wie die dpa berichtet, stehe die SPD für eine Regierungsbeteiligung bereit. Das hätten am Montagabend der Landesvorstand und Vertreter der Kreisverbände beschlossen, teilte die Partei mit. Zuvor habe es ausführliche Analysen gegeben, um das schlechteste Ergebnis der Geschichte der Landespartei aufzuarbeiten, zitiert die dpa die SPD. CDU und SPD kämen rechnerisch ganz knapp auf eine eigene Mehrheit.

Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt: Grünen-Absage für „Kenia-Koalition“

Update vom 7. Juni, 21.15 Uhr: Die CDU geht in Sachsen-Anhalt als großer Gewinner aus den Landtagswahlen (siehe Update vom 7. Juni, 5.20 Uhr), jetzt muss Ministerpräsident Reiner Haseloff ein Regierungsbündnis finden. Und bekommt die erste Absage!

Nach dpa-Informationen stehen die Grünen nicht zur erneuten „Kenia-Koalition“ mit CDU und SPD zur Verfügung. Das habe der Landesvorstand am Montagabend beschlossen, sagte der Landesvorsitzende Sebastian Striegel nach einer Vorstandssitzung am Montagabend der Deutschen Presse-Agentur. Nach dem deutlichen Wahlsieg von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hätten CDU und SPD auch ohne die Grünen eine Mehrheit, allerdings nur eine Stimme.

Nach der Grünen-Absage an die „Kenia-Koalition“ muss Haseloff nach Alternativen für mögliche Regierungsbündnisse suchen. Denkbar wäre weiterhin eine Koalition aus CDU, SPD und FDP.  Für ein Bündnis mit CDU und FDP sind die Grünen hingegen weiter offen. Anders als CDU und SPD haben CDU und FDP zu zweit keine Mehrheit im neuen Magdeburger Landtag. Die kommenden Tage und Wochen werden entscheiden, wer in Sachsen-Anhalt künftig die Regierungsverantwortung tragen wird.

Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt: CDU nennt mit FDP, SPD und Grünen mögliche Koalitionspartner

Update vom 7. Juni, 20.35 Uhr: Wie die dpa berichtet, einigte sich der CDU-Landesvorstand in Sachsen-Anhalt auf Gesprächspartner für mögliche Regierungsbündnisse. Nachdem die Christdemokraten aus den Landtagswahlen als klarer Sieger hervorgehen (siehe Update vom 7. Juni, 5.20 Uhr), können sie selbstbewusst in die Verhandlungen gehen.

So sollen mit der FDP, den Grünen und der SPD über eine Regierungsbildung gesprochen werden. Das sagte CDU-Landeschef Sven Schulze nach der Sitzung des Landesvorstandes der Partei am Montagabend. „Wir haben als Landesverband einstimmig beschlossen im Vorstand mit den Kreisvorsitzenden, dass wir den drei Parteien (...) Sondierungsgespräche anbieten.“ Eine mögliche Präferenz des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff und seiner CDU zeichnete sich bisher nicht ab. Schon vor der Landtagswahl schloss der Amtsinhaber eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken aus.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff (CDU) vor Koalitionsgesprächen

Update vom 7. Juni, 11.21 Uhr: Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff will sich bei der Regierungsbildung nicht hetzen lassen. „Entscheidend ist, dass man viele Gemeinsamkeiten in den Koalitionsvertrag kriegt“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Montag. „Es wird noch große Herausforderungen in der Zukunft geben und wir müssen verhindern, dass es weitere Polarisierungen in der Gesellschaft gibt auch bei der Pandemiebekämpfung. Ein stabiles Regierungsbündnis ist das Ziel.“

„Wir haben den Regierungsbildungsauftrag klar vom Wähler bekommen und wir werden heute Abend im Landesvorstand darüber reden.“ Am Dienstag gründe sich die neue Fraktion und es werde ein Fraktionsvorsitzender gewählt. Im Laufe der Woche würden voraussichtlich die Termine gemacht, mit wem man über eine mögliche Zusammenarbeit spreche, erklärte Haseloff. „Wir gehen ergebnisoffen in diese Gespräche rein, in kleiner Runde erstmal, um auszuloten, wie die Bereitschaft und die Gesamtsituation ist. Schritt für Schritt, aber ohne Überhastung.“

Der 67-Jährige ergänzte: „Ob da jetzt am 26. September Bundestagswahl ist, oder andere Termine im Raum stehen - es geht allein um das Land Sachsen-Anhalt. Es darf auch keinerlei Instrumentalisierung von irgendwelchen strategischen Überlegungen der Parteizentralen geben.“ Knappe Mehrheiten könnten funktionieren, seien aber immer auch ein Risiko, sagte Haseloff. Auf die Frage, ob er ein Zweierbündnis mit der SPD eingehen würde, sagte er: „Wir beginnen mit ergebnisoffenen Gesprächen.“

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: FDP gespalten, was Regierungsbeteiligung angeht

Update vom 7. Juni, 10.54 Uhr: Sachsen-Anhalts FDP-Spitzenkandidatin Lydia Hüskens rechnet nach der Landtagswahl mit einer Koalition aus CDU und SPD. „Meine Erwartungshaltung ist, dass es ein Zweierbündnis gibt“, sagte sie am Montag in Berlin. „Ich sehe uns definitiv nicht als Komfortpartner oder als Reserverad“, sagte Hüskens zur Frage, ob die FDP als dritter Koalitionspartner ein CDU/SPD-Bündnis stärken könne.

In der Bundespartei macht man sich aber noch Hoffnung auf eine Regierungsbeteiligung. FDP-Generalsekretär Volker Wissing ist offen für ein Bündnis seiner Partei mit CDU und SPD. „Wir stehen bereit für Regierungsverantwortung sowohl in Sachsen-Anhalt als auch im Bund“, sagte er am Sonntagabend in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. „Und selbstverständlich können wir mit der Union und auch den Sozialdemokraten zusammenarbeiten. Ich halte das für möglich.“ Entscheidend für die FDP seien die Inhalte, betonte Wissing.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Haseloff strebt stabile Regierung in der Mitte an

Update vom 7. Juni, 8.50 Uhr: Nach dem deutlichen Wahlsieg der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt strebt Ministerpräsident Reiner Haseloff nach einer stabilen Koalition. „Wir wollen keine Wackelpartie“, sagte der CDU-Politiker am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Das Wahlergebnis zeige, dass die Menschen auf eine stabile Regierung in der Mitte setzten, sagte Haseloff. Man werde Angebote „in alle Richtungen machen, die sich für uns demokratisch anbieten“. Dann werde die CDU in Sachsen-Anhalt eigenverantwortlich entscheiden, mit welcher Partei es die größte Schnittmenge gebe.

Die Landtagswahl wertete Haseloff als wichtiges Signal für die Union im Bundestagswahlkampf. Das gute Wahlergebnis sei auf die Geschlossenheit der gesamten Union zurückzuführen, sagte der CDU-Politiker. „Wenn die Union geschlossen ist, dann ist sie faktisch nicht schlagbar. Und dann wird sie auch den nächsten Kanzler stellen.“

Wer regiert zukünftig in Sachsen-Anhalt? Erste Empfehlungen werden laut

Update vom 7. Juni, 7 Uhr: Die Wahltag ist vorbei, die CDU jubelt. Doch auch weiterhin bleibt es in Sachen-Anhalt spannend: Denn jetzt müssen sich Ministerpräsident Reiner Haseloff und seine Partei entscheiden, mit wem sie die nächsten fünf Jahre regieren wollen. Mehrere Optionen sind denkbar (siehe Update vom 7. Juni, 5.20 Uhr). Und es kommen schon erste Präferenzen ans Licht: Der bisherige CDU-Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt, Thomas Webel, empfiehlt der Landespartei, künftig mit SPD und FDP zu regieren. „Meine Tendenz geht eindeutig dahin, die Grünen aus dieser Regierung rauszuhalten“, sagte der ehemalige Landesparteichef nach der Wahl. Die Grünen hätten durch ihre Forderungen im Wahlkampf schon zu hohe Hürden für eine erneute Zusammenarbeit aufgebaut. Er könne jedoch nur Empfehlungen geben, betonte Webel, der nicht erneut für den Landtag kandidiert hatte.

Nahezu alle Stimmen, die er gehört habe, hätten sich für eine Koalition mit der FDP ausgesprochen. Auch die Basis stehe einer Zusammenarbeit mit Sozialdemokraten und Liberalen offener gegenüber als mit den Grünen. Das sei seine Erfahrung aus 14 Jahren als Landesvorsitzender. Webel hatte den Landesverband von 2004 bis 2018 angeführt. Ein Zweierbündnis mit der SPD hält Webel für keine gute Idee. Durch die knappe Mehrheit wäre die Koalition erpressbar von einzelnen Abgeordneten, sagte der CDU-Politiker.

Direktmandate bei der Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU gewinnt fast alles

Update vom 7. Juni, 6.15 Uhr: Nicht nur bei den Zweitstimmen, sondern auch bei den Erststimmen konnte die CDU ordentlich abräumen am Wahltag in Sachsen-Anhalt: Landesweit gingen 40 von insgesamt 41 Direktmandaten an die CDU. Die AfD, die bei der Landtagswahl 2016 noch 15 Direktmandate geholt hatte, sicherte sich lediglich eines im Wahlkreis Zeitz.

Auch AfD-Spitzenkandidat Oliver Kirchner verlor damit sein Direktmandat. Kirchner kam am Sonntag im Wahlkreis Magdeburg I nur auf 19,9 Prozent der Erststimmen, wie die Landeswahlleitung mitteilte. Bei der Wahl 2016 hatte Kirchner dort mit 23,9 Prozent das Direktmandat gewonnen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff gewann hingegen erneut ein Direktmandat und konnte dabei sein Ergebnis von 2016 deutlich verbessern. Der 67-Jährige kam am Sonntag im Wahlkreis Wittenberg auf 53,9 Prozent der Erststimmen, wie die Landeswahlleitung mitteilte.

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Vier Koalitionsoptionen denkbar

Update vom 7. Juni, 5.20 Uhr: Das vorläufige Ergebnis aus Sachsen-Anhalt steht mittlerweile fest. Nach Angaben der Landeswahlleitung kommt die CDU dabei auf 37,1 Prozent der Stimmen - und gewinnt damit deutlich. Die AfD wird wieder zweitstärkste Kraft mit 20,8 Prozent. Die Linke muss die stärksten Verluste im Vergleich zur Landtagswahl 2016 hinnehmen und erreicht am Ende nach vorläufigen Zahlen 11 Prozent. Auch die SPD verliert und kommt auf 8,4 Prozent. Hingegen freut sich die FDP über den Wiedereinzug ins Parlament. Sie überholen sogar die Grünen und kommen am Ende auf 6,4 Prozent. Die Grünen legen nur leicht zu und landen bei 5,9 Prozent.

Damit hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) verschiedene Koalitionsoptionen. Hauchdünn reicht es diesen Zahlen zufolge sogar für eine Koalition nur aus CDU und SPD. Die größte Mehrheit, die politische denkbar ist, hätte jedoch eine Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP. Auch das Kenia-Bündnis könnte fortgesetzt werden (CDU, SPD und Grüne). Oder die Parteien entscheiden sich für Jamaika, dann könnten CDU, FDP und Grüne zusammen regieren.

Wahl in Sachen-Anhalt: Haseloff sorgt für klares Ergebnis für die CDU

Update vom 6. Juni, 23.45 Uhr: Sachsen-Anhalt hat gewählt - und der Sieg für die CDU fiel deutlicher aus als erwartet. Aktuellen Hochrechnungen zufolge liegt die Partei von Ministerpräsident Reiner Haseloff bei 37 Prozent. Der Abstand zur zweitstärksten Kraft, der AfD, ist deutlich. Zahlreiche Umfragen hatten vor der Landtagswahl ein mögliches Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Christdemokraten und der rechtspopulistischen Partei vorhergesagt. Das trat nicht ein. Dennoch hat die Partei, die in Sachsen-Anhalt als besonders rechts gilt und inzwischen im Visier des Verfassungsschutzes steht, nach der CDU die meisten Wähler für sich gewinnen können - dabei aber im Vergleich zur Wahl 2016 Prozente verloren.

Das klare Ergebnis für die CDU sehen Beobachter vor allem als Verdienst des amtierenden Ministerpräsidenten Haseloff, der derzeit mit einer Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen regiert. Bemerkenswert ist auch das Wahlergebnis für die FDP, erstmals nach zehn Jahren ziehen die Liberalen wieder in den Landtag ein.

Für Haseloff ergeben sich mehrere Koalitionsmöglichkeiten. Ein Weiterführen der bestehenden Kenia-Koalition, eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen oder eine Deutschland-Koalition mit SPD und FDP - sogar eine Koalition mit der SPD liegt noch im Bereich des Möglichen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD hat Haseloff mehrfach ausgeschlossen. Angesichts der breiten Koalitionsmöglichkeiten dürften parteiinterne Verfechter der Rechts-Annäherung nun auch schlechte Karten haben.

Landtagswahl Sachsen-Anhalt live: CDU triumphiert - und könnte mit SPD regieren! AfD rutscht immer weiter ab

Update vom 6. Juni, 22.40 Uhr: Die CDU kann mit einem Sieg fast aller ihrer Direktkandidaten rechnen. Die Bewerber der Partei lagen am Sonntagabend nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Wahlbezirke in 40 der 41 Wahlkreise vorne. Das teilte die Landeswahlleitung in Magdeburg mit.

Die AfD rutsch währenddessen weiter ab: Aktuell kommt die Partei auf 20,9 Prozent laut einer Hochrechnung vom ZDF (22.45 Uhr). Eine Differenz von Minus 3,4 Prozentpunkten im Vergleich zur Landtagswahl 2016.

Update vom 6. Juni, 22.30 Uhr: Die Frage der Koalition ist eine heißdiskutierte. Eine Umfrage von Infratest Dimap und ARD wollte wissen: „Wer würde welche Koalition bevorzugen?“ Auf Platz eins mit 38 Prozent landet die sogenannte Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP. Durch den Einzug der Liberalen in den Landtag erstmals nach zehn Jahren wäre eine solche Konstellation plötzlich möglich. 30 Prozent der Befragten sprechen sich für die bis zur Landtagswahl regierende sogenannte Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen aus. Mit großem Abstand folgen CDU, Grüne und FDP (12 Prozent) und CDU, SPD, Grüne und FDP (11 Prozent).

CDU will Optionen für Koalition nach Landtagswahl in Ruhe auswerten - AfD sinkt weiter ab

Update vom 6. Juni, 22.15 Uhr: Dem CDU-Fraktionschef in Sachsen-Anhalt, Siegfried Borgwardt, zufolge, sollten die Optionen für eine Koalition in Ruhe ausgewertet werden. „Wir haben mittlerweile drei oder sogar vier Verhandlungsoptionen und wir haben mit der Parlamentsreform ja dafür gesorgt, dass wir nicht bloß 14 Tage zum verhandeln haben“, sagte Borgwardt. Man werde sich die Zeit nehmen, um die beste Koalition und die beste Verhandlung für das Land herauszuholen.

Eine Fortsetzung der bestehenden Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen sei keine Selbstverständlichkeit. Vielmehr sei der Wunsch nach einer sogenannten Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP groß. „Also es gibt mehrere Optionen und die sollten wir ordentlich ausloten“, so Borgwardt.

Update vom 6. Juni, 22.00 Uhr: Der siebten Hochrechnung von Infratest Dimap zufolge liegt die CDU aktuell bei 36,9 Prozent. Die AfD rutscht weiter ab und kommt derzeit auf 21,1 Prozent. Die drittstärkste Kraft sind die Linken mit 11,2 Prozent.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Gewinner und Verlierer bei der aktuellen Hochrechnung

Update vom 6. Juni, 21.45 Uhr: Eine Dominanz der AfD in Sachsen-Anhalt konnte abgewendet werden - die CDU ist klarer Sieger der Landtagswahl. CDU-Bundespolitiker äußerten sich über das Ergebnis hinsichtlich der anstehenden Bundestagswahl im September zuversichtlich. Und auch die FDP kann sich an diesem Sonntagabend freuen. Erstmals in zehn Jahren schafft die Partei den Einzug in den Landtag.

Weniger erfreulich sieht es auf Seiten der SPD aus. Die Sozialdemokraten fahren ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Dies sei „kein schönes Ergebnis“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Parteichef Norbert Walter-Borjans führte das Abschneiden seiner Partei auf eine starke Polarisierung zwischen CDU und AfD zurück. Für die Grünen bedeutete das Ergebnis ebenfalls einen Dämpfer*. Sie hatten auf ein zweistelliges Ergebnis gehofft. „Wir haben nicht das erreicht, was wir uns vorgenommen haben“, räumte Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ein.

Die stärksten Verluste musste jedoch die Linke, die lange als Sachwalter ostdeutscher Interessen galt. Sie rutschte bei der Landtagswahl auf rund 11 Prozent ab, ihr schlechtestes Ergebnis seit der deutschen Einheit. Nach Ansicht von Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Linke auch deshalb Stimmen eingebüßt, weil Wähler mit einer Stimme für die CDU die AfD als stärkste Kraft verhindern wollten.

Landtagswahl Sachsen-Anhalt live: CDU gewinnt! AfD sieht „gutes Zeichen“ und wird stärkste Kraft bei Jungen

Update vom 6. Juni. 21 Uhr: Je nach Altersgruppe gibt es beim Wahlverhalten der Stimmberechtigten deutliche Unterschiede. Ein Ergebnis fällt dabei besonders ins Auge. Bei den Unter-30-Jährigen ist die AfD stärkste Kraft. Das zeigen Daten der Forschungsgruppe Wahlen. So setzen 20 Prozent aus dieser Altersgruppe ihr Kreuzchen bei der rechtspopulistischen Partei. Die CDU kommt auf nur 17 Prozent, die Grünen und FDP hätten in etwa doppelt so viele Stimmen.

Interessant ist auch das Wahlverhalten über alle Altersgruppen hinweg zu vergleichen. Daten von Infratest Dimap offenbaren, dass in den Altersgruppen 18 bis 24, 25 bis 34 und 35 bis 44 Jahre die AfD die beliebteste Partei ist. Besonders in der Gruppe 25 bis 34 Jahre ist die Differenz zwischen AfD und CDU deutlich. Während die AfD auf 30 Prozent kommt, liegt die CDU bei 21 Prozent. In der Altersgruppe 45 bis 59 setzt sich die CDU als stärkste Kraft durch, jedoch immer noch knapp gefolgt von der AfD. Erst bei den Über-60-Jährigen sind die Christdemokraten klar die dominierende Partei - mit 45 Prozent (AfD: 16 Prozent). Die Grünen wiederum fahren ihr bestes Ergebnis (17 Prozent) bei den 18- bis 24-Jährigen ein.

Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Koalition nur zwischen CDU und SPD offenbar möglich

Update vom 6. Juni 20.50 Uhr: In Sachsen-Anhalt wäre nach der neuen ARD-Hochrechnung ebenfalls eine Koalition nur zwischen CDU und SPD möglich. Nach Zahlen von 20 Uhr lag die CDU bei 36,6 Prozent. Das ergäbe im Landtag von Magdeburg 34 Mandate. Die SPD käme auf 8,4 Prozent und acht Sitze im Parlament. Somit hätten beide Parteien dort eine hauchdünne Mehrheit von 42 Sitzen. Die Zahlen sind jedoch noch unsicher.

Sachsen-Anhalt wählt: Haseloff erteilt Absage an Bundespolitik - CDU gewinnt deutlich bei Landtagswahl

Update vom 6. Juni, 20.45 Uhr: Das Statistische Landesamt in Sachsen-Anhalt twittert: „Die Hälfte aller Wahlbezirke sind ausgezählt. Die Briefwähler sind in den Ergebnissen enthalten.“

Update vom 6. Juni, 20.30 Uhr: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat nun signalisiert, dass er sich bei den Sondierungsgesprächen von der Bundespolitik nicht reinreden lassen möchte. „Was nicht passieren wird, ist, dass wir uns in der Konstellation instrumentalisieren lassen von bundespolitischen Vorgaben“, sagte Haseloff am Sonntag der ARD. Aus der Bundespolitik waren schon vor der Wahl Stimmen laut geworden, die eine Deutschland-Koalition - bei entsprechendem Wahl-Ergebnis - befürworteten.  „Eine Deutschland Koalition mit CDU, SPD und der FDP wäre sicherlich eine gute Option für Sachsen-Anhalt“, sagte etwa der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Markus Kurze, gegenüber dem Tagesspiegel.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Vierte Hochrechnung - CDU stärkste Kraft, AfD folgt mit großem Abstand

Update vom 6. Juni, 20.15 Uhr: Die vierte Hochrechnung zeigt: Die CDU liebäugelt mit 37 Prozent. ARD und Infratest Dimap zufolge verbesserte sich die Partei auf 36,6 Prozent. Die AfD rutscht auf 22 Prozent ab.

QuelleStandCDUAfDLinkeSPDGrüneFDPFWSonstige
HochrechnungZDF20 Uhr3622,910,785,96,83,16,6
HochrechnungARD20 Uhr36,622118,466,5-9,3

Update vom 6. Juni, 19.55 Uhr: Die Forschungsgruppe Wahlen des ZDF stellt die Frage: „Wen wählten die Frauen und wen die Männer in Sachsen-Anhalt?“ Die Grafiken sprechen eine deutliche Sprache. Während die Männer fast genauso gern die CDU (31 Prozent) wie die rechtspopulistische AfD (29 Prozent) wählten, entschieden sich deutlich mehr Frauen für die CDU (39 Prozent) als für die AfD (18 Prozent).

Bundespolitisch könnte das Wahlergebnis ein kleiner Befreiungsschlag für CDU-Chef Armin Laschet werden. Die CSU klammerte den Ex-Konkurrenten ihres Parteivorsitzenden Markus Söder allerdings aus ihren Glückwünschen aus - und erntete Spott.

Update vom 6. Juni, 19.45 Uhr: In Sachsen-Anhalt steht die CDU mit einem überraschend starken Wahlergebnis auf Platz eins. Offen ist aber noch die Frage nach den möglichen Regierungskoalitionen. Die Möglichkeit, mit der AfD oder auch der Linken zu koalieren, hat CDU-Ministerpräsident Haseloff bereits im Vorfeld ausgeschlossen. Denkbar sind nun folgende Szenarien: Eine Fortsetzung der bisherigen Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Oder aber auch ein sogenanntes Deutschland-Bündnis aus CDU, SPD und FDP - denn die Liberalen haben die Rückkehr in den Landtag geschafft. Mehrheiten für andere Koalitionen, darunter auch „Jamaika“ aus CDU, Grünen und FDP, werden nach derzeitigem Stand noch verfehlt.

Dritte Hochrechnung zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Trend verfestigt sich, CDU auf Platz eins

Update vom 6. Juni, 19.15 Uhr: Die ersten Zahlen zum Ausgang der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stabilisieren sich - es liegt nun die dritte Hochrechnung vor. Die ARD und infratest dimap sehen die CDU bei 36,2 Prozent. Mit großem Abstand folgt die AfD mit 22,5 Prozent. Verluste machen SPD (8,4) und Linke (10,9). Die FDP zieht nach einem Jahrzehnt wieder in den Landtag ein. Die Grünen kommen auf 6,2 Prozent und sacken damit bei der dritten Hochrechnung um 0,3 Prozentpunkte ab.

Umfrageergebnisse von Infratest Dimap diagnostizierten der SPD und den Linken ein ähnliches Problem. Der Aussage, die SPD würde am ehesten für soziale Gerechtigkeit sorgen, stimmten nur 17 Prozent zu. Bei den Linken lag der Wert bei 20 Prozent.

Update vom 6. Juni, 18.45 Uhr: Die AfD ist in Sachsen-Anhalt hinter der CDU zweitstärkste Kraft. Die Partei gilt in Sachsen-Anhalt als besonders rechts und ist inzwischen im Visier des Verfassungsschutzes. AfD-Spitzenkandidat Oliver Kirchner, der als Rechtsaußen in der Partei gilt, machte der CDU bereits ein Koalitionsangebot. Im MDR sagte der AfD-Politiker, man gebe der CDU eine Chance. Sollten die Christdemokraten konservative Politik betreiben wollen, würde die AfD diese mittragen. Er betonte: „Die AfD ist stabil. Wir haben unsere Arbeit gemacht, wir haben die Arbeiter zurückgeholt von der Linken. Das ist schon in Ordnung und ein gutes Zeichen für uns für die Bundestagswahl.“ Die CDU schloss bereits im Vorfeld eine Koalition mit der rechtspopulistischen Partei vehement aus.

CDU wird bei Landtagswahl in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft mit Ministerpräsident Reiner Haseloff

Update vom 6. Juni, 18.30 Uhr: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff wertet den deutlichen Sieg der CDU vor der AfD als „klare Abgrenzung nach rechts“. Das Bundesland habe sich bei der Landtagswahl „aufgebäumt“, äußerte sich Haseloff in Magdeburg. Seine eigene Glaubwürdigkeit und die seiner Partei seien „das entscheidende Moment gewesen, das zu diesem Ruck geführt hat“.

Update vom 6. Juni, 18.30 Uhr: Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind die bisherigen Juniorpartner in der CDU-geführten Koalition zu Gesprächen über eine Fortsetzung der gemeinsamen Regierung bereit. „Für Gespräche unter Demokraten stehen wir zur Verfügung“, sagte SPD-Spitzenkandidatin Katja Pähle. Das Ergebnis wertete sie als deutlichen Wahlerfolg für Reiner Haseloff. Es sei nun an ihm, zu Gesprächen über die Regierungsbildung einzuladen, so Pähle.

„Wir sind zu Gesprächen bereit“, sagte auch Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in Magdeburg. Vom Abschneiden seiner Partei zeigte er sich enttäuscht. „Ich hätte mir größere Zuwächse gewünscht.“ Bei der Wahl habe sich ein Trend gezeigt, der schon in den vorangegangenen Landtagswahlen zu beobachten gewesen sei: „Viele Menschen sammeln sich hinter der Partei des Ministerpräsidenten, weil sie nicht wollen, dass die AfD starken Einfluss hat“, analysierte Kellner.

Sachsen-Anhalt: CDU liegt in Prognosen deutlich vor AfD - Viele Umfragen lagen falsch

Update vom 6. Juni, 18.20 Uhr: Der bisherige Ministerpräsident Reiner Haseloff kann jubilieren. Die CDU bleibt laut aktuellen Prognosen nicht nur stärkste Kraft, sie kann ihr Ergebnis sogar verbessern. Ein deutlicher Abstand zur AfD ist die Folge.

Die schwarz-rot-grüne Kenia-Koalition könnte so aller Voraussicht nach weiterregieren. Es eröffnen sich jedoch auch neue Koalitionsoptionen. Mit der Rückkehr der FDP wäre eine sogenannte Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP denkbar oder ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP. Eventuell könnte es sogar für eine große Koalition reichen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

Landtagswahl Sachsen-Anhalt live: CDU klar stärkste Kraft! Erste Ergebnisse lassen Union jubeln

Update vom 6. Juni, 18.00 Uhr: Die ARD- und ZDF-Prognosen zu der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind da! Und die Ergebnisse zeigen: Die Umfragen lagen falsch. Die CDU behauptet sich klar als stärkste Kraft mit einem deutlichen Abstand zur AfD. Diese erreicht nicht ihren Höchstwert von 2016. Freuen kann sich die FDP, die Partei meistert die Fünf-Prozent-Hürde und zieht nach zehn Jahren erstmals wieder in den Landtag ein. Ein Verlierer der Wahl sind die Sozialdemokraten, sie kommen nur auf 8,5 Prozent, auch die Linken verlieren deutlich an Wählerstimmen. „Das ist kein schönes Ergebnis“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntag in Berlin.

Update vom 6. Juni, 17.30 Uhr: Um 18 Uhr schießen die Wahllokale, kurz darauf folgt schon die Prognose. Die brennende Frage bei dieser Landtagswahl ist: Liefern sich die Christdemokraten und die AfD tatsächlich ein Rennen um Platz eins?

Sachsen-Anhalt: Facebook-Account von AfD-Spitzenkandidat Oliver Kirchner gesperrt

Update vom 6. Juni, 17.20 Uhr: Der Facebook-Account von AfD-Spitzenkandidat Oliver Kirchner wurde in der Nacht auf Sonntag gesperrt. Das berichtet die Magdeburger Lokalzeitung Volksstimme. Ein Post habe gegen die Richtlinien des Unternehmens verstoßen, heißt es weiter. Kirchner habe auf einen Facebook-Eintrag eines anderen Nutzers unter anderem geantwortet, er hoffe, der Verfasser werde es schaffen, seinen „ideologischen Blendgranatencharakter“ abzulegen.

Als „Anschlag auf die Meinungsfreiheit“ bezeichnet der AfD-Kreisverband in Magdeburg die Entscheidung des sozialen Netzwerks. Der Spitzenkandidat selbst äußerte: „Es gibt Schlimmeres und ich habe heute ganz andere Dinge, mit denen ich mich beschäftige“. Dennoch lasse er die Facebook-Sperre juristisch prüfen.

Update vom 6. Juni, 17.00 Uhr: Die AfD könnte heute bei der Wahl in Sachsen-Anhalt ein hohes Ergebnis einfahren. In den letzten Umfragen lieferten sich die Rechtspopulisten ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU. Bereits 2016, bei ihrer ersten Teilnahme an einer Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, war die Alternative für Deutschland in dem Bundesland auf 24,3 Prozent gekommen.

Zu der Situation 2016 besteht jedoch ein großer Unterschied: Die Landes-AfD wird mittlerweile vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus beobachtet.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Niedrigere Wahlbeteiligung um 16 Uhr als 2016 - jedoch zahlreiche Briefwähler erwartet

Update vom 6. Juni, 16.30 Uhr: Wie das Statistische Landesamt in Sachsen-Anhalt auf Twitter schreibt, liegt die Wahlbeteiligung um 16 Uhr bei 41 Prozent. „Zum gleichen Zeitpunkt lag die Wahlbeteiligung 2016 bei 47,1 %, allerdings bei geringerem Briefwahlanteil“, teilt die Landeswahlleitung auf ihrer Homepage mit.

Wichtig: Noch ist es nicht möglich, Aussagen über die Briefwahl zu machen. Die Zahl bezieht sich daher allein auf die Urnengänge vor Ort. Die Wahllokale sind noch bis 18 Uhr geöffnet. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde bereits im Vorfeld erwartet, dass die Zahl der Briefwähler dieses Jahr höher sein wird.

Update vom 6. Juni, 16.20 Uhr: Ende Dezember wurde eine 102-jährige Rentnerin berühmt. Sie war die erste Person in Deutschland, die eine Impfung gegen das Coronavirus erhielt. In Halberstadt in Sachsen-Anhalt habe sie heute ihre Stimme bei der Landtagswahl abgegeben, berichtete ihr Sohn gegenüber Focus Online. Ihr gehe es sehr gut.

Sogar ein Beweisfoto entstand und zeigt die alte Dame, wie sie ihren Wahlzettel in eine Urne steckt.

Update vom 6. Juni, 14.35 Uhr: Mittlerweile haben alle Spitzenkandidaten ihre Stimme abgegeben. Nun ist auch die 14-Uhr-Angabe für die Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt da. Laut Landeswahlleitung lag sie bei 27,1 Prozent. Zum Vergleich: 2016 lag sie um 14 Uhr bei 35,4 Prozent. Doch ein Grund für die derzeit vergleichsweise niedrigen Zahlen könnten die Briefwähler sein (siehe Update vom 6. Juni, 13.40 Uhr). Das Statistische Landesamt teilte auf Twitter mit: „Es können noch keine Aussagen zur Briefwahl gemacht werden.“

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021: Wahlbeteiligung um 12 Uhr geringer als bei Landtagswahl 2016

Update vom 6. Juni, 13.40 Uhr: Die Wahlbeteiligung fiel um 12 Uhr in Sachsen-Anhalt noch etwas geringer aus als 2016 (siehe Update vom 6. Juni, 12.33 Uhr). Doch dabei handelt es sich nur um die Stimmen in Urnenwahlbezirken, wie auch in den Jahren zuvor. Das teilte das Statistische Landesamt in einer Kommentarantwort auf Twitter mit. „In den Meldungen zur Wahlbeteiligung 12, 14 und 16 Uhr sind wie in den Vorjahren nur Urnenwahlbezirke enthalten. Die Briefwähler werden in der Meldung um 18 Uhr miterfasst.“ Weil in diesem Jahr die Corona*-Pandemie zum Wahlzeitpunkt hinzukommt, wird schon seit Wochen davon ausgegangen, dass die Zahl der Briefwähler* dieses Mal besonders hoch sein wird. Schon zur Wahl in Rheinland-Pfalz im März erreichte dieser Wert ein Rekordhoch.

Update vom 6. Juni, 12.33 Uhr: Die ersten Zahlen für die Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt sind soeben eingetroffen. Laut Landeswahlleitung lag die Wahlbeteiligung um 12 Uhr etwas niedriger als 2016 zu dieser Uhrzeit - nämlich aktuell bei 22,4 Prozent. Vor fünf Jahren lag die Zahl bei 25 Prozent. Damals gaben insgesamt am Ende des Wahlzeitraums 61,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen ab.

Ein Mann gibt in Cattenstedt in einem Wahllokal seine Stimme bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ab.

Sachsen-Anhalt wählt einen neuen Landtag: AfD-Spitzenkandidat Kirchner zuversichtlich

Update vom 6. Juni, 11.30 Uhr: Zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt treten 22 Parteien an, verteilt auf 41 Wahlkreise. Viele Blicke richten sich zurzeit auf die AfD. Sie scheint mindestens zweitstärkste Kraft zu werden, ein Sieg ist nicht ausgeschlossen. Ein erstes Bild werden die Hochrechnungen um 18 Uhr zeigen, wenn die Wahllokale geschlossen sind. Anschließend folgen Prognosen.

Am Vormittag war auch AfD-Spitzenkandidat Oliver Kirchner* wählen. Er hoffe, dass die Partei am Sonntag stärkste Kraft werde, sei aber auch mit einem Ergebnis zufrieden, das sich zwischen 22 und 26 Prozent bewege, sagte er in Magdeburg. „Ich würde mir wünschen, dass das hier auch ein richtungsweisendes Ergebnis für die Bundestagswahl wird“, hofft der AfD-Politiker.

Die AfD in Sachsen-Anhalt verdankt ihre Stärke nach Ansicht des Politologen Wolfgang Schroeder der partiellen Integrationsschwäche und „Orientierungslosigkeit“ der CDU im Osten. Die AfD sei mit ihrem Oppositionskurs gegen die schwarz-rot-grüne Regierung „sehr erfolgreich“ gewesen und habe sie im Streit um die Rundfunkgebühren fast zum Zerfall gebracht, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. „Das entscheidende Problem ist eine ostdeutsche CDU, die anders als im Westen keine klare Grenze zur AfD ziehen kann.“ Der Kasseler Politikwissenschaftler erwartet, dass die AfD bei der Landtagswahl am Sonntag „mindestens so stark wie 2016“ wird, als sie 24,3 Prozent erreichte. Er verwies darauf, dass die AfD-Werte in Umfragen häufig niedriger lägen als die tatsächlichen Wahlergebnisse der Partei.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Haseloff und andere Spitzenkandidaten waren heute bereits im Wahllokal

Update vom 6. Juni, 10.20 Uhr: Die ersten Spitzenkandidaten haben ihren Wahlzettel in einem Wahllokal in den Sachsen-Anhalt in die Urne gesteckt - beispielsweise Eva von Angern*, Spitzenkandidatin der Linken. Auch Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident seit 2011, war soeben mit seiner Frau wählen. Er tritt für eine dritte Amtszeit an und ist laut Umfragen der beliebteste Politiker im Land. Wie sehr seine Person das Wahlergebnis für die CDU am Ende beeinflusst, dazu wird es am Sonntagabend und in den kommenden Tagen Wahlanalysen geben.

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, und seine Ehefrau Gabriele Haseloff geben bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Wahllokal ihren Wahlzettel ab.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021: Schaffen womöglich die Freien Wähler den Einzug ins Parlament?

Update vom 6. Juni, 9.40 Uhr: Wird es ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD in Sachsen-Anhalt? Schafft die FDP mit Spitzenkandidatin Lydia Hüskens* den Einzug ins Parlament? Und welche bundespolitische Sprengkraft ergibt sich eventuell aus dem Ergebnis? Auch ein Blick auf die kleinen Parteien lohnt sich, etwa die Freien Wähler. Letzte Umfragen von INSA und der Forschungsgruppe Wahlen sahen die Partei bei drei Prozent. Für einen Einzug in den Magdeburger Landtag würde das noch nicht reichen. Aber Umfragen sind immer eine Momentaufnahme. Manche Wähler entscheiden sich womöglich erst in der Wahlkabine, wo sie ihr Kreuz machen.

Die Partei um den Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger sitzt bereits in drei Landtagen. Im März schafften sie den Einzug in Rheinland-Pfalz. Die Partei grenzt sich von der AfD ab. Parteienforscher sagen, sie könnten der CDU womöglich Stimmen abnehmen. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleibt also spannend.

Wichtige Infos zum Ausfüllen des Stimmzettels lesen Sie hier*.

Update vom 6. Juni, 8.45 Uhr: Seit 45 Minuten haben die Wahllokale in Sachsen-Anhalt geöffnet. Rund 1,8 Millionen Wahlberechtigte sind dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu bestimmen. Der Start verlief nach ersten Angaben der Wahlleitung ohne Probleme. Es lägen keine Angaben zu Störungen vor, sagte eine Sprecherin am Morgen. Bis 18 Uhr haben die Wahllokale geöffnet.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: CDU ringt mit AfD um Wahlstimmen

Erstmeldung vom 6. Juni: Magdeburg - Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steht unter besonderer Beobachtung. Sie gilt als Stimmungsmesser zur Corona-Politik der Bundesregierung und speziell der CDU vor der Bundestagswahl im Herbst. Brisant ist außerdem, dass sich die Christdemokraten mit der rechtspopulistischen Partei AfD ein Ringen an der Spitze bei Umfragen lieferten. In den meisten lag zuletzt jedoch die CDU vorn. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen ist aber nicht ausgeschlossen. Kommt es zu einem Showdown zwischen CDU und AfD*?

„Ich bin zufrieden, wenn Reiner Haseloff* Ministerpräsident wird und wir auf Platz eins liegen“, sagte Union-Kanzlerkandidat Armin Laschet vor wenigen Tagen im ARD-Talk „Maischberger“. Aufgrund der hohen Zustimmungswerte der AfD in Umfragen sah sich die CDU-Spitze vor der Landtagswahl immer wieder zu klaren Abgrenzungsaussagen hinsichtlich der AfD gedrängt. Besagter CDU-Ministerpräsident Haseloff* regiert in Sachsen-Anhalt mit einer Kenia-Koalition aus CDU*, SPD und Grünen. Wie es nach der Landtagswahl weitergeht, ist offen.

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021: CDU und AfD im Wettkampf um die Wählergunst

Spitzenpolitikerinnen und -politiker von Grünen, SPD, Linken und AfD* besuchten in den vergangenen Tagen ihre Landesverbände, um sie im Endspurt zu unterstützen. 1,8 Millionen Wahlberechtigte können am Sonntag ihre Stimme abgeben. Eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des ZDF gab an, dass rund ein Drittel dieser Menschen noch unentschlossen sei, wen oder ob sie überhaupt wählen sollen.

Die letzten Umfragen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt* sehen zwar den derzeitigen Ministerpräsidenten und die CDU mit bis zu 30 Prozent an Zustimmung vorne. Doch die AfD wartet mit bis zu 28 Prozent auf. Sie könnte sogar erstmals stärkste Kraft in einem Parlament sein. Eine am Freitag veröffentlichte INSA-Umfrage im Auftrag der Bild-Zeitung sah die CDU bei einer Zustimmung von 27 Prozent und die rechtspopulistische Partei mit 26 Prozent. In Sachsen-Anhalt wird die AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet. (aka mit Material von dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Frank May/dpa

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