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AfD legt weiter zu

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Von: Dieter Hintermeier

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Für die AfD läuft alles nach Plan. Bei den Landtagswahlen erzielt die Partei zweistellige Ergebnisse, und die Umfragewerte steigen weiter. Ihren Erfolg hat die AfD in erster Linie den Protestwählern zu verdanken, sagt ein Experte.

Die AfD kann sich von einem Skandal zum nächsten hangeln. An der Wählergunst für die Rechtspopulisten ändert sich nichts. Im Gegenteil. Die Partei ist weiter im Aufwind. Nach aktuellen Meinungsumfragen hat sie wieder an Zustimmung gewonnen. Im ARD-„Deutschlandtrend“ kommt sie mit 16 Prozent (plus 2) auf ihr bundesweit bislang bestes Ergebnis. Im ZDF-Politbarometer legen die Rechtspopulisten ebenfalls zwei Punkte auf 13 Prozent zu.

Der Extremismus-Experte und Professor an der Philipps-Universität in Marburg, Benno Hafeneger, geht davon aus, dass der Erfolg der AfD weiter anhalten wird. „Die AfD saugt derzeit fast allen Protest auf, der innerhalb der Bevölkerung besteht“, sagt Hafeneger. Vor diesem Hintergrund befinde sich die AfD in der Wählergunst in einem „Selbstlauf“.

Auch die Skandale einzelner Politiker der Partei könnten die Popularität der AfD nicht bremsen. Bei ihren Wählern, so der Experte, „bediene“ sie sowohl deren „soziale Dimension“, nämlich die Angst vor dem sozialen Abstieg, als auch die „kulturelle Dimension“, die mit der Angst vor Überfremdung durch die Migranten einhergehe.

Hafeneger prophezeit, selbst wenn sich die Union auf eine „Obergrenze“ bei der Flüchtlingszahl einigen würde, habe dies in der Wählergunst keine großen Folgen. „Die AfD ist in dieser Hinsicht schon längst weiter. Ihre Wähler erkennen in einer Obergrenze nur Symbolpolitik der großen Parteien, die mit der Realität nichts zu tun hat. Sie wollen ein Einwanderungsgesetz“, sagt Hafeneger. Der Extremismus-Experte ist davon überzeugt, dass die AfD auf Dauer ein stabiler politischer Faktor in Deutschland bleiben wird. Dass die Gruppierung einmal so aus der Parteienlandschaft verschwindet, wie beispielsweise die NPD oder die Republikaner, glaubt Hafeneger nicht.

Auch personell seien die Rechtspopulisten so aufgestellt, dass sie ein breites Spektrum an Wählern bedienen könnten. Von Jörg Meuthen, dem Wirtschaftsliberalen, über den bürgerlichen Alexander Gauland bis hin zum Rechtsausleger Björn Höcke habe die Partei alles zu bieten. Und da wäre noch Frauke Petry, die AfD-Spitzenfrau, die offenbar schon mehr Fans als Anhänger hat. So jedenfalls die Einschätzung von Besuchern des Petry-Auftritts im Bürgerhaus von Rodgau-Dudenhofen am Donnerstagabend. Auch AfD-Gegner attestierten Petry eine „charismatische Ausstrahlung“, die mit ihrer Rhetorik ihr Publikum zu Jubelstürmen veranlasst habe.

Sachlich und streitbar

In Hessen war die AfD bei den Kommunalwahlen Anfang März zur drittstärksten Kraft aufgestiegen. Diese Zeitung zieht jetzt eine erste Bilanz: Wie präsentieren sich die Abgeordneten der selbsterklärten Alternative bislang in den Kreis-, Stadt- und Gemeindeparlamenten unserer Region? Welche Initiativen haben sie gestartet? Wie sind sie ansonsten aufgefallen? Unsere Reporter analysieren die Arbeit der AfD-Kommunalpolitiker.

Die Bilanz fällt unterschiedlich aus. Während im Kreistag Limburg-Weilburg die Arbeit der AfD-Fraktion als sachlich gilt, gab es in den Kreisen Main-Taunus und Hochtaunus Auseinandersetzungen mit den anderen Parteien. In Frankfurt macht der kommunalpolitisch erfahrene AfD-Fraktionschef der Stadtverwaltung das Leben schwer.

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