Brisante Runde bei Illner: Scholz soll erklären, wo er sparen will
Nach der Steuerschätzung könnte es für die GroKo eng werden: Auf einmal mangelt es an Geld für Großprojekte. Olaf Scholz muss sich am Donnerstag bei „Maybrit Illner“ der Debatte stellen.
Berlin - Die Große Koalition ist und bleibt ein fragiles Konstrukt. Als Kitt für das Bündnis aus Union und SPD fungierte bislang auch das prall gefüllte Staatssäckel - für (fast) jedes Vorhaben war noch ein bisschen Geld da. Die am Donnerstag veröffentlichte Steuerschätzung setzt diesen goldenen Zeiten nun abrupt ein Ende. Es sieht ganz so aus, als müsse nun um Einsparungen gerungen werden.
Allzu viel Zeit, sich im stillen Kämmerlein Konzepte zu überlegen, haben die Koalitionäre aber nicht. Denn schon wenige Stunden nach Bekanntgabe der neuen Zahlen werden Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) am Donnerstag zusammen in der Talkrunde „Maybrit Illner“ im ZDF sitzen.
„Maybrit Illner“: Nach der Steuerschätzung - wofür hat die GroKo nun noch Geld?
Und dass Moderatorin Maybrit Illner einige brisante Frage auf den Moderationskärtchen stehen haben wird, davon ist auszugehen - "Zukunft ohne Gerechtigkeit – wofür hat die Regierung noch Geld?" hat das Zweite die Sendung überschrieben.
Tatsächlich könnten nun einerseits teure Projekte wie die Grundrente der SPD, die Soli-Abschaffung aus dem Forderungsfundus der Union, oder auch die aus den USA vehement eingeforderte Erhöhung des Verteidigungsetats wackeln. Die CSU hatte sogar gerade erst eine umfangreiche Steuersenkung gefordert. Zugleich gibt es nicht erst seit Kevin Kühnerts bewusst provokantem Interview heftige Debatten über die soziale Gerechtigkeit im Lande.
„Wem wird gegeben, wem wird genommen? Und wie gerecht geht es zu in Zeiten knapperer Kassen? Überlebt die GroKo den Streit ums Geld?“, nennt das ZDF einige der zu erörternden Fragen.
„Maybrit Illner“ im ZDF: Scholz, Brinkhaus, Kipping und Teuteberg debattieren
Klare Ansichten zu diesen Themen dürften auch die weiteren zwei Diskutanten aus dem Kreise der Bundestagsparteien haben: Ebenfalls mit von der Partie sind Linke-Chefin Katja Kipping und die neue FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg. Während der Soli für die FDP ein absolutes Kernanliegen ist, dürfte Kipping auf die weit auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich im Land hinweisen - und auf ihrer Ansicht nach notwendige Investitionen ins Soziale.
Komplettiert wird die Runde des donnerstäglichen Talks von Welt-Chefredakteurin Dagmar Rosenfeld und dem Spiegel-Journalisten Markus Feldenkirchen. Auf Sendung geht Maybrit Illner an diesem Donnerstag im Anschluss an das „heute journal“ um 22.15 Uhr.
Vergangene Woche hatte sich die Diskussion bei „Illner“ mit den Fragen des Klimaschutzes beschäftigt - einer Forscherin platzte der Kragen. Der ebenfalls anwesende Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ließ sich einen schweren Schicksalsschlag nicht anmerken. Das ZDF hatte zuletzt auch Interna aus dem Umgang von Kanzlerin Angela Merkel mit den Medien publik gemacht.
Während die SPD mit einer verheerenden Wahlniederlage kämpft, wird in der Union Kritik an AKK laut. Darüber diskutiert Donnerstagabend Maybrit Illner in ihrer ZDF-Talkshow.
fn