Neuer Blick auf Flüchtlinge?
Die Flüchtlingszahlen sind gesunken, aber damit ist die Krise nicht vorbei. Und der Anschlag von Würzburg sowie Zweifel an dem EU-Türkei-Pakt lösen neue Ängste aus.
Keine Bilder mehr von endlosen Menschenschlangen an der bayerisch-österreichischen Grenze. Keine Bilder mehr von überfüllten Asylunterkünften, verzweifelten Menschen an geschlossenen Grenzübergängen und keine Sondersendungen mehr über chaotische Zustände in Deutschland und Europa. Seit die Balkanroute dicht ist und die EU ihren Flüchtlingspakt mit Ankara geschlossen hat, ist es ruhiger geworden in der Asyldebatte.
Inzwischen schlagen sich nur noch vergleichsweise wenig Schutzsuchende bis nach Deutschland durch. Problem gelöst, Flüchtlingskrise beendet? Nein. Die Krise ist zwar weiter weg, aber ganz schnell wieder ganz nah, wie der Anschlag in Würzburg und die Entwicklung in der Türkei zeigen.
Ein 17-jähriger Flüchtling, vermutlich aus Afghanistan, attackierte Anfang voriger Woche in einem Zug fünf Reisende aus Hongkong mit Messer und Axt. Zwei von ihnen werden lebensgefährlich verletzt, die anderen schwer.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bricht seinen Urlaub ab und wendet sich am Mittwoch mit einem eindringlichen Appell an die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer: „Wir brauchen Sie und wir sind Ihnen dankbar. Machen Sie bitte weiter so. Lassen Sie sich durch den Vorfall in Würzburg nicht erschüttern in Ihrer für unsere Gesellschaft so wertvollen Arbeit.“
Er hat auch vorher nicht den Eindruck vermittelt, dass die Krise schon vorbei sei. Man komme in Deutschland zwar „sehr gut“ voran, aber für Prognosen aufgrund sinkender Zahlen sei die Lage noch zu „labil“, hatte er betont.
Die Flüchtlingszahlen in Deutschland gehen Monat für Monat runter. Rund 90 000 im Januar, 60 000 im Februar, 20 000 im März und seither monatlich etwa 16 000. Zusammengerechnet gut 200 000 Flüchtlinge im ganzen ersten Halbjahr – so viele wie allein im vorigen November. In anderen europäischen Staaten sieht es ähnlich aus. Die EU hat die Krise verlagert – vor ihre Außengrenzen.
Was die Türkei betrifft, kommen Zweifel am Flüchtlingspakt auf. Die Grünen fordern ein Programm für die Aufnahme von Türken, denen nun politische Verfolgung droht. Und kann man illegal in die EU eingereiste Flüchtlinge ausgerechnet in die Türkei zurückschicken, wenn dort nach dem gescheiterten Putschversuch Ausnahmezustand herrscht und die Wiedereinführung der Todesstrafe erwogen wird? Deutschland und die EU halten erst einmal an dem Pakt fest.
Der Geschäftsführer der Organisation Pro Asyl, Günter Burkhardt, beklagt grundsätzlich eine gewisse Gleichgültigkeit, „weil die Flüchtlinge nicht mehr in Schlangen an der bayerischen Grenze stehen“. Die Lage der Flüchtlinge habe sich nicht gebessert. In Griechenland oder der Türkei hätten sie keinen vernünftigen Zugang zu Asylverfahren, würden zum Teil inhaftiert oder müssten auf der Straße leben.
Große internationale Organisationen – wie UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM) – warnen davor, die zurückgehenden Flüchtlingszahlen in Europa als Entwarnung zu verstehen. Durch zugespitzte Krisen, etwa im Irak oder im Südsudan seien in diesen Tagen Hunderttausende neu auf der Flucht. Rund um den Globus sind derzeit 65 Millionen Menschen auf der Flucht – mehr als je zuvor. Eine Ende der Krise in Syrien und im Irak ist nicht ansatzweise in Sicht. Es tun sich immer neue Konflikte auf.
Allein in Afrika sind südlich der Sahara etwa 18 Millionen Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Somalia, Eritrea, Nigeria, Kongo – von überall fliehen die Menschen. Im Südsudan etwa sind gerade erst neue Kämpfe ausgebrochen.., die laut UNHCR mehrere Zehntausend Menschen neu zur Flucht gezwungen haben. Bislang finden die meisten afrikanischen Flüchtlinge Schutz in Nachbarstaaten.
Doch es zeigt sich, dass diese Hilfsbereitschaft Grenzen hat: Die Regierung in Kenia hat angekündigt, das weltgrößte Flüchtlingslager Dadaab mit mehr als 340 000 „Einwohnern“ aufzulösen. In einem sind sich alle Fachleute einig: Menschen, die vor Not und Elend fliehen, lassen sich nicht von Grenzzäunen aufhalten.
Und was ist aus der Zuversicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im vorigen Jahr geworden? Hat sich ihre motivierende Aufforderung „Wir schaffen das“ bewahrheitet? CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagt: „Dieser Satz hat verschiedene Facetten. Die erste: Die, die zu uns kommen, zu versorgen, ihnen ein Dach über den Kopf zu geben, ihnen etwas zu essen zu geben, das haben wir geschafft.“ Auf die Meisterleistung der Städte und Gemeinden, aller Hilfsorganisationen, der Ehrenamtlichen könne Deutschland wirklich stolz sein. Aber: „Wie bekämpfen wir Fluchtursachen nachhaltig? Da kann man nicht sagen, dass wir das schon geschafft haben, sondern das wird uns über Jahre, wenn nicht Jahrzehnte beschäftigen.“
In vielen Städten in Deutschland sind Notunterkünfte inzwischen leer. Turnhallen werden wieder für den Sport geöffnet, Messehallen geräumt, Wohncontainer abgebaut. Aber Bund und Länder schließen viele Unterkünfte nicht endgültig, sie legen sie nur vorübergehend still - für den Fall, dass wieder mehr Flüchtlinge kommen.
