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Für den Notfall gerüstet

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Von: Dieter Hintermeier

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Einsatzkräfte des Roten Kreuzes bei einer Kastrophenübung.
Einsatzkräfte des Roten Kreuzes bei einer Kastrophenübung. © Oliver Killig (dpa-Zentralbild)

Vom Unfall im Atomkraftwerk bis hin zum Terroranschlag. Die hessischen Katastrophenschützer sind für alle gefährlichen Lagen gewappnet, sagt das Innenministerium.

„Ist das alter Wein in neuen Schläuchen?“, fragt sich Wolfgang Reuber. Der Mann, der im Hochtaunuskreis für den Katastrophenschutz zuständig ist, versteht die aktuelle Diskussion um den Zivilschutz, die von der Bundesregierung entfacht wurde, nicht wirklich. „Die Aufforderung an die Bevölkerung, sich mit Wasser, Nahrungsmittel und Medikamenten zu bevorraten, gibt es schon seit Bestehen der Bundesrepublik. Aber das ist offenbar nie in das Bewusstsein der Bevölkerung gelangt“, sagt Reuber, der seit 40 Jahren für den Katastrophenschutz tätig ist.

Mit einem umfassenden Konzept zur Zivilverteidigung will die Bundesregierung Deutschland vor Bedrohungen durch Terror, Cyber-Angriffe und andere Attacken moderner Kriegsführung schützen. „Als Konfliktformen vorherrschend zu erwarten sind nach aktueller Einschätzung sogenannte hybride Konflikte mit sowohl staatlichen als auch nichtstaatlichen Konfliktparteien und Gegnern“, heißt es in dem Entwurf für eine neue „Konzeption Zivile Verteidigung“ (KZV) des Bundesinnenministeriums.

In insgesamt zehn Unterpunkten werden die Maßnahmen beschrieben, die nötig sind, um die Staats- und Regierungsfunktionen, die Verteidigungsfähigkeit sowie die Versorgung und den Schutz der Bevölkerung sicherzustellen. In diesem Zusammenhang muss sich auch das Technische Hilfswerk (THW) auf eine Neustrukturierung und eine „Anpassung des Fähigkeitsprofils“ einrichten.

Einen besonderen Schwerpunkt legt das Konzept auf die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung. Dabei geht es unter anderem um die Notversorgung mit Trinkwasser, Nahrungsmitteln und Medikamenten. Außerdem soll eine „minimale Daseinsvorsorge“ etwa in den Bereichen Post- und Telekommunikation, Datenverarbeitung und Bargeldversorgung gewährleistet werden.

Soweit das Konzept. Für Reuber, der seine berufliche Karriere beim Technischen Hilfswerk startete, bestehen die größten Gefahren für die Bevölkerung im Katastrophenfall nicht in erster Linie durch den Terrorismus, sondern vielmehr durch den Ausfall von „kritischer Infrastruktur“. Hier meint er in erster Linie den Ausfall des Stromnetzes. „Für Experten stellt sich hier nicht die Frage „ob“ das Stromnetz einmal ausfallen wird, sondern sie fragen, ,wann’ es passiert“, beschreibt Reuber das Szenario. Der Katastropen-Manager weiß, dass in Deutschland rund 5000 Notbrunnen für die Wasserversorgung der Bevölkerung im Notfall zur Verfügung stehen. Darüber hinaus gebe es auch nicht wenige große Hallen, in denen Reis, Hülsenfrüchte und Getreide gelagert seien. „Natürlich werden diese Nahrungsmittel regelmäßig ausgetauscht“, so Reuber.

Auch wenn Zivil- und Katastrophenschutz Berührungspunkte haben, unterscheiden sie sich doch. „Unter Zivilschutz versteht man in Deutschland alle nicht-militärischen Maßnahmen im Verteidigungs- oder Spannungsfall, welche dem Schutz der Bevölkerung an sich sowie dem Aufrechterhalten der öffentlichen Infrastruktur dienen. Er unterscheidet sich vor allem hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten vom Katastrophenschutz. Der Zivilschutz gehört zur ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Er ist ein Teilbereich der Zivilverteidigung, für die das Bundesministerium des Innern zuständig ist“, erläutert Sebastian Poser, Sprecher des Hessischen Innenministeriums.

Die Analyse

Der Katastrophenschutz falle dagegen in die Zuständigkeit der Länder. Bereits im Jahr 2000, so Poser weiter, wurde in der „Gefährdungsanalyse für das Land Hessen“ alle denkbaren Gefahren erfasst, bewertet und fortgeschrieben.

Die Gefährdungsanalyse habe ergeben, dass in vielen Bereichen Gefahren bestehen, die jederzeit und fast an allen Orten zu Großschadenlagen und Katastrophen führen können und dann den sofortigen Einsatz zahlreicher Kräfte für verschiedene Aufgabenbereiche notwendig machten.

Als Schwerpunkte für langanhaltende und großräumige Einsätze zur Katastrophenabwehr gelten in Hessen:

⋅ Schadensereignis in der kerntechnischen Anlage Biblis,

⋅ Wetterereignisse (z.B. Starkregen, Sturm, Hitze, Hochwasser),

⋅ Unfälle in Betrieben der chemischen Industrie,

⋅ Absturz eines Großflugzeuges,

⋅ Transportunfälle mit Freisetzung von Gefahrstoffen in großer Menge ⋅ Bahnunfälle, insbesondere auf den Schnellfahrstrecken und in Tunneln,

⋅ Seuchen und Infektionskrankheiten,

⋅ Störung bzw. Ausfall von kritischen Infrastrukturen,

⋅ Terroranschläge (z. B. auf Ballungszentren oder kritische Infrastrukturen),

⋅ Krieg (Verteidigungsfall).

Während die Aufgabenbereiche Brandschutz und Gefahrstoff-ABC von den Feuerwehren wahrgenommen würden, werde das Sanitäts- und Betreuungswesen von den Hilfsorganisationen übernommen. In Hessen seien dies der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), das Deutsche Rote Kreuz (DRK), die Johanniter-Unfall-Hilfe (JUH) und der Malteser-Hilfsdienst (MHD). Die Wasserrettung im Katastrophenschutz übernimmt die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) und unterstützt dort die Regelvorhaltungen der kommunalen Feuerwehren. Für die Bergung und Instandsetzung halte das Land keine eigenen Einheiten vor, da hierfür neben den Feuerwehren das Technische Hilfswerk (THW) eingesetzt werde, erklärt Poser.

Der Hessische Katastrophenschutz verfüge derzeit über gut 23 600 Helfer. Traditionell stellten in Hessen die Feuerwehren die größte Zahl an ehrenamtlichen Helfern im Katastrophenschutz. So stünden den Behörden auch alle Feuerwehren des Landes Hessen mit rund 70 000 Einsatzkräften im Einsatzfall zur Verfügung.

„Das Land hat seine Katastrophenschutzeinheiten bestens ausgestattet und in einer bundesweit beispielhaften Ausstattungsoffensive seit dem Jahr 2008 über 40 Millionen Euro in den Katastrophenschutz investiert“, so Poser. Die Helfer verfügten heute „über die modernste und umfangreichste Ausstattung in der Geschichte des Hessischen Katastrophenschutzes.“ Das Land habe auch die Zahl der Landesfahrzeuge von ursprünglich 278 auf 635 mehr als verdoppelt.

Allein in den letzten Jahren seien 26 Notstrom-Großaggregate und 52 Notstromaggregate-Anhänger beschafft, um im Falle der Beeinträchtigung einer kritischen Infrastruktur die Notstromversorgung sicherstellen zu können, erläutert der Ministeriumssprecher. Aktuell würden 23 neuen Einsatzleitwagen des Landes im Gesamtumfang von 9,2 Mio. Euro angeschafft. Darüber hinaus befindet sich die Beschaffung von fünf Abrollbehältern-Hochleistungspumpen in einem Gesamtvolumen von rund 2 Millionen Euro in der Vorbereitung. Mit diesen Geräten werde der Hochwasserschutz in Hessen weiter verstärkt, nachdem bereits im Jahr 2014 Gerätewagen und Logistik für Hochwasserschutz in einem Gesamtvolumen von 4,55 Millionen Euro sowie 10 Rettungsboote in einem Gesamtvolumen von 540 000 Euro an die Einheiten im Katastrophenschutz übergeben werden konnten. „Somit ist Hessen für eventuelle Ausnahmesituationen bestmöglich aufgestellt“, sagt Poser.

Sirenen im Einsatz

Und auch die gute alte Sirene kommt in Hessens Kommunen wider in Mode. „Es gibt einfach keine vernünftige Alternative“, so der Sprecher der Frankfurter Feuerwehr, Rainer Heisterkamp. Mit den Sirenen könnte man viele Menschen erreichen. Dies sei über Smartphone-Apps, Twitter oder Facebook nicht möglich, schon gar nicht nachts, wenn alle schlafen und niemand mehr Fernsehen guckt oder das Smartphone an hat. Die Berufsfeuerwehr in Frankfurt erarbeite gerade an einem Konzept für die Aufstellung von neuen Sirenen, und zwar flächendeckend im gesamten Stadtgebiet.

Die Stadt Bad Homburg ist weiter. An 20 Standorten sollen künftig Sirenen vor extremen Wetterlagen, bei einem Austritt von Gefahrstoffen oder bei Gefährdungen von Großveranstaltungen warnen. Dabei handele es sich um elektronisch gesteuerte Lautsprecheranlagen, die nur einen geringen Stromverbrauch haben und wenig Wartung brauchen. Insgesamt kostet dies die Stadt 250 000 Euro.

Nicht nur in Frankfurt und Bad Homburg setzt man auf den Sirenenton. Auch viele andere Kommunen in Hessen wollen zurück zu den Signaltönen von früher. Tornados oder Starkregenfälle, Stromausfälle, Unglücksfälle und Katastrophen, die viele Menschen betreffen oder Terrorgefahr werden in die Sicherheitskonzepte miteinbezogen und führen zu einer Renaissance der akustischen Alarm-Geber.

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