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Oettinger muss aufpassen

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Gerade hat die EU-Kommission seine Beförderung angekündigt – Günther Oettinger darf zum Jahreswechsel das verantwortungsvolle Ressort des Haushalts übernehmen.

Gerade hat die EU-Kommission seine Beförderung angekündigt – Günther Oettinger darf zum Jahreswechsel das verantwortungsvolle Ressort des Haushalts übernehmen. Die Aufgabe, die da auf ihn wartet, ist keinesfalls leicht. Denn der Deutsche wird einen Weg finden müssen, die Finanzlücke, die mit dem Austritt Großbritanniens aus der EU entstehen wird, zu überbrücken – ohne die Kassen der Mitgliedstaaten zusätzlich zu belasten. Doch gerade zu diesem Bild der verantwortungsvollen Aufgabe passen die jüngsten Äußerungen Oettingers nicht. Mit der Erklärung, er sei halt „salopp“ geworden, als er Chinesen „Schlitzaugen“ nannte und von der „Homo-Pflichtehe“ sprach, ist es nicht getan. Verbale Fehltritte, wie sie dem Deutschen unterlaufen sind, ziemen sich für einen Vertreter der EU-Kommission nicht. Und seine Kritiker haben Recht, wenn sie auf die Europäische Grundrechtecharta verweisen. Sie verbietet jegliche Form von Diskriminierung, sei es aus Gründen der Herkunft oder der sexuellen Orientierung. Stammtischparolen sind damit nicht vereinbar.

Warum ein erfahrener Politiker wie Oettinger sich dennoch zu solchen Äußerungen hinreißen ließ, bleibt sein eigenes Geheimnis. Doch ihm sollte bewusst sein, dass er damit weniger der EU-Kommission als viel mehr sich selbst geschadet hat. Der Hang des CDU-Politikers zu verbalen Fehltritten dürfte Bundeskanzlerin Angela Merkel allerdings schon bekannt gewesen sein, bevor sie den früheren Ministerpräsidenten nach Brüssel schickte. Dass er dort nun Haushaltskommissar wird, zeigt, dass er trotz allem Respekt für seine dortige Arbeit gewonnen hat.

Dafür ließ ihm Juncker bislang eine lange Leine – Oettinger konnte sich auch zu ressortfremden Themen äußern, ohne von dem Behördenchef gemaßregelt zu werden. Doch der Deutsche täte gut daran, die Geduld des Luxemburgers nicht überzustrapazieren. Denn Juncker hat derzeit vor allem ein Ziel: Die Kommission in ein möglichst positives Licht zu rücken und das Image der EU als Ganzes wieder aufzupäppeln. Ein pöbelnder Kommissar passt da nicht recht ins Bild.

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