Olaf Scholz rechnet mit Ja der SPD-Mitglieder zur Groko

Auch Olaf Scholz hat keine Zweifel daran, dass die Mitglieder der SPD grünes Licht für eine erneute große Koalition mit der Union geben.

Auch Olaf Scholz hat keine Zweifel daran, dass die Mitglieder der SPD grünes Licht für eine erneute große Koalition mit der Union geben. Nach den vielen Diskussionen der vergangenen Wochen könne man annehmen, dass es eine Mehrheit für den Eintritt in eine schwarz-rote Bundesregierung geben wird, sagte Scholz gestern in Wiesbaden, wo er zu Gast war bei der hessischen SPD-Landtagsfraktion. Er glaube daran, dass auch die bisherigen Groko-Skeptiker in der Partei bei dem Projekt mitmachen wollen, sagte Scholz, der zurzeit kommissarischer SPD-Chef ist. Was einen möglichen Eintritt als Finanzminister und Vizekanzler in ein Kabinett Merkel betrifft, hält er sich jedoch bedeckt. „Es gibt noch keine Kabinettsliste im Tresor des Willy-Brandt-Hauses“, sagte der noch amtierende Hamburger Bürgermeister. Diese Frage werde erst nach dem Mitgliedervotum am 2. März entschieden.

Überzeugt zeigte sich Scholz auch, dass die in der Frage eines erneuten Eintritts in eine große Koalition tief gespaltene SPD über das Mitgliedervotum wieder zusammenfinde. Dafür sei es aber wichtig, dass ein Erneuerungsprozess stattfinde. Als Meilenstein auf diesem Weg sieht der 59-Jährige den außerordentlichen Bundesparteitag am 22. April in Wiesbaden. Er rechne damit, dass Andrea Nahles dort „mit einem sehr guten Ergebnis“ zur Bundesvorsitzenden gewählt werde. Mit der Entscheidung, die Partei und Fraktion künftig außerhalb der neuen Bundesregierung zu organisieren, könne sich die SPD eigenständig aufstellen und Perspektiven außerhalb der Groko aufzeigen. ks

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