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Report München machte sich für ein internationales Rechercheprojekt auf die Suche nach deutschen Rüstungsexporten im Jemen - und wurde fündig. 

Durch internationales Rechercheprojekt

ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt

Ist die deutsche Rüstungsindustrie am Bürgerkrieg in Jemen durch Exporte beteiligt? Dieser Frage gingen Journalisten mit dem internationalen Rechercheprojekt GermanArms auf den Grund. Die Entdeckungen sind überraschend. 

München - Der Bürgerkrieg im Jemen gilt laut UN als „schlimmste humanitäre Katastrophe unserer Zeit“. Die Frage, ob bei der seit 2015 andauernden Militärintervention auch deutsche Waffen zum Einsatz kommen, lassen führende Politiker unbeantwortet. In dem gemeinsamen Rechercheprojekt „German Arms“ machten sich Journalisten von „Report München“, Stern, dem niederländischen Recherchebüro Lighthouse Reports und dem internationalen Investigativ-Netzwerk Bellingcat auf die Suche nach deutschen Rüstungsexporten im Jemen.

Bereits nach zwei Wochen Recherche im Internet wurden die insgesamt 15 Journalisten fündig, heißt es in einem “Report München“-Beitrag, den die ARD am Dienstag ausstrahlte. Sie entdeckten im Internet unter anderem in sozialen Netzwerken Videos, auf denen Panzer mit deutschen MTU-Motoren im jemenitischen Kriegsgebiet zu sehen sein sollen. Diese seien zudem mit Schutzpanzerung des deutschen Herstellers Dynamit Nobel verstärkt. Im März 2017 habe die Bundesregierung dafür die Exportgenehmigung erteilt, obwohl der Jemen-Krieg zu dieser Zeit schon in vollem Gange gewesen sei, heißt es in dem Beitrag. Das sei entgegen der eigenen politischen Grundsätze.

„Report München“ (ARD): Videos im Internet zeigen, dass deutsche Waffen im Jemen zum Einsatz kommen

Zwei weitere Videos sollen ein saudisches Tankflugzeug zeigen, einen Airbus A330 MRTT, der zum Teil aus Deutschland stammt und offenbar ebenfalls im Jemen-Krieg im Einsatz gewesen sein muss, sowie einen Eurofighter mit deutscher Technik. Durch den Abgleich des Videomaterials mit Satellitenbildern konnten die Journalisten die Rüstungsexporte im Jemen beziehungsweise an jemenitischen Grenzregionen verorten. 

Dass die Saudis ihren Luftkrieg offenbar maßgeblich mit deutscher Technologie führen, berichtete auch die jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkol Karman bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz. „Diese Waffen, die an die Saudis und Emirats exportiert werden, haben eine starke Wirkung gegen die Jemeniten“, sagte Karman. Dies seien die Werkzeuge, um Jemeniten zu töten. Auch Ludo Hekman von Lighthouse Reports ist sich sicher, dass Rüstungsbestandteile deutscher Hersteller wesentliche Teile der Waffen seien, die von den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Saudi-Arabien bei der Militärintervention verwendet werden. 

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„Report München“ (ARD): Die Bundesregierung gibt den Journalisten keine konkreten Antworten

Auf Nachfrage von GermanArms-Journalisten heißt es bei den jeweiligen Firmen, man halte sich an Recht und Gesetz. Von der Bundesregierung bekommen die Recherche-Teams keine konkreten Antworten. In dem „Report München“-Beitrag wird gezeigt, wie die Pressesprecherin von Bundesaußenminister Heiko Maas bei der Münchner Sicherheitskonferenz dazwischen geht, als Maas zu deutschen Rüstungsexporten in den Jemen befragt werden sollte. 

Kanzlerin Angela Merkel forderte auf der Münchner Sicherheitskonferenz zudem einheitliche europäische Exportregeln - und damit eine Absenkung der deutschen Standards, glauben die Journalisten von „Report München“. Die Regierung sollte sich zunächst selbst ein Bild davon machen, was Waffen aus Deutschland andernorts anrichten, raten die Journalisten den Politikern am Ende des Beitrags.

Nach ARD-Sendung „Report München“ - nächste Negativmeldung über Jemen

Am Mittwoch gab es außerdem eine neue Negativmeldung aus dem Jemen: Weil Weizen in Silos von Rüsselkäfern befallen wurde, herrscht dort eine Ernährungskrise. Bei einer ersten Inspektion der seit fünf Monaten blockierten Getreidesilos haben humanitäre Helfer den Befall mit Rüsselkäfern festgestellt. Wie viel von den 51.000 Tonnen Weizen betroffen ist, konnte ein Sprecher des UN-Welternährungsprogramms (WFP) am Mittwoch in Genf noch nicht sagen.

Die Silos befinden sich in einer Kampfzone nahe der Hafenstadt Hudaida am Roten Meer. Vertreter von Rebellen und Regierung hatten sich im Dezember auf eine Feuerpause geeinigt und Zugang zu den Silos der Getreidemühle Red Sea Mills versprochen. Das Getreide würde reichen, um 3,7 Millionen Menschen für einen Monat zu versorgen. Die Inspekteure haben Proben des Weizens zur Analyse in ein Labor geschickt, wie der WFP-Sprecher sagte. Sie seien zuversichtlich, dass das Getreide desinfiziert und weiter verwendet werden könne. Der Generator der Mühle sei in gutem Zustand gewesen. Damit bestehe Aussicht, das Getreide direkt vor Ort zu mahlen, sobald die Sicherheit der Angestellten gewährleistet sei.

cia, dpa

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