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Hat eine Woche mit viel Programm: Premierministerin Theresa May macht sich auf den Weg zur Westminister Abbey in London, um an einem Gottesdienst zum 100. Jahrestag der britischen Luftwaffe teilzunehmen.

Brexit

Ist für May der Rücktritt von Johnson nur die Ruhe vor dem Sturm?

Fürs Erste hat Premierministerin Theresa May die Rebellion der Brexit-Hardliner abgewehrt. Doch was macht eigentlich Boris Johnson? Beobachter glauben nicht, dass er schon aufgegeben hat.

Nach einem turbulenten Tag mit mehreren Ministerrücktritten ist bei der Regierung in London gestern etwas Ruhe eingekehrt. Doch mit Spannung wird darauf gewartet, ob sich Ex-Außenminister Boris Johnson noch einmal zu Wort meldet und Premierministerin Theresa May herausfordert.

Mit einer Misstrauensabstimmung gegen May wurde zunächst aber nicht mehr gerechnet. Demonstrativ postete die Premierministerin auf Twitter ein Gruppenfoto vom Kabinettstisch mit vielen lächelnden Gesichtern.

Unerwarteten Zuspruch bekam Johnson von der anderen Seite des Atlantiks. US-Präsident Donald Trump bezeichnete ihn kurz vor seiner Abreise zum Nato-Gipfel in Brüssel als Freund. „Er hat mich sehr, sehr unterstützt und war sehr nett zu mir. Vielleicht werde ich mit ihm reden, wenn ich da drüben bin.“ Am Donnerstag wird Trump in Großbritannien erwartet.

Nicht so vorteilhaft äußerte er sich über May. Auf die Frage eines Journalisten, ob sie zurücktreten sollte, sagte er: „Nun, das ist Sache des Volks. Ich komme sehr gut mit ihr aus. Das ist natürlich Sache des Volks.“

Die Premierministerin zeigte sich bei einem Gottesdienst in der Westminster Abbey zum 100. Jahrestag der Gründung der britischen Luftwaffe Royal Air Force selbstbewusst. Sie trug einen Fascinator – einen modischen Kopfschmuck mit Federn, wie er gerne zum Pferderennen in Ascot getragen wird. Viele glauben, dass Mays politische Zukunft nun vor allem von der Reaktion der EU auf ihre jüngsten Brexit-Pläne abhängt.

Morgen sollen Details zu den Plänen präsentiert werden, dann will sich Brüssel äußern. Man wolle einen geordneten EU-Austritt, dabei aber Wünsche der Brexit-Wähler erfüllen, etwa nach Begrenzung des Zuzugs von EU-Bürgern, sagte May gestern Abend in London bei einem Auftritt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Kanzlerin begrüßte, dass May neue Pläne auf den Tisch gelegt habe. Bei der EU nimmt man Mays Ideen allerdings zurückhaltend auf.

Unterhändler Michel Barnier bekräftigte bekannte EU-Positionen, die Mays Plänen zum Teil widersprechen. Für die Europäische Union seien die vier Freiheiten des gemeinsamen Binnenmarkts – freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Freizügigkeit für Bürger – unteilbar, sagte Barnier in New York. May hatte hingegen eine Freihandelszone nur für Waren vorgeschlagen.

Merkel sagte, die 27 verbleibenden EU-Länder würden sich mit Barnier gemeinsam eine Meinung bilden. Aber dass May etwas vorgelegt habe, bringe die Verhandlungen voran: „Es ist gut, dass Vorschläge auf dem Tisch sind, soviel kann ich heute schon sagen, ohne in die Details zu gehen“, sagte Merkel.

Die Kräfteverhältnisse im britischen Kabinett jedenfalls scheinen sich zugunsten eines EU-freundlicheren Kurses verschoben zu haben. Der neue Außenminister Jeremy Hunt warb vor dem Brexit-Referendum 2016 noch für den Verbleib Großbritanniens in der EU.

Wird London seine Position weiter aufweichen? Genau das befürchteten Brexit-Hardliner um Johnson und David Davis. Die Befürworter eines harten Brexits hätten zwar wohl genug Stimmen, um ein Misstrauensvotum zu erzwingen – voraussichtlich aber nicht genug, es ohne Unterstützung auch zu gewinnen. Fraglich ist, ob sich das ändert, sollte May mit ihren Plänen in Brüssel auf Granit beißen.

Der Machtkampf ist noch nicht vorbei. Weitere Rücktritte wurden nicht ausgeschlossen. Umweltminister Michael Gove gilt dabei als Wackelkandidat. Erfahrene Politiker warnten gestern, May nicht infrage zu stellen. Sollten sie sich gegen die Pläne der Premierministerin stemmen, riskierten die „Brexiteers“ ein Scheitern des Brexits, mahnte der konservative Ex-Außenminister William Hague.

Boris Johnson, wichtigster Brexit-Wortführer im Kabinett, war am Montag zurückgetreten, nur Stunden nach der Rücktrittsankündigung von Brexit-Minister David Davis. Zuvor hatte er bereits sein Rücktrittsschreiben veröffentlicht. „Der Brexit-Traum stirbt, erstickt von unnötigen Selbstzweifeln“, schreibt er darin. Wichtige Entscheidungen seien hinausgeschoben worden, einschließlich der Vorbereitungen für einen Brexit ohne Abkommen. So werde Großbritannien zu einer „Kolonie“ der EU.

Der neue Außenminister Hunt stellte sich sofort klar hinter May. „Es ist Zeit, unserer Premierministerin dabei den Rücken zu stärken, einen großartigen Brexit-Deal zu bekommen – jetzt oder nie . . .“, schrieb er auf Twitter.

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