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Flüchtlinge laufen im November 2015 an der deutsch-österreichischen Grenze nahe dem bayerischen Wegscheid während eines Schneeschauers nach Deutschland.

Flüchtlingskrise

Der Sommer, der Deutschland veränderte

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Das Land ist seit 2015 aufgewühlt. Es gibt Befürworter von Merkels Flüchtlingspolitik, und viele Gegner. Wir erzählen, wie es zur Willkommenskultur kam – und später zur Kritik daran.

Im Frühling und Sommer 2015 häuften sich die Nachrichten über einen anschwellenden Flüchtlingszustrom. Dafür gab es vor allem zwei Gründe: Der Vormarsch der Terrormiliz „Islamischer Staat“ trieb immer mehr Menschen aus Syrien in die Flucht. Außerdem musste das UN-Flüchtlingshilfswerk die Gelder für Menschen kürzen, die in Lagern nahe Syrien lebten. Einige Staaten hatten die Zahlungen gekürzt oder ganz storniert. Statt weiter auf Rückkehr in die Heimat zu warten, machten sich jetzt immer mehr Flüchtlinge auf den Weg nach Europa. Die deutsche Politik reagierte zögerlich, um nicht zu sagen, gar nicht.

Drei dramatische Ereignisse bereiteten dann die Willkommenskultur vom September 2015 vor: Beim ersten, am 15. Juli 2015, stand die Kanzlerin selbst im Mittelpunkt. Im Bürgerdialog „Gut Leben in Deutschland“ in Rostock erzählte das palästinensische Flüchtlingsmädchen Reem Sahwil, damals 15, dass sie und ihre Familie nur geduldet würden und fragte flehentlich, ob sie nicht ganz bleiben könnten. Die Kanzlerin antwortete kühl: Es könnten nicht alle bleiben. Reem weinte. Viele empfanden das Auftreten Merkels als ungeschickt. Möglicherweise ließ das verheerende Echo ein Umdenken beginnen.

Lesen Sie zu diesem Thema auch den Kommentar von Michael Kluger: Wir müssen das schaffen

71 Tote in Lkw

Das erste Ereignis, das die Öffentlichkeit aufwühlte, geschah am 27. August: In einem Lkw in Österreich wurden 71 Tote gefunden. Flüchtlinge aus Syrien, alle waren erstickt. Skrupellose Schlepper hatten sie im Stich gelassen. Die Rufe nach Hilfe für Flüchtlinge wurden in der Öffentlichkeit immer lauter. Bundesinnenminister Thomas de Maizière wurde aufgefordert, eine Prognose abzugeben, wie viele Flüchtlinge für das Gesamtjahr erwartet würden. Schließlich nannte er am 19. August die Zahl von 800 000. Am 31. August sagte Merkel dann in ihrer Sommerpressekonferenz, nach Deutschlands Aufnahmekapazitäten gefragt: „Wir schaffen das.“ Die Atmosphäre war noch relativ ruhig. Letztlich hatte nur ein Tweet des Bundesamtes für Migration für Aufregung gesorgt. Demnach sollte die Dublin-Regel, nach der das erste EU-Land, in das Asylbewerber einreisen, zuständig ist, für Syrer ausgesetzt werden. Merkel sagte, Dublin gelte weiter.

2. September 2015: Im türkischen Mugla wird der ertrunkene dreijährige syrisch-kurdische Flüchtlingsjunge Aylan Kurdi gefunden.

Dann das dritte dramatische Ereignis: Am 2. September wurde nahe Bodrum (Türkei) am Strand die Leiche des dreijährigen Aylan Kurdi gefunden. Die Aufnahmen des toten Jungen gingen um die Welt und öffneten das Herz vieler Menschen für eine humane Flüchtlingsfrage. Auch das der Kanzlerin? Jedenfalls entschloss sie sich, als am 4. September Tausende in Ungarn festsitzende Flüchtlinge auf der Autobahn in Richtung Österreich marschierten, diesen Menschen zu helfen. Tausende wurden mit Bussen abgeholt und durften unkontrolliert nach Deutschland einreisen. Die Flüchtlinge wurden an den Bahnhöfen mit Jubel empfangen. Allerdings dachten anfangs auch viele, dass diese Aktion eine Ausnahme sei und nicht die Regel.

Bald wurde immer häufiger von Kontrollverlust gesprochen. Man wusste ja auch nicht, wer alles kam. Unter den „echten“ Flüchtlingen konnten auch Terroristen und Kriminelle sein. Das Ausbildungsniveau der meisten versprach keine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt. Der Zustrom hielt unvermindert an. Merkel geriet auch in der eigenen Partei unter Druck.

Die Stimmung kippt

Im Januar 2016 kippte die Stimmung. Verspätet, aber mit Macht verbreitete sich die Nachricht, dass an Silvester viele Frauen auf der Kölner Domplatte von Hunderten Migranten, darunter Asylbewerber, misshandelt worden waren.

Nachrichten dieser und noch schlimmerer Art häuften sich. Am 16. Oktober 2016 wurde in Freiburg die Studentin Maria Ladenburger vergewaltigt und ermordet. Der Täter war Asylbewerber und zuvor in Griechenland wegen Mordversuchs verurteilt, aber bald freigelassen worden – und ungeprüft nach Deutschland eingereist. In Kandel und Wiesbaden gab es ähnliche Tötungsdelikte. Bis heute läuft die Debatte, ob junge männliche Flüchtlinge in der Kriminalstatistik überrepräsentiert sind.

Die Terrorangst schien sich endgültig zu bestätigen, als der Tunesier Anis Amri am 19. Dezember 2106 auf dem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen tötete. Er hatte zuvor unter verschiedenen Identitäten als Asylbewerber in Deutschland gelebt und konnte trotz partieller Beobachtung durch den Verfassungsschutz morden. Das schien zu beweisen, dass die Behörden den Überblick verloren hatten.

War es nun richtig 2015 zu helfen oder nicht? Vieles spricht dafür, dass die Umfragen, aus dem Sommer 2015 heute immer noch ähnlich wären. Damals waren zwei Drittel dafür, Menschen in Not zu helfen, aber ebenso zwei Drittel dafür Nicht-Asylberechtigte abzuschieben. Hier hat die Politik weiter ein Vollzugsdefizit, was das Misstrauen schürt.

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