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Stehen sie künftig zusammen? Figuren von SPD-Chef Martin Schulz und Bundeskanzlerin Angela Merkel, welche im Miniaturmuseum ?Little Big City? in Berlin gezeigt werden. Am kommenden Sonntag treffen sich Schulz und Merkel bei den Sondierungen zu einer großen Koalition.

Regierungsbildung

Sondierung für eine große Koalition startet mit einigen Handicaps

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Seit 108 Tagen ist Deutschland ohne richtige Regierung. Das ist Rekord, denn noch nie hat es so lange gedauert, bis nach einer Bundestagswahl das neue Kabinett ins Amt kam. Ob es bei den nun beginnenden Sondierungen zwischen Union und SPD klappt, ist ungewiss angesichts der Hürden, die aufgebaut wurden.

Same procedure as last year, übersetzt dasselbe Verfahren wie letztes Jahr, könnte man angelehnt an den TV-Silvesterklassisker „Dinner for one“ den politischen Jahresbeginn 2018 nennen. Anders formuliert: Deutschland hat zwar immer noch keine richtige Regierung, aber wie Ende letzten Jahres wird erst einmal sondiert. Der Startschuss dazu fällt am heutigen Mittwoch, wenn die Spitzen von Union und SPD zu einem Vorgespräch im kleinen Kreis zusammenkommen, quasi eine Sondierungssondierung, bevor am kommenden Sonntag offiziell die Sondierungsgespräche für eine weitere Neuauflage der großen Koalition beginnen.

Ob beide Lager dann am Ende im Groko-Bett landen, ist allerdings ungewisser denn je. Denn bislang zeichnet sich Schwarz-Rot vor allem dadurch aus, eine gemeinsame Regierung mit immer neuen Forderungen in weite Ferne zu rücken. Das war auch gestern nicht anders, als sich der Konfrontationskurs der letzten Wochen fortsetzte.

So appellierte der Wirtschaftsrat der CDU an die bayerische Schwesterpartei vor deren Winterklausur im Kloster Seon, lieber eine Minderheitsregierung im Bund zu bilden als auf eine Fortsetzung der großen Koalition zu setzen. „Wenn in Berlin die Weichen durch eine Weiter-so-Gorko falsch gestellt werden, wirkt sich das auch südlich des Mains negativ aus“, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär der Vereinigung. Solche Botschaften dürften bei den Christsozialen gut ankommen, stehen diese doch durch die Landtagswahlen unter besonderem Druck.

Auf der anderen Seite machte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel deutlich dass eine erneute große Koalition keineswegs ausgemachte Sache sei, eine Aussage, die immer wieder aus dem Lager der Sozialdemokraten zu hören ist. O-Ton des hessischen SPD-Chefs: „Einige Äußerungen aus der Union der letzten zwei Wochen lassen mich erheblich am Willen zweifeln. “ Und dabei hatte „TSG“ noch nicht einmal die gestrigen Aussagen eingepreist.

Diese drehten sich um eine geplante harte Asylpolitik der CSU, deren Grundpfeiler Alexander Dobrindt skizzierte. „Damit Deutschland nicht weiter Anziehungspunkt für Flüchtlinge ist, wollen wir die Sozialleistungen für Asylbewerber kürzen“, sagte der Landesgruppenchef seiner Partei. Und das ist noch längst nicht das ende der Fahnenstange.

dfg f dgh tg

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