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Gerhard Schröder (SPD)

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Kommentar zur SPD: Im Existenzkampf

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Für unsere Kommentatorin Cornelie Barthelme ist es keine Frage: Die SPD befindet sich im Existenzkampf. Und sie weiß es. Aber nur einer scheint Lösungen zu kennen.

Immerhin: Gerhard Schröder weiß, wie es geht. Einfach Sigmar Gabriel reaktivieren oder Olaf Scholz in einen Kommunikations-Crashkurs schicken, noch besser vielleicht beides – auf jeden Fall aber Andrea Nahles den Mund verbieten. Gabriel und Scholz müssen dann noch am Kanzleramtszaun rütteln. Und wenn die SPD obendrein schnellstens einem Tempolimit abschwört, die Automobilindustrie anbetet und Russland zur Weltmacht erklärt – dann könnte sie bei der nächsten Bundestagswahl 35 Prozent holen. Sagt Schröder. Nicht seine Partei. Im Interview. Damit die Republik Bescheid weiß. Aktuell steht die SPD in den Umfragen bei 15 Prozent, und in Bayern bei sechs. Oder neun. Oder drei. Demoskopen nennen das Fehlertoleranz. Die SPD kann dafür nur einen Begriff kennen: Existenzkampf.

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Und es ist nicht so, dass die Genossinnen und Genossen das nicht begriffen hätten. So sehr haben sie es verstanden, dass die Partei – zumindest in der Draufsicht – immer noch starr scheint vor Entsetzen. Innendrin geht es dafür umso munterer zu. In der Führungsetage sind sie so sehr beschäftigt mit dem Bändigen der Aufständischen aus dem mittleren Parteimanagement – das weiter den Regxit fordert, den Ausstieg aus der Koalition –, dass ihnen kaum Kraft übrig bleibt für Politik. Oder gar so etwas wie Perspektiven.

Cornelie Barthelme

Gut, es gibt Ausnahmen. Hubertus Heil etwa hat eben die „Respekt-Rente“ erfunden. Wurde zwar von der Kanzlerin umgehend abgemeiert – aber immerhin: Ein Lebenszeichen ist das. Wie aber will die SPD ihren einstigen Wählerinnen und Wählern erklären, dass es selbstwerthebender ist, das Alter auf Kosten der Steuerzahler auskömmlich zu gestalten, statt für gute Arbeit auch gut bezahlt worden zu sein? Weil die SPD den Mindestlohn zwar erfunden hat, aber bis heute nicht den Mut aufbringt, ihn auf wirklich existenzsicherndes Niveau zu hieven. Schröder wollte ihn nicht einmal machen – obwohl er die im Wortsinn notwendige Ergänzung zu Hartz IV gewesen wäre. Und alle danach sicherten lieber Angela Merkels Regierungsmacht ab.

Und es geht immer so weiter. Umweltministerin Svenja Schulze drückt sich bis jenseits der Peinlichkeitsgrenze um eine klare Ansage zum Tempolimit. Und der ganze SPD-Teil der Koalition findet zwar, dass sachliche Information über Abtreibung auf die Homepages von Ärzten gehört – knickt aber ein vor der Union. Und lässt dabei selbst die Frischeste im Team, Familienministerin Franziska Giffey, alt aussehen. Und diese Partei will allen Ernstes im Herbst der Union die Machtfrage stellen. Mit welchen Argumenten denn? Welchen Aussichten? Und vor oder nach den drei Wahlen im Osten? Vielleicht weiß ja Gerhard Schröder auch das.

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