+
Hatte jüngst zugesichert, auch über Optionen wie die Tolerierung einer Minderheitsregierung zu verhandeln: Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz.

Kommentar

SPD: Partei ohne Führung

  • schließen

Schritt für Schritt kommt man sich näher. Was die SPD seit dem Aus der Jamaika-Verhandlungen veranstaltet, ist mit einem afrikanischen Hochzeitstanz zu vergleichen, bei dem die Braut lange Zeit nicht

Schritt für Schritt kommt man sich näher. Was die SPD seit dem Aus der Jamaika-Verhandlungen veranstaltet, ist mit einem afrikanischen Hochzeitstanz zu vergleichen, bei dem die Braut lange Zeit nicht zu erkennen geben darf, dass sie will. Erst nach einer Reihe von ritualisierten Schritt- und Drehkombinationen, zu denen auch kurze Fluchtbewegungen gehören, ist es ihr erlaubt, in die Arme des Bräutigams zu sinken.

So etwa verhält sich in der Tat die SPD, die am Wahlabend und dann am Morgen nach dem Jamaika-Aus erklärte, „keinesfalls“ für eine große Koalition zur Verfügung zu stehen. Jetzt gibt es nach wochenlangem Herumgeeiere grünes Licht für offene Gespräche. Diese werden zwar am Ende höchstwahrscheinlich erneut in die Zwangsehe Groko führen. Aber dazwischen liegt noch ein Parteitag, der das offizielle Mandat zu Koalitionsverhandlungen erteilen könnte, und dann eventuell eine Mitgliederbefragung, die eine etwaige Koalition besiegelt.

Um es sich mit der Basis nicht zu verderben, braucht Parteichef Schulz eine gute Kondition und hohe Verstellungskunst. Er darf bei den monatelangen Tänzen, die er aufführt, keine Präferenzen erkennen lassen. Deshalb erklärte er vor drei Wochen beim Juso-Kongress, er strebe „gar nichts“ an: Weder Tolerierung einer Minderheitsregierung noch Neuwahlen oder Groko. Alles sei möglich. Bei den Sondierungen mit der Union soll jetzt auch noch über eine weitere Möglichkeit gesprochen werden, die „Koko“ (Kooperationskoalition). Das kann man auch EBM nennen: Eventuell ein bisschen Mitregieren. Das „Handelsblatt“ verglich die Rolle, die die SPD hier anstreben würde, mit der eines „Palast-Eunuchen“: Dabei sein, ohne Verantwortung für das Ergebnis zu übernehmen. Die Berlin-Korrespondentin dieser Zeitung erinnerte diese Funktion eher an eine Haarwäsche mittels Trocken-Shampoo.

Wasch mir den Pelz, mach mich nicht nass. So präsentiert sich in diesen Tagen die altehrwürdige SPD. Wenn man bedenkt, dass sie mal Spitzenleute wie Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder hatte, die mit den jeweiligen Großprojekten ihre Kanzlerschaft riskierten, ist das, was Martin Schulz an Orientierung bietet, nur die Karikatur eines Parteichefs.

Natürlich wäre es keine Katastrophe und hätte vielleicht sogar ein wenig Charme, wenn die Deutschen mal ein, zwei Jahre Erfahrung mit einer Minderheitsregierung oder einer „Koko“ sammeln würden. Doch wie jüngste Umfragen zeigen, wünschen sich die meisten Deutschen stabile Verhältnisse. Den Menschen, die bei einer Minderheitsregierung das Parlament gestärkt sehen, sei gesagt, dass eine große Koalition heute längst nicht mehr so dominant wäre wie früher. Denn Union und SPD verfügen im aktuellen Sechs-Parteien-Bundestag nur noch über gut 50 Prozent der Sitze. Und zusätzlich zur Opposition würden sich auch die heftig schlagenden Flügel der Regierungsparteien melden, außerdem die Schwestern CDU und CSU streiten. Also würde es auch mit einer Groko kaum langweilig werden. Zumal man nicht weiß, mit welchen unerwarteten nationalen oder globalen Krisen sie in dieser Legislatur noch konfrontiert würde.

dieter.sattler@fnp.de Meldung Seite 1

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare