Politik

Starke Männer in der Politik: Sie lieben und sie hassen sich

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Starke Männer Donald Trump hat die Weltpolitik aufgemischt. Doch schon vor ihm haben Politiker wie Putin Vertragstreue durch das Recht des Stärkeren ersetzt. Wenn es um die Auflösung alter Werte geht, vertragen sich diese Leute gut. Aber weil sie nur an nationale Interessen denken, geraten sie auch schnell aneinander.

Männerfreundschaften gab es in der Politik schon immer: Helmut Kohl und Boris Jelzin, Helmut Schmidt und Giscard d’Estaing, Gerhard Schröder und Wladimir Putin, diese Freundschaften waren legendär. Sie machten die Politik verlässlich, trugen auch über Klippen und widersprüchliche Interessen hinweg. Verträge und Abmachungen galten. Heute ist das alles weg. Das liegt nicht nur an US-Präsident Donald Trump, aber er ist der traurige Höhepunkt einer Entwicklung, die einige jener internationalen Protagonisten einleiteten, die heute noch an der Macht sind: Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan und Benjamin Netanjahu.

 In ihrem Umgang miteinander gibt es durchaus Freundschaftsgesten, aber es sind Männerbündnisse, die wie im Western- oder Mafiafilm vom „besten Kumpel“ jederzeit in Kampf und Feindschaft umschlagen können. Beispielhaft für die Ambivalenz von Freundschaft und Feindschaft war der schwankende Umgang, den Trump und Erdogan zuletzt miteinander pflegten. Er zeigt, wie unberechenbar eine Weltpolitik geworden ist, die sich nur noch auf wenig verlässliche persönliche Beziehungen stützt.

 Vor rund zwei Wochen beschloss Trump nach einem Telefonat mit Erdogan offenbar spontan den Rückzug der USA aus Syrien. Der Türke habe ihn eben mit guten Argumenten überzeugt, sagte Trump. Ein Telefonat schmiss also die komplette Nahost-Politik der USA durcheinander. Irgendwie wurde Trump dann doch noch davon überzeugt, dass er die Kurden, die gegen den IS geholfen hatten, nicht einfach im Stich lassen könnte. Trump forderte daraufhin von Erdogan Sicherheitsgarantien für die Kurden. Als dieser sie nicht gewähren wollte, schlug das Verhältnis um. Trump drohte jetzt, die Türkei wirtschaftlich zu zerstören. Bei einem erneuten Telefonat, in dem Erdogan offenbar einlenkte, stellte Trump plötzlich einen Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Aussicht und lobte das „riesige Potenzial“ der Türkei.

Ende 2015 war Erdogan in einen ähnlichen Konflikt mit Russlands Präsident Wladimir Putin geraten, mit dem er sich bis dahin gut verstanden hatte: Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets im türkisch-syrischen Grenzgebiet bestrafte Putin Erdogan unter anderem mit einem Urlauber-Boykott, der die Türkei empfindlich traf. Das machte den starken Mann schwach. Nach einem halben Jahr entschuldigte sich Erdogan bei Putin. Aber das Eintreten der Russen für den syrischen Diktator Assad, den Erdogan erbittert bekämpft, sorgt immer wieder für Konfliktpotenzial.

Trumps Abzugspläne aus Syrien haben bei einem anderen seiner „Freunde“, nämlich Israels Premier Benjamin Netanjahu, für große Enttäuschung gesorgt. Netanjahu hatte ja geglaubt, in Trump einen Verbündeten gegen den Iran zu haben. Ein US-Rückzug aus Syrien würde aber Teheran erlauben, in der Region weiter vorzudringen, was bedrohlich für Israel wäre. Zuvor war Trump in Israel gefeiert worden, weil er Jerusalem als Hauptstadt anerkannte und die US-Botschaft dorthin verlegt hatte. Letztlich sind all die Freundschaftsgesten zwischen den „starken Männern“ auf Sand gebaut. Denn sie denken ausschließlich nationalistisch. Prallen die Interessen aufeinander, entstehen unweigerlich Konflikte.

Das beweisen derzeit Putin und Trump, die sich oft ihrer gegenseitigen Wertschätzung versicherten. Es wird ja sogar von US-Ermittlern geprüft, inwieweit das Trump-Team im Wahlkampf gegen Hillary Clinton geheime Unterstützung bei Putin gesucht und gefunden hat. Dennoch geraten beide immer wieder in Streit, wenn es um ihre strategischen Interessen geht. Sei es wegen der Ukraine oder, wie jetzt, wegen des Atomabrüstungsvertrags INF. Trump droht ihn aufzukündigen, weil er durch atomwaffenfähige russische Mittelstreckenraketen Nato-Gebiet bedroht sieht.

Weil sie naturgemäß vor allem ihrer jeweiligen nationalen Agenda folgen, bleibt auch das Verhältnis zwischen Europas Rechtspopulisten ambivalent. Zwar feiern AfD, FPÖ, Lega Nord und Front National gegenseitig ihre Wahlerfolge und hofieren sich, wo sie können. Das hat aber im wahrsten Sinn des Wortes seine Grenzen. Wenn Italiens Innenminister Matteo Salvini Flüchtlinge aus Afrika gleich weiter nach Österreich, Frankreich und Deutschland schicken will, gefällt das seinen dortigen Bruder- und Schwesterparteien überhaupt nicht. Dasselbe gilt für die italienische Verschuldungspolitik, die die Stabilität des Euros gefährdet und andere in Haftung nehmen will. Die Sorge aber, dass Deutschland die Schuldenlast der Südländer mittragen muss, ist das Gründungsmotiv der AfD.

All diese starken Männer vertragen sich eben am besten, wenn es um die Zerstörung alter Werte geht. Wer ausschließlich in der Kategorie des eigenen Interesses denkt, ist echter Bündnis-Politik nicht fähig.

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