+
Glückwünsche von Partei-Chef Sigmar Gabriel gab’s bei der Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD 2013.

Politik

Thorsten Schäfer-Gümbel: Erfolgreich gescheitert

  • schließen

Als Nachfolgerin für TSG, wie ihn fast alle in Wiesbaden nennen, kommt ernsthaft nur die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser in Frage.

Wiesbaden - „Die Sonne scheint. Das wird ein guter Tag. Allen einen guten Start.“ So twitterte der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstagmorgen noch scheinbar arglos. Dass er wenige Stunden später seinen Rückzug von allen politischen Ämtern noch in diesem Herbst verkünden würde, wusste er da natürlich längst. Nicht aber seine Genossen im Landtag und der hessischen Parteiführung, und schon gar nicht politische Gegner wie etwa Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).

So schlug die Nachricht vom Ausscheiden des politischen Alphatiers TSG in Wiesbaden wie eine Bombe ein. Dass er im November nicht mehr für den SPD-Landesvorsitz kandidieren würde, hatten manche erwartet. Aber den kompletten Abschied von allen Ämtern inklusive Fraktionsvorsitz, Landtagsmandat und stellvertretendem Bundesvorsitz hatte so gut wie niemand auf der Rechnung. Dabei habe er sich schon vor einem Jahr und lange vor der verlorenen Landtagswahl Ende Oktober entschieden, falls es auch diesmal misslingen sollte, nicht noch ein viertes Mal als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten in Hessen anzutreten.

Mehrfach gescheitert

Nach dem Wahltag habe sein Entschluss zum Rückzug schnell festgestanden, öffentlich habe er aber nichts gesagt. Tatsächlich sah es kurzzeitig so aus, als könnte Schäfer-Gümbel trotz der schweren Wahlniederlage mit dem Absturz von 30,7 auf nur noch 19,8 Prozent vielleicht sogar noch Ministerpräsident einer Ampelkoalition mit Grünen und FDP werden. Am Ende blieb es aber trotz aller Wahlpannen nicht nur bei der knappen Ein-Stimmen-Mehrheit von Schwarz-Grün im Landtag, sondern auch dabei, dass die Grünen mit 66 Stimmen Vorsprung doch noch knapp vor der SPD lagen.

Lesen Sie auch: Kommentar zu Schäfer-Gümbel: Abschied mit erhobenem Haupt

Dass er seinen Entschluss jetzt bekanntgab, lag sicher an den Gesprächen, die Schäfer-Gümbel tags zuvor mit dem Aufsichtsrat der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) über seine neue Tätigkeit führte: Bei der staatlichen Organisation für Entwicklungshilfe beginnt der Noch-SPD-Politiker am 1. Oktober als Personalvorstand. Sein Vorgänger auf diesem Posten, Hans-Joachim Preuß, verdiente zuletzt 214 479 Euro. Mit dem Aufsichtsratschef und Staatssekretär im CSU-geführten Entwicklungsministerium, Martin Jäger, ist er sich einig. An der endgültigen Zustimmung des Aufsichtsrats wird nicht gezweifelt. Der ursprünglich für den Posten vorgesehene ehemalige SPD-Staatssekretär Mathias Machnig hat nach heftiger Kritik längst zurückgezogen. Und Schäfer-Gümbel versicherte glaubhaft, er freue sich auf die neue Aufgabe. Er habe ja einst Agrarwissenschaften studiert, weil er in die Entwicklungshilfe gehen wollte. Dieses Politikfeld war vor vielen Jahren auch seine erste Zuständigkeit in der SPD-Landtagsfraktion. Weniger Freude empfanden seine politischen Freunde in der Fraktion: Die Betroffenheit war groß.

Auch alle anderen Parteien lobten Schäfer-Gümbel. Ministerpräsident Bouffier und CDU-Fraktionschef Michael Boddenberg würdigten die Zusammenarbeit des Oppositionsführers mit der Landesregierung nach dem Flüchtlingszustrom ab 2015. Auch die Partei- und Fraktionschefs von Grünen, FDP und Linken hoben Schäfer-Gümbels Fairness und Verlässlichkeit hervor.

„Sturm aus Berlin“

Als die SPD 2008 nach dem Scheitern Andrea Ypsilantis am Boden lag, sprang er als Spitzenkandidat ein, konnte den Absturz bei der Wahl auf 23,7 Prozent 2009 aber nicht verhindern. Fünf Jahre später hievte er sie wieder auf 30,7 Prozent hoch. 2018 habe es auch eigene Fehler gegeben, aber vor allem „der Sturm aus Berlin war zu stark“, betonte er gestern. Aber nach zehn Jahren als Oppositionsführer wisse er: „Alles hat seine Zeit.“ Noch nichts wollte Schäfer-Gümbel zu seiner Nachfolge sagen. An der stellvertretenden Fraktionschefin und SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser (48) dürfte aber kaum ein Weg vorbei führen. „Fraktions- und Parteivorsitz sollten in einer Hand bleiben“, empfahl er nur. Dann aber böte sich erst recht keine Alternative zu der Politikerin aus Schwalbach an, die auch schon als neue Bundesjustizministerin gehandelt wurde.

Reaktionen der anderen Parteien

Wiesbaden. Politiker aller Parteien reagierten überrascht, zeigten aber auch Verständnis. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) erklärte, Schäfer-Gümbel sei trotz unterschiedlicher politischer Meinungen immer ein Ansprechpartner gewesen, „mit dem man abseits von öffentlichen Auseinandersetzungen gemeinsame Entscheidungen treffen kann“. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion René Rock teilte mit: „Er wird dem hessischen Landtag als leidenschaftlicher Politiker sehr fehlen.“ Schäfer-Gümbel sei ein Politik-Profi, „der stets wusste, wie wichtig Verlässlichkeit und Fairness in der Zusammenarbeit ist“. Auch von der Grünen-Spitze gab es wohlwollende Worte: „Wir haben Thorsten Schäfer-Gümbel aber auch in vehement geführten Debatten als sachlichen Gesprächspartner erlebt.“ Die Vorsitzende der Linken-Landtagsfraktion, Janine Wissler, bedankte sich für „faires Miteinander“.

(dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare