Ministerin von der Leyen.
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Ministerin von der Leyen.

Von der Leyen löst nach Kritik am Zustand der Bundeswehr wütende Gegenrede aus

Die Truppe schießt zurück

  • Cornelie Barthelme
    VonCornelie Barthelme
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Die Vorwürfe ihrer Oberbefehlshaberin will die Bundeswehr nicht auf sich sitzen lassen. Und so wenden nicht nur die Soldatenvereinigungen, sondern auch der eigene Koalitionspartner SPD die Attacke.

Es ist ja nicht so, dass Ursula von der Leyen nicht ganz genau wusste, worauf sie sich einließ, als sie vor gut dreieinhalb Jahren Chefin auf der Bonner Hardthöhe und im Berliner Bendlerblock wurde. Fast vom ersten Tag an sagte sie, der Verteidigungsminister besetze den Schleudersitz im Kabinett. Den in Großbuchstaben. Und ja: Drei ihrer fünf direkten Vorgänger schieden vorzeitig aus dem Amt.

Von der Leyen aber will durchkommen. Was auch immer bei der Truppe nicht funktioniert – Gerät, Strategie, Personal –, hält sie also von sich fern. Und schiebt die Verantwortung anderen zu, Rüstungsproduzenten, früheren Kollegen, der Generalität. Am Ende stand sie gut da, bislang. Oder wenigstens anständig.

Ob die Taktik wieder aufgeht? Seit Sonntagabend laviert sich von der Leyen durch die neueste Folge ihrer hochverantwortlichen Verantwortungsfreiheit. Und möglicherweise begreift sie gerade, dass sie ihre Vorwärtsverteidigung diesmal ein bisschen zu heftig angesetzt hat. Denn: Seit die Ministerin der Bundeswehr in einem ZDF-Interview ein „Haltungsproblem“ vorgeworfen hat und „offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“, schießt die Truppe zurück. Assistiert vom Wehrbeauftragten und von den Verteidigungsexperten im Bundestag.

Letzteres darf man, partiell, in die Rubrik beginnender Bundestagswahlkampf einsortieren. So wie ja von der Leyens Verantwortungsverlagerung der Karrieresicherung dient. Ob Angela Merkel Kanzlerin bleibt oder nicht: Von der Leyen hat stets klargemacht, dass sie nach vorne denkt. Und nach oben.

„Nicht mehr gehört“

Und so müsste die Ministerin sich über die Schärfe der Attacken etwa aus der SPD weniger Gedanken machen, wenn nicht die Soldaten-Vertretungen ähnliche anschlügen. „Führung fängt oben an“, doziert der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels. „Die Soldaten haben zunehmend das Problem, dass sie von der Ministerin gar nicht mehr gehört werden“, rügt Verteidigungsexperte Rainer Arnold Dienstag früh im Deutschlandfunk – und schiebt hinterher: „Auch führende Soldaten.“

Was Hauptmann Florian Kling ebendort ein paar Stunden später sagt, klingt wie eine Ergänzung. Kling ist Sprecher des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, einer sehr kritischen Soldatenvereinigung. Er wirft der Ministerin vor, der „Führungsetage“ der Bundeswehr systematisch das Vertrauen entzogen und so „eine Absicherungsmentalität“ erzeugt zu haben. Aus lauter Furcht, „direkt von Ursula von der Leyen geschasst“ zu werden, traue sich die Führung nicht mehr, „überhaupt noch verantwortlich zu agieren“.

Das fügt sich gut zur „Unglaublich“ -Reaktion von André Wüstner, Vorsitzender des viel größeren „Bundeswehrverbands“. Und dessen Verweis, dass doch die Ministerin die Befehls- und Kommandogewalt habe, wiederum zu Klings spitzem „Sie schaut selbst nicht in den Spiegel“. Eventuell doch, inzwischen. Montag hat von der Leyen einen Offenen Brief an die Truppe veröffentlicht, der nach Beschwichtigung klingen soll. Dienstagnachmittag sagt sie ihre USA-Reise ab und lädt für Donnerstag 100 führende Soldaten nach Berlin. Zuvor wird sie mit Generalinspekteur Volker Wieker nach Illkirch im Elsass fahren, wo Franco A. Dienst tat – der Oberleutnant, gegen den nun die Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts ermittelt, rechtsterroristische Anschläge geplant zu haben.

„Rechtsextremismus“, sagt Hauptmann Kling, sei in der Bundeswehr ein Problem „wie sonst auch in der Gesellschaft“. Wie André Wüstner hält Kling es für richtig, dass von der Leyen das thematisiert. Und für grottenfalsch – wie.

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