Umfrage: SPD legt zu, Grüne verlieren
Wenn am Sonntag in Hessen gewählt würde, zeichnete sich in vielen Kommunen ein Umbruch ab. Das zeigt eine Forsa-Umfrage. Gefragt wurde in folgenden Städten: Frankfurt, Bad Homburg, Hofheim und Limburg.
Vor der hessischen Kommunalwahl am 6. März deutet sich eine Überraschung an. Die SPD liegt laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag dieser Zeitung in Frankfurt, Hofheim und Limburg stark im Aufwärtstrend. Sie gewinnt zwischen drei und fast zehn Prozent hinzu. Die CDU und die Grünen verlieren in diesen Städten deutlich. In Frankfurt deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD um die erste Position ab. In Bad Homburg verhält es sich etwas anders. Dort würde vor allem die CDU stark gewinnen, was zu Lasten der Grünen geht. Die SPD gewinnt in der Kurstadt nur geringfügig hinzu.
Die Grünen hatten bei den hessischen Kommunalwahlen vor fünf Jahren auch deshalb so gut abgeschnitten, weil sich kurz zuvor das Erdbeben im japanischen Fukushima ereignet hatte. Das hatte zu starker Wählermobilisierung geführt. Dieser Sonderfaktor fällt jetzt weg. Die Alternative für Deutschland (AfD), die vor fünf Jahren noch nicht existierte, kommt dort, wo sie antritt über die Fünf-Prozent-Marke, bleibt aber anders als im Landes- und Bundestrend im einstelligen Bereich.
Bei der jüngsten Kommunalwahl im März 2011 war die CDU in allen vier Städten stärkste politische Kraft, während die SPD nur in Limburg zweitstärkste, in Frankfurt, Hofheim und Bad Homburg jedoch hinter den Grünen nur drittstärkste Partei wurde. Bei der Wahl im März dürften die Grünen in allen Städten nur drittstärkste Kraft hinter CDU und SPD werden.
Forsa-Chef Manfred Güllner führt entsprechend an, dass wie meistens bei Kommunalwahlen weniger die politische Großwetterlage den Ausschlag für die Wahlentscheidung gibt, sondern vielmehr lokale Besonderheiten verantwortlich seien. Exakte Vorhersagen würden, so Güllner, auch von der sich abzeichnenden niedrigen Wahlbeteiligung erschwert. Bedacht werden müsse außerdem, dass über 50 Prozent der Wahlberechtigten noch gar nicht registriert hätten, dass die Kommunalwahl anstünde. Somit hätten laut Güllner bei vielen die „eigentlichen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse“ noch gar nicht begonnen. Deshalb könne es bis zum Wahltag noch deutliche Verschiebungen geben.
Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel freute sich trotzdem: „Die Umfragen sind ein guter Ansporn für den Straßenwahlkampf, der gerade erst begonnen hat.“ Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) will mit „lösungsorientierter Politik wieder mehr Menschen an die Wahlurnen bringen“. Er setzt offenbar darauf, dass eine hohe Wahlbeteiligung der CDU nutzt. ds