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Joe Biden tritt bei den US-Vorwahlen 2020 der Demokraten an. Der ehemalige Vizepräsident gehört zu den aussichtsreichen Kandidaten.

Wer wird der Trump-Herausforderer?

US-Vorwahlen 2020: Alle Termine, Kandidaten und das Wahlverfahren bei den „Primaries“

Der Wahlkampf für die US-Vorwahlen 2020 läuft. Bei den Demokraten hat sich das Feld der Kandidaten vor den „Primaries“ schon deutlich reduziert.

Washington - Vor der nächsten Präsidentschaftswahl in den USA bewirbt sich eine Vielzahl von Kandidaten darum, der nächste Trump-Herausforderer zu werden. Wer die Chance dazu erhält, entscheidet sich über Monate hinweg in einem komplexen System von Vorwahlen. Obwohl erst am 3. November 2020 die Wahl stattfindet, müssen die Kandidaten schon mehr als eineinhalb Jahre vorher ihre persönliche Kampagne in Schwung bringen. Der Startschuss für die Vorwahlen in den USA ist nämlich spätestens mit den Vorbereitungen auf die ersten TV-Debatten im Juni 2019 gefallen.

Vorerst sind es die Kandidaten der Demokraten (Democratic Party), die bei den US-Vorwahlen für 2020 im Mittelpunkt stehen. Ob es bei den Republikanern (Republican Party) überhaupt Vorwahlen geben wird, ist unsicher. Näheres zur Situation in der Partei des amtierenden Präsidenten Donald Trump erfahren Sie weiter unten. Bei den Demokraten herrscht nun ein straffer Zeitplan, damit bis zum Sommer 2020 der Spitzenkandidat der Partei feststeht.

Wahlsystem der USA: Vorwahlen gehören für die Parteien dazu

Bei den Vorwahlen (Primaries) für die US-Präsidentschaft entscheidet sich, wer für eine Partei als Kandidat ins Rennen geht. Dabei gelten völlig andere Regeln als man es aus Deutschland kennt. Während ein Kanzlerkandidat in der Regel vom Parteivorstand vorgeschlagen und von einem Parteitag bestätigt wird, sind die Kandidaten in den USA eher Unternehmer in eigener Sache. Die Parteien organisieren das System der Vorwahlen, in dem die Kandidaten auf Stimmenfang gehen. Der Einfluss der Parteispitze auf deren Verlauf ist aber sehr begrenzt. So konnte beispielsweise der Außenseiter Donald Trump gegen schwere Widerstände in der Republikanischen Partei seine Kandidatur durchsetzen - und die Präsidentschaftswahl gewinnen.

Die US-Vorwahlen sind nach Bundesstaaten organisiert. Die Kandidaten werben einerseits in TV-Debatten für ihre Positionen, präsentieren sich aber auch auf Wahlveranstaltungen in den einzelnen Bundesstaaten. Wer die Vorwahl in einem US-Bundesstaat gewinnt, erhält eine vorher festgelegte Zahl von Wahlmänner-Stimmen auf dem Wahlparteitag. Dieses System wird von beiden großen Parteien praktiziert und ist im politischen System der USA bei vielen verschiedenen Wahlen üblich. Gesetzlich vorgeschrieben ist es aber nicht.

Umfrage: Wer wird die nächste Wahl zum US-Präsidenten gewinnen?

Termine für die US-Vorwahlen bei den Demokraten

Über rund ein Jahr hinweg läuft der offizielle Teil der Vorwahlen in der Demokratischen Partei. Die Kandidatenkür ist aber schon wesentlich länger ein Thema. Bereits im Jahr 2017 erklärten die ersten Interessenten ihre Kandidatur. Im Folgenden finden Sie die wichtigsten Eckdaten unter den zahlreichen Terminen der Demokraten zu den US-Vorwahlen für 2020:

  • 26. und 27. Juni 2019: In zwei TV-Duellen mit jeweils zehn Teilnehmern trafen 20 Kandidaten erstmalig aufeinander.
  • 30 und 31. Juni 2019: Die zweite Runde der TV-Debatten fand rund einen Monat nach den ersten TV-Auftritten statt.
  • 12. September 2019: Für die dritte Runde der TV-Debatten (2 Uhr MESZ) musste nur noch ein Tag eingeplant werden. Nur zehn Kandidaten konnte noch die Anforderungen der Partei erfüllen.
  • 3. Februar 2020: Beginn der Vorwahlen in den USA. Den Anfang macht der Bundesstaat Iowa.
  • 13. bis 16. Juli 2020: Der Wahlparteitag der Demokraten in Milwaukee bestimmt den Präsidentschaftskandidaten.

Vorwahlen in den USA 2020: Mehrere Demokraten können die Primaries gewinnen

Mit den ersten TV-Debatten treten die US-Vorwahlen auch in die erste heiße Phase ein. Unmittelbar vor den Debatten hatten sich 23 Kandidaten zu den Vorwahlen der Demokraten gemeldet. 20 von ihnen wurden für den TV-Auftritt eingeplant. Das Feld der Kandidaten wird sich innerhalb von Monaten auf wenige Namen reduzieren. In den Umfragen für die Primaries 2020 gelten unter anderem diese Demokraten als aussichtsreiche Kandidaten:

  • Joe Biden: In der Regierung von Barack Obama war Joe Biden von 2009 bis 2017 der 47. Vizepräsident der USA. Zuvor war er Senator für den Bundesstaat Delaware.
  • Bernie Sanders: Als offiziell parteiloser Politiker gehört Bernard „Bernie“ Sanders dem US-Senat an. Er trat schon 2016 bei den Vorwahlen der Demokraten an. Beim Nominierungsparteitag unterlag er damals Hillary Clinton.
  • Elizabeth Warren: Die frühere Harvard-Professorin vertritt den Bundesstaat Massachusetts im US-Senat. Elizabeth Warren vertritt innerhalb der Demokratischen Partei eine betont linke Wirtschaftspolitik.
  • Kamala Harris: Machte sowohl in der Politik als auch in der Justiz Karriere. Sie war Attorney General in Kalifornien - eine Position mit Kompetenzen eines Generalstaatsanwalts und eines Justizministers.
  • Pete Buttigieg: Mit nur 37 Jahren geht Pete Buttigieg in den Vorwahlkampf. Er hat bisher nur regionale politische Ämter bekleidet. Er könnte der jünge und zugleich der erste offen homosexuelle US-Präsident werden.
  • Andrew Yang: Der 44-jährige Unternehmer taiwanischer Herkunft hat bisher keine politische Erfahrung. Seine zentrale Forderung beschert ihm aber Aufmerksamkeit: ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 12.000 Dollar jährlich.
Ein Star der Democratic Party: Joe Biden war schon Vizepräsident und gehört zu den stärksten Kandidaten für die US-Vorwahlen 2020.

Welche Anforderungen stellen die Demokraten an ihre Vorwahl-Kandidaten?

In den USA gibt es traditionell keine große Hürde dafür, sich selbst als potentiellen Präsidentschaftskandidaten seiner Partei vorzuschlagen. Auch für aussichtslose Kandidaten können die Vorwahlen in den USA attraktiv sein, um sich erstmals auf der größeren politischen Bühne zu präsentieren. Nur zwei Dinge muss jeder Politiker für sich selbst organisieren: Seine persönliche Bekanntheit und die Finanzen seiner Wahlkampagne.

Bei den Demokraten wurden deshalb zwei Hürden definiert, von denen jeder Kandidat mindestens eine überspringen muss, um an der ersten TV-Debatte teilzunehmen. Die eine Möglichkeit ist, dass er in drei Umfragen mindestens ein Prozent der Stimmen unter demokratischen Wählern errungen hat. Die Alternative ist, dass er für seine Wahlkampagne die Spenden von mindestens 65.000 Personen nachweisen kann. Bis zur dritten TV-Debatte steigen die Anforderungen auf zwei Prozent der Stimmen in vier Umfragen und 130.000 Spender. Zu diesem Termin im September 2019 müssen außerdem beide Kriterien erfüllt sein.

Wie auch bei den vorherigen Wahlen ist damit zu rechnen, dass viele Kandidaten ihre Bemühungen früh einstellen. Wer seine Kandidatur aufgibt, kann seinen Anhängern letztlich die Wahl eines anderen Kandidaten nahelegen. Ein unterlegener Kandidat kann dadurch noch eine wichtige politische Verhandlungsmasse innerhalb der Partei haben. Den tatsächlichen Griff nach der Präsidentschaft werden viele Kandidaten bei den Primaries 2020 nicht eingeplant haben.

Primaries 2020 und Wahlparteitag - Wie ist der Ablauf?

Das Prinzip der Vorwahlen erinnert an das System, das auch später bei der Präsidentschaftswahl zur Anwendung kommt. Die Kandidaten stellen sich den Parteianhängern in allen Bundesstaaten einzeln zur Wahl. Das passiert meistens in Form geheimer Abstimmen, den sogenannten „Primaries“. In einigen Staaten wird hingegen per Caucus abgestimmt. Bei einem Caucus stimmen die Teilnehmer von Parteiversammlungen offen einen Kandidaten - Geheimhaltung gibt es nicht. In einigen Staaten können alle Bürger an Primaries teilnehmen, während in anderen eine Registrierung als Anhänger der betreffenden Partei notwendig ist.

Jeder Bundesstaat entsendet später eine festgelegte Zahl von Delegierten zum Wahl- bwz. Nominierungsparteitag. Es ist vorgesehen, dass die Delegierten entsprechend des Wahlergebnisses ihres Bundesstaates abstimmen.

Einen kleinen Teil der Stimmberechtigten bilden außerdem die Superdelegierten. Dabei handelt es sich um wichtige Personen innerhalb der Partei, wie zum Beispiel ehemalige US-Präsidenten und andere Würdenträger. Falls die Vorwahlen in den USA ein extrem knappes Ergebnis liefern, können diese Parteivertreter potentiell das Zünglein an der Waage sein.

Trump kandidiert: Brauchen die Republikaner trotzdem Vorwahlen für 2020?

Bei den Republikanern gibt es keinen Zweifel daran, dass Donald Trump als amtierender Präsident für die Wiederwahl kandidiert. Obwohl es keinen ernsthaften Konkurrenten gibt, hatte Trump seinen Wahlkampfauftakt schon kurz vor den ersten Vorwahl-Veranstaltungen der Demokraten. Seit Mitte 2019 befinden sich beide großen Parteien im Wahlkampf-Modus.

Donald Trump hatte seinen Wahlkampfauftakt am 18. Juni 2019.

Die wichtigsten Persönlichkeiten der Republikaner haben auf eine Kandidatur verzichtet. Doch zumindest ein Politiker mit Regierungserfahrung will sich zur Wahl stellen. William Weld war von 1991 bis 1997 Gouverneur von Massachusetts und ist einer von zwei Republikanern, die sich für die aussichtslose Bewerbung entschieden haben. Im August 2019 gab auch Joe Walsh seine Bewerbung bekannt. Als Mitglied der konservativen Tea Party kam Wahlsh 2011 in Repräsentantenhaus der USA, verpasste jedoch die Wiederwahl.

Falls William Weld und Joe Walsh ihre Kandidaturen aufgeben, könnten die Republikaner komplett auf die Vorwahlen verzichten und Donald Trump auf dem Wahlparteitag 2020 direkt als ihren Spitzenkandidaten bestimmen. So geschah es in der jüngeren Vergangenheit im Jahr 2004, als Amtsinhaber George W. Bush keinen Gegenkandidaten innerhalb der Partei hatte.

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rm

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