Nach historischer Schlappe: McCarthy scheitert auch im sechsten Wahlgang
Der Republikaner Kevin McCarthy hat bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses eine historische Niederlage erlitten. Auch der sechste Wahlgang scheiterte.
Update vom 4. Januar, 22.54 Uhr: Die Serie von Niederlagen für Kevin McCarthy setzt sich fort: Der Republikaner ist auch im sechsten Anlauf bei der Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gescheitert. Das Ergebnis blieb das gleiche wie bereits im vierten und fünften Wahlgang. Gegenkandidat Byron Donalds erhielt 20 Stimmen.
Update vom 4. Januar, 20.55 Uhr: Die historischen Niederlagen gehen weiter. Der Republikaner Kevin McCarthy ist auch im fünften Anlauf bei der Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gescheitert. Auch dieses Mal hatten die Republikaner wieder einen Gegenkandidaten nominiert - und zwar erneut den republikanischen Abgeordneten Byron Donalds. Auf ihn entfielen wie im Wahlgang zuvor 20 Stimmen. Lauren Boebert, eine Gegnerin McCarthys, forderte Trump auf, McCarthy zum Rückzug zu raten. Trump hatte seine Partei zuvor jedoch zur Unterstützung des Kandidaten geraten.
Nach historischer Schlappe: McCarthy scheitert auch im vierten Wahlgang
Update vom 4. Januar, 19.55 Uhr: Der Republikaner Kevin McCarthy ist auch im vierten Anlauf bei der Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses durchgefallen. Das ergab sich aus dem Ergebnis der mündlichen Abstimmung am Mittwoch, das die Leiterin der Sitzung in der Parlamentskammer formell bestätigte.
McCarthy hatte bereits am Dienstag in drei Wahlgängen nicht die erforderliche Zahl an Stimmen erreicht, weil ihm diverse Parteikollegen die Unterstützung verweigerten. Der ebenfalls nominierte Byron Donalds erhielt 20 Stimmen. Damit konnte McCarthy die Zahl seiner Gegner im Vergleich zu den Abstimmungen vom Vortag nicht reduzieren. Am Vortag hatten 19 Parteikollegen ihm die Stimme verweigert.
Wahl im Repräsentantenhaus: McCarthy startet einen vierten Anlauf
Update vom 4. Januar, 19.13 Uhr: Nach mehreren ergebnislosen Wahlgängen bei der Abstimmung über den mächtigsten Posten im amerikanischen Parlament hat das US-Repräsentantenhaus einen neuen Anlauf gestartet, einen Vorsitzenden zu bestimmen. In der Kammer begann am Mittwoch direkt zum Sitzungsbeginn ein vierter Wahlgang für den Chefposten.
Zur Wahl steht erneut der Republikaner Kevin McCarthy, der am Dienstag dreimal scheiterte. Als Gegenkandidat wurde der Republikaner Byron Donalds nominiert. Er hatte im ersten Wahlgang bereits zur Wahl gestanden und erhielt eine einzige Stimme. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist.
Nach historischer Schlappe: Ex-Präsident Trump appelliert für Wahl von McCarthy im US-Kongress
Update vom 4. Januar, 17.41 Uhr: Nach der historischen Blamage der US-Republikaner bei der Bestimmung des neuen Repräsentantenhaus-Vorsitzenden hat Ex-Präsident Donald Trump seine Partei zur Wahl des zunächst gescheiterten Kandidaten Kevin McCarthy aufgerufen. „Republikaner, verwandelt einen großen Triumph nicht in eine gigantische und blamable Niederlage“, schrieb Trump am Mittwoch in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er bezog sich damit darauf, dass die Republikaner bei der Wahl im November die Mehrheit in der Kongresskammer errungen hatten.
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Einige rechtsgerichtete Abgeordnete der Republikaner halten McCarthy für zu „gemäßigt“ und ziehen seine Loyalität zu Trump in Zweifel. Trump appelliert daraufhin am Mittwoch an „alle unsere großartigen republikanischen Mitglieder“ des Repräsentantenhauses, „für Kevin zu stimmen“.
Nach historischer Niederlage: US-Repräsentantenhaus setzt Abstimmung über Vorsitzenden fort
Update vom 4. Januar, 05.37 Uhr: Nach mehreren erfolglosen Wahlgängen setzt das US-Repräsentantenhaus an diesem Mittwoch die Abstimmung über den mächtigsten Posten im amerikanischen Parlament fort. Zuvor hatte der Republikaner Kevin McCarthy die erforderliche Mehrheit bei der Wahl zum Vorsitzenden der Parlamentskammer drei Mal verfehlt. Für den 57-Jährigen ist das eine historische Schlappe und öffentliche Bloßstellung. Es war nun völlig offen, wie McCarthy in den Stunden bis zur neuerlichen Abstimmung am Mittwochmittag (Ortszeit/18.00 Uhr MEZ) die fehlenden Stimmen sichern will. Gleichzeitig kursierten schon Namen alternativer Kandidaten für den Posten.
Historische Niederlage: Republikaner McCarthy scheitert auch in zweiter Runde bei Chefpostenwahl im US-Kongress
Update vom 3. Januar, 21.35 Uhr: Der Republikaner Kevin McCarthy hat auch im zweiten Anlauf die Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses verloren. Zuvor hatte McCarthy bereits im ersten Wahlgang eine historische Schlappe erlitten – es war das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig war und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigert hat.
Im ersten Wahlgang lehnten sich 19 Parteikollegen gegen McCarthy auf, verweigerten ihm die Unterstützung und gaben anderen Kandidaten ihre Stimme. Nun stimmten bei der zweiten mündlichen Abstimmung wieder 19 Kollegen nicht für den 57-Jährigen. Die Stimmen gingen stattdessen allesamt an den republikanischen Abgeordneten Jim Jordan. Dieser hatte zuvor McCarthy für den zweiten Wahlgang nominiert und seinen Parteikollegen ins Gewissen geredet, die Reihen zu schließen. Allerdings holte direkt im Anschluss einer der härtesten Gegner McCarthys, der Parlamentarier Matt Gaetz, zum Schlag aus – und nominierte Jordan. Jordan ist ein Getreuer von Ex-Präsident Donald Trump.
Am Nachmittag blieb offen, wie viele Abstimmungen noch notwendig sein werden, um einen neuen Vorsitz für die Parlamentskammer zu wählen. Unklar war auch, ob sich die Wahl über mehrere Tage ziehen wird. Für McCarthy ist das eine öffentliche Bloßstellung – sie zeigt auch die Zerrissenheit der Republikaner.
Republikaner McCarthy scheitert in erster Runde bei Chefpostenwahl im US-Kongress
Erstmeldung: Washington - Dramatischer Machtkampf um den einflussreichsten Posten im amerikanischen Parlament: Bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses hat der Republikaner Kevin McCarthy im ersten Anlauf eine historische Niederlage erlitten. McCarthy verfehlte bei der Abstimmung in der konstituierenden Sitzung der Parlamentskammer am Dienstag die erforderliche Mehrheit für das mächtige Amt in den USA, wie nach dem Votum offiziell im Plenum verkündet wurde. Es ist das erste Mal seit hundert Jahren, dass bei der Wahl mehr als ein Anlauf nötig ist und eine Fraktion ihrem Kandidaten im ersten Durchgang die Gefolgschaft verweigert.
Nach den Parlamentswahlen im November kam der Kongress am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammen. Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus - im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Der Start der neuen Legislaturperiode wurde dabei überschattet von dem erbitterten internen Kampf der Republikaner um die Führung im Repräsentantenhaus.
McCarthy scheitert in erster Runde bei Wahl zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses
Der Posten des Vorsitzenden in der Kammer, den in den vergangenen Jahren die Demokratin Nancy Pelosi innehatte, steht in der staatlichen Rangfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Üblicherweise ist die Wahl eine Formalie. Doch mehrere Parteikollegen lehnten sich gegen McCarthy auf und verweigerten ihm die Unterstützung. Angesichts einer knappen Mehrheit der Republikaner in der Kammer kam McCarthy so nicht auf die nötige Zahl an Stimmen.
Für McCarthy ist das eine öffentliche Bloßstellung. Es ist hundert Jahre her, dass ein Kandidat bei der Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus nicht im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit erreichte: 1923 waren neun Wahlgänge nötig, um einen Vorsitzenden zu bestimmen. Damals dauerte das Ganze mehrere Tage.
McCarthy scheitert bei Wahl: US-Kongresskammer nun arbeitsunfähig
Auch nun verzögert das interne Aufbegehren die Vorgänge empfindlich. Die Wahl des Vorsitzenden ist die erste große Amtshandlung eines neu gewählten Repräsentantenhauses. Und bis der Vorsitz geklärt ist, geht gar nichts: Die Kongresskammer kann nicht ihre Arbeit aufnehmen, nicht mal die neuen Abgeordneten können vereidigt werden. McCarthy kam im ersten Durchgang lediglich auf 203 von 434 abgegebenen Stimmen - 218 hätte er gebraucht. 19 Parteikollegen verweigerten ihm die Stimme.
McCarthy hatte sich kurz vor der Sitzung kämpferisch gegeben und gesagt: „Ich halte den Rekord für die längste Rede im Plenum.“ Er habe kein Problem damit, einen Rekord aufzustellen für die meisten Wahlgänge bei einer Abstimmung zum Vorsitz im Repräsentantenhaus.
Das könnte lange dauern. Jeder Wahlgang ist langwierig, weil alle Abgeordneten einzeln aufgerufen werden, um ihren Wunsch-Kandidaten zu benennen. Auch wenn sich McCarthy am Ende durchsetzen sollte, wird er geschwächt aus dem Gerangel hervorgehen und muss sich in den kommenden Jahren auf einige Schwierigkeiten einstellen bei der Organisation von Mehrheiten in der Kongresskammer.
Video: Neuer Kongress: Werden die USA nun unregierbar?
Die Rebellion gegen ihn kam nicht überraschend, sondern bahnte sich über Wochen an. Fünf Parteikollegen hatten früh öffentlich angekündigt, gegen McCarthy zu stimmen. Später meldeten weitere Republikaner Widerstand an. McCarthy versuchte, hinter den Kulissen interne Kritiker durch allerlei Zugeständnisse zu besänftigen - erfolglos.
McCarthy legte am Dienstag sichtlich verärgert offen, am Montag sei ihm gesagt worden, er werde nur die nötigen Stimmen bekommen, wenn er bestimmte Mitglieder der Fraktion mit bestimmten Ämtern und Etats versorge. Einer seiner Gegner, der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz, habe sogar unverblümt gesagt, ihm sei es egal, wenn im Zweifel der Kandidat der Demokraten die Wahl gewinne. Seinen Gegnern gehe es allein um das persönliche Fortkommen, nicht um das Land. „Ich werde immer dafür kämpfen, dass das amerikanische Volk an erster Stelle steht - nicht ein paar einzelne, die etwas für sich selbst durchsetzen wollen“, sagte er. Es werde deshalb vielleicht eine „Schlacht“ im Plenum der Kammer geben, aber dabei gehe es um die gesamte Fraktion und das Land, „und das ist ok für mich“.
Die Republikanische Fraktion im Repräsentantenhaus ist wie die gesamte Partei zerrissen zwischen rechtsgerichteten Anhängern des Ex-Präsidenten Donald Trump und moderateren Parteimitgliedern. Angesichts der nur knappen Mehrheit muss McCarthy die verschiedenen Flügel hinter sich vereinen und selbst Mitglieder vom äußersten Rand seiner Fraktion für sich gewinnen, um Vorsitzender zu werden. (dpa/fmü/ph)