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Waffenlieferungen: Der Bundestag zeigt Haltung und sendet ein wichtiges Signal

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Von: Christiane Warnecke

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Eine gewisse Zögerlichkeit steht Deutschland aber gut zu Gesicht

Eine Sternstunde erlebte der Deutsche Bundestag schon lange nicht mehr. Zuletzt ereigneten sich eher zwei ziemlich finstere Momente, die lange im Gedächtnis bleiben werden. Der Tag, an dem der ukrainische Präsident Selenskyj per Video eine emotionale Rede vor dem Deutschen Parlament hielt und die Abgeordneten danach einfach zur Tagesordnung übergingen warf einen düsteren Schatten auf das Ansehen unserer Volksvertreter. Ein dunkler Tag war auch die Abstimmung über eine Corona-Impfpflicht, in der es zum Schluss kaum mehr um die Sache ging, sondern vielmehr darum, den Antrag der jeweils anderen Seite zu verhindern. Mit möglicherweise fatalen Konsequenzen im kommenden Herbst.

Gestern dann kam der Bundestag mal wieder seiner staatspolitischen Verantwortung nach und zeigte mit eindrucksvoller Mehrheit Haltung in der brisanten Frage über Waffenlieferungen an die Ukraine. Damit sendet Deutschland ein wichtiges Signal nach Moskau, nach Kiew und an den Rest der Welt. Alles andere wäre ein Offenbarungseid gewesen. Viel zu lange schon irritierte das innenpolitische Hin und Her die internationalen Partner.

Eine Sternstunde des Parlamentarismus war die vorhergehende Debatte aber auch nicht. Unionsfraktionschef Merz prangerte die "Ängstlichkeit" von Scholz bei der Entscheidung über die Lieferung schwerer Waffen an. Ein Kritikpunkt, der überzogen wirkt, decken sich Scholz' Sorgen doch mit denen weiter Teile der Bevölkerung. Sicher wäre es besser gewesen, wenn sich die Ampelfraktionen und der Kanzler an der Spitze früher einmütig und klar positioniert hätten. Eine gewisse Zögerlichkeit steht Deutschland in dieser Frage aber gut zu Gesicht.

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