Kurz könnte Deutschland den Weg zeigen
Nach dem Ibiza-Skandal und dem Misstrauensantrag bringt das Ergebnis der Österreich-Wahl eine Rückkehr des jungen Kanzlers. Nimmt er die Grünen mit in die Regierung? Ein Kommentar.
Wien - Er hat es erneut geschafft. Sebastian Kurz, der 33-jährige Spitzenkandidat der konservativen Volkspartei, ist mit 37,2 Prozent als Sieger aus der Wahl zum Nationalrat hervorgegangen und wird aller Wahrscheinlichkeit nach erneut Bundeskanzler werden. Es ist ein mit größter Spannung erwarteter Wahlsieg, da Sebastian Kurz als eines seiner wichtigsten Ziele immer wieder für sich sah, eine Mehrheit gegen sich und gegen die ÖVP zu verhindern. „Es darf keine Mehrheit gegen uns geben, damit sich der Mai nicht wiederholt und damit wir unsere Arbeit fortsetzen können dürfen. Das ist unser Ziel“, hatte er ständig bei den Wahlveranstaltungen in den unterschiedlichen Bundesländern in diesem Sommer und im September erwähnt. Doch nun hat er gewonnen und es ist ein historischer Vorsprung seiner Partei.
Rund 800 Medien haben sich in Wien akkreditieren lassen für dieses Wahlkampfwochenende. Die ganze Welt beobachtet an diesem Sonntag gespannt diese Wahl.
Hinter den Kulissen dieses Wahlkampfes gab es vor allen Dingen einen Kampf um Platz zwei. Für die Sozialdemokratische Partei, die an diesem Abend mit 22 Prozent ein Minus von fünf Prozent vorzuweisen hatte gab es einen Abstand von sechs Prozent zu den Freiheitlichen. Diese hatten mit 16 Prozent gleich zehn Prozent an Stimmen verloren und wurden damit an den dritten Platz verwiesen und so durch die Sozialdemokraten überholt. Dicht gefolgt von den NEOS, die mit 7,4 Prozent ein Plus von 2,1 Prozent vorwiesen und den Grünen, die mit 14,3 Prozent rund 10,5 Prozent zulegten und somit wieder in das Parlament einziehen dürfen. Die Liste Jetzt hat 2,6 Prozent verloren und ist auf 1,8 Prozentpunkte gerutscht und wird den Sprung ins Parlament nicht schaffen.
Koalition der Sieger in Österreich
Es ist eine Koalition der Sieger. Für die Meinungsforscher scheint aber schon jetzt klar zu sein, dass Sebastian Kurz entweder eine Koalition in Form einer Dirndl-Dreierkoalition gemeinsam mit den Grünen und den NEOS wagen könnte. Dies erwartet etwa der österreichische Politik-Analytiker Wolfgang Bachmayer aufgrund der schwächeren Ergebnisse für die FPÖ, die nach dem Spesen-Skandal um Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache unter die 20-Prozent-Marke gefallen ist, und den Bildern von „Gucci-Taschen“ und „Chanel-Kostümen“, die beim „kleinen Mann“ noch stärker als die „normalen“ Skandale, wirkten.
Eine Koalition von Volkspartei und Sozialdemokraten scheint sehr unwahrscheinlich zu sein, nicht nur wegen der denkbar schlechten Chemie, sondern, weil dies auch für die SPÖ bei den folgenden Wiener Wahlen nur wenig Rückenwind bringen könnte.
Dabei hat Sebastian Kurz - wie bereits im Jahr 2017 - wieder auf sein altbewährtes Team gesetzt, aber auch die Wähler in den Bundesländern noch mehr motiviert zur Wahl zu gehen. Und zwar mit mehrmaligen Reisen in die Bundesländer, mit gemeinsamen Wanderungen und mit intensiven Gesprächen mit den Kernwählern.
Kurz verbrachte nach dem Aus der türkis-blauen Koalition in Folge des Ibiza-Videos einen Großteil seiner Sommermonate in den Bergen, wo er mit Sympathisanten Gipfel erklomm.
Wahl in Österreich: Sebastian Kurz könnte Deutschland den Weg zeigen
Trotzdem traf er zwischendurch auch Kollegen aus der Politik, wie etwa die Deutsche Kanzlerin Angela Merkel, oder den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Und er wünschte Arnold Schwarzenegger einen „Herzlichen Glückwunsch“ zu dessen Geburtstag am 30. Juli und bedankte sich am 4. September nach Marcel Hirschers Information über sein Karriere-Aus für dessen sportlichen Einsatz, ebenfalls mit gemeinsamem Foto.
Der Hauptgewinner des Tages und der künftigen politischen Entwicklungen in der kleinen alpinen Republik ist somit ÖVP-Chef Sebastian Kurz: Türkis-Grün-Pink würde ein „modernes regieren“ ermöglichen, auch die Klimakrise würde angepackt werden. Das alles bringt vermutlich hohes Ansehen für Österreich im Ausland. Denn die alpine Republik hätte die erste Regierung dieser Art in Europa. Kurz würde damit aber auch dem großen Bruder Deutschland zeigen, wie man das macht.
Im Januar 2020 können sich die ÖVP und die Grünen in Österreich auf einen Koalitionsvertrag einigen. Die künftige Regierung plant in Sachen Klimaschutz eine Vorreiterrolle in Europa einzunehmen.
Judith Grohmann (Biografin von Sebastian Kurz)