Parlamentswahl in Nordkorea: Millionen Nordkoreaner haben gewählt - doch es gibt Ausnahmen
Am Sonntag fanden die Parlamentswahlen in Nordkorea statt. Wir begleiteten sie im News-Ticker.
- Am Sonntag, 10. März, finden in Nordkorea die Parlamentswahlen statt.
- Es ist das zweite Mal nach 2014, dass die Wahlen unter Machthaber Kim Jong-un stattfinden.
- Sie gelten auch als „Scheinwahlen“, da das Ergebnis schon im Voraus festzustehen scheint.
- Beobachtern zufolge dienen die Wahlen vor allem der Machtlegitimierung des Diktators und Kontrollzwecken.
Update 13.58 Uhr: Zum zweiten Mal seit der Machtübernahme Kim Jong Uns vor mehr als sieben Jahren haben Millionen Nordkoreaner eine neue Oberste Volksversammlung gewählt. Mit Ausnahme von Bürgern im Ausland und Fischern hätten am Sonntag bis 18.00 Uhr (Ortszeit) alle registrierten Wähler ihre Stimme abgegeben, berichteten die Staatsmedien.
Parlamentswahl in Nordkorea: Wann gibt es erste Ergebnisse?
Update 9.05 Uhr: Die Nordkoreaner wählen zum zweiten Mal seit der Machtübernahme Kim Jong Uns vor mehr als sieben Jahren eine neue Oberste Volksversammlung. Nach dem Beginn der Wahlen am Sonntagmorgen (Ortszeit) hätten bis zum Mittag fast 57 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die staatlichen Medien. „Alle Wähler nehmen als Einheit an der Wahl zum Wohl des sozialistischen Landes teil“, hieß es.
Wann werden die Ergebnisse der Parlamentswahl in Nordkorea bekannt gegeben? Wie tagesschau.de berichtet, wird damit gerechnet, dass spätestens in zwei Tagen Ergebnisse der Wahl bekannt werden.
Beobachter gehen davon aus, dass die Wahlen der international isolierten Führung dazu dienen, den inneren Zusammenhalt zu stärken. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms harten UN-Sanktionen unterworfen.
Heute Parlamentswahl in Nordkorea: So funktioniert die Abstimmung
Update von 10. März, 7.31 Uhr:
Die kommunistische Führung in Nordkorea lässt am Sonntag zum zweiten Mal seit der Machtübernahme von Kim Jong Un eine neue Oberste Volksversammlung wählen.
Die derzeitigen 687 Mitglieder der Volksversammlung, des nordkoreanischen Parlaments, waren vor fünf Jahren gewählt worden.
Satellitenbilder könnten bevorstehenden Raketentest in Nordkorea zeigen
Update vom 9. März, 8.37 Uhr:
In den USA sind Satellitenbilder publik geworden, die nach Meinung einiger Experten einen in naher Zukunft bevorstehenden Test einer Interkontinentalrakete oder einer Weltraumrakete in Nordkorea nahelegen. Das berichtete am Freitag der Radiosender NPR. Auf seiner Webseite veröffentlichte der Sender die Bilder.
Die Bilder zeigen den Standort Sanumdong, eine Anlage, in der Nordkorea bisher bereits ballistische Raketen und Raketen zum Starten von Satelliten getestet hat. Außerdem sind Lastwagen und Bahnwaggons zu sehen.
„Wenn man alles zusammen nimmt, sieht das so aus, wie wenn die Nordkoreaner eine Rakete bauen“, zitiert den Sender den Nordkorea-Experten Jeffrey Lewis, Direktor des East Asia Nonproliferation Project am Middlebury Institut für Internationale Studien.
Parlamentswahlen in Nordkorea: Kim Jong-un schon vorab mit Vorwürfen konfrontiert
Pjöngjang - Zum zweiten Mal seit der Machtübernahme von Kim Jong-un vor sieben Jahren soll es neue Parlamentswahlen geben - dazu hat die kommunistische Führung Nordkoreas aufgerufen. Am Sonntag, den 10. März wird die Wahl der Abgeordneten stattfinden, wie das nordkoreanische Präsidium am 8. Januar 2019 bekannt gegeben hat. Offiziell wird die Volksversammlung mit ihren 687 Abgeordneten (für jeden Wahlkreis einen) in Nordkorea alle fünf Jahre gewählt.
Wer ist Kim Jong-un? Ehefrau, Kinder, Familienangehörige - so brutal ist der Diktator
Wahlen in Kim Jong-uns Nordkorea: Wie wird gewählt?
Pro Wahlkreis tritt dabei nur ein Kandidat an, der offiziell von den Wählern im Wahlkreis, inoffiziell aber von der herrschenden Arbeiterpartei nominiert wird. Dann haben die Wähler des jeweiligen Bezirks nur die Möglichkeit, sich für oder gegen den Kandidaten zu entscheiden, also mit Ja oder Nein zu stimmen. Mit Nein zu stimmen ist mit Blick auf die Wahlergebnisse aber wohl eine rein theoretische Möglichkeit. Das Wort Parlamentswahlen wird aufgrund dessen in Medienberichten oft in Anführungszeichen gesetzt - da sie nicht als echte Wahlen gelten können. Interessanterweise sind faire, freie Wahlen aber auch nicht in der nordkoreanischen Verfassung vorgesehen - sondern lediglich ein „universelles, gleiches und direktes Stimmrecht“, wie derstandard.de berichtet.
Wahlen in Nordkorea: Warum ist die Wahlbeteiligung so hoch? Was Kim Jong-un eigentlich im Schilde führt ...
Derzeit sind Abgeordnete im Amt, die bei den ersten Wahlen unter Machthaber Kim Jong-un im Jahr 2014 gewählt worden sind. Die offiziellen Zahlen zu der Wahl sind ein Grund, warum das Parlament im Ausland als „Scheinparlament“ gilt: Bei einer Wahlbeteiligung von 99,97 Prozent haben die einzelnen Kandidaten eine Zustimmung von 100 Prozent erhalten. Der Grund für die hohe Wahlbeteiligung ist, dass alle wahlberechtigten Nordkoreaner verpflichtet sind, zu wählen - und beim politischen Vergehen des Nichterscheinens sogar zu Hause aufgesucht werden. Vermutet wird, dass außer einem symbolischen Akt ein Kontrollaspekt hinter den Scheinwahlen steht: So erfolge bei den „Wahlen“ eine Volkszählung - zudem werde die Regierung über die Aufenthaltsorte von Bürgern und Flüchtlingen in Kenntnis gesetzt.
Wahlen in Nordkorea: Wie viel Macht hat das Parlament?
Die Volksversammlung ist in dem Ein-Parteien-Staat praktisch quasi machtlos, obwohl sie zumindest offiziell als das höchste Machtorgan des Staates gilt. Bei den nur zwei- bis dreimal jährlich stattfindenden Tagungen des Parlaments werden praktisch nur bereits vorgefertigte Beschlüsse der Führung abgesegnet.
Hintergrund zu den Wahlen in Nordkorea: Der „ewige Präsident“ Kim Jong-un
Kim Jong-uns bereits verstorbener Großvater und Staatsgründer Kim Il-sung war zum „Ewigen Präsidenten“ erklärt worden und seine Nachfolger (erst Kim Jong-uns Vater und nach dessen Tod 2011 Kim Jong-un) führen seitdem den Staat als Generalsekretäre der Partei der Arbeit und Vorsitzende der Nationalen Verteidigungskommission, ein Amt das laut derstandard.de die Oberbefehlsmacht über die Armee beinhaltet. Kim Jong-un hat sich allerdings im Rahmen der letzten Wahl dennoch in die Volksversammlung wählen lassen, nachdem ihm die oberste Staatsmacht 2011 nach dem Tod seines Vaters übertragen worden war. Die Wahl diente aber Vermutungen zufolge als reine Machtlegitimierung.
Kürzlich traf Kim Jong-un auf US-Präsidenten Donald Trump zum Gipfel in Hanoi
Vor Kurzem haben sich US-Präsident Donald Trump und Kim Jong-un in Hanoi zum Gipfel getroffen - dieser wurde dann aber überraschend vorzeitig abgebrochen. Trotzdem äußerte Trump sich positiv über die Verhandlungen: „Wir hatten sehr substanzielle Gespräche mit Kim Jong-un - wir wissen, was sie wollen und sie wissen, was wir für notwendig halten“, schrieb Trump am Freitag auf Twitter. Das Verhältnis zu Nordkorea sei „sehr gut“.
Trump und Kim Jong-un waren sich in der zentralen Frage des Abbaus der nordkoreanischen Atomwaffen nicht nähergekommen und widersprachen sich später gegenseitig über die Gründe dafür.
Alle News hierzu können Sie in unserem Ticker nachlesen.
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mm/tz/dpa