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Hessen-Wahl

Was in der Wahlnacht wirklich geschah

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Bei der Landtagswahl ist in Frankfurt viel schief gelaufen: Kommunikationsfehler, Übertragungspannen, nicht berücksichtigte Stimmzettel. 88 von 490 Wahlbezirke musste ihre Zahlen verbessern. Das führte nun zu einer Korrektur des Ergebnisses. Das kann auch das Landesergebnis beeinflussen.

Vor eineinhalb Wochen bereits wurden die Hessen dazu aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Und das war nicht irgendeine Wahl. Nach dem Wahl-Debakel in Bayern für CDU und SPD eine Woche zuvor, schaute Berlin, wenn nicht sogar die ganze Republik auf Hessen. Und siehe da: Auch hierzulande mussten CDU und SPD erheblich Federn lassen. Sie büßten mehr als zehn Prozentpunkte ein. Die Grünen hingegen legten gewaltig zu und holten gar 94 Stimmen mehr als die Sozialdemokraten – ein wahrlich knappes Ergebnis.

Doch bleibt es dabei? Oder kann sich am Ausgang der Hessenwahl noch etwas ändern? Gut möglich, wie ein Blick nach Frankfurt zeigt. Dort tagte heute der Kreiswahlausschuss. Dieser ist dafür verantwortlich, das vorläufige Endergebnis zu korrigieren. Und bei dieser Wahl, da mussten so einige Zahlen verbessert werden. Wie wir berichteten, kam es zu erheblichen Pannen bei der Übermittlung der Ergebnisse, was in einigen Wahlbezirken zu wundersamen Resultaten gesorgt hatte. Das führt nun dazu, dass sich in Frankfurt das stadtweite Ergebnis noch mal geändert hat. Die CDU hat nun 325 Stimmen mehr, die SPD 118. Die Grünen müssen 127 Stimmen einbüßen. Schaut man sich das vorläufige Landesergebnis an, stellt man fest: Die Sozialdemokraten können die Grünen doch noch überholen und würden dann mit 151 Stimmen Vorsprung auf Platz zwei stehen.

Viele Korrekturen

Aber was ist in der Wahlnacht passiert? Wie konnte es überhaupt zu solchen Unregelmäßigkeiten kommen? Etwas Licht ins Dunkel hat nun der Kreiswahlausschuss in Frankfurt gebracht. In 88 der 490 Frankfurter Wahlbezirken mussten Korrekturen vorgenommen werden, viele davon wurden in den vergangenen Tagen noch einmal komplett neu ausgezählt. Es gab Kommunikationsfehler bei der telefonischen Übermittlung der Daten aus dem Wahllokal ins Wahlamt, in einigen Wahlbezirken wurden Stimmzettel gar nicht gezählt oder gültige Stimmzettel waren im Stapel mit den ungültigen gelandet und wurden deshalb nicht berücksichtigt.

Ein weiterer Grund für korrigierte Ergebnisse waren die Resultate in fünf Wahlbezirken, die lediglich auf Schätzungen basierten. „Geschätzt wird immer mal wieder, das ist nicht ungewöhnlich“, sagte Regina Fehler, Vorsitzende des Wahlausschusses. Das müsse man machen, wenn Ergebnisse aus einem Wahlbezirk zu spät übermittelt werden. „Für das vorläufige Endergebnis benötigen wir aber aus jedem Bezirk Zahlen.“ Besonders in diesen Wahlbezirken wichen die Resultate stark von der Realität ab. Hier ein Beispiel: In einem Wahlbezirk in dem Frankfurter Stadtteil Niederursel, in dem das Ergebnis lediglich geschätzt wurde, wurden nun 211 Wähler weniger gezählt, die CDU hat 43 Stimmen weniger, die Grünen 116, die Linken 21, die FDP 22. Die SPD hat 24 Stimmen hinzubekommen.

Drastische Beispiele

Es gibt aber auch noch andere Beispiele, die sinnbildlich für die chaotische Wahlnacht stehen. Da ist etwa ein Wahlbezirk in Sachsenhausen, wo die CDU lediglich 39 Stimmen (6,2 Prozent) erhalten haben sollte, während sie im Nachbarbezirk weit mehr als 20 Prozent holte. Diese Zahl wurde jetzt korrigiert. Ein Kommunikationsfehler soll vorgelegen haben. Die CDU kommt jetzt auf 100 Stimmen mehr, die Grünen hingegen verlieren diese 100 Stimmen.

In einem Wahlbezirk in Oberrad wurden Stimmzettel ganz vergessen zu zählen. Dort sollten nur 145 von 1033 Wahlberechtigten an die Urne gegangen sein. Zudem kam die CDU dort gerade einmal 6,9 Prozent der Stimmen. Wie wir berichteten, lag das daran, dass nur die Ergebnisse der Stimmzettel an das Wahlamt weitergegeben wurden, auf dem die Wähler mit ihrer Erststimme eine andere Partei gewählt hatten als mit ihrer Zweitstimme. Das bestätigte heute auch der Kreiswahlausschuss und korrigierte die Zahlen. 364 Wähler mehr hatten dort ursprünglich ihre Stimme abgegeben. Das spiegelt sich auch im Ergebnis wider: Die CDU bekam die CDU nun 96 Stimmen mehr zugesprochen, die SPD 75, die Grünen 83, Linke 33, FDP 19 und die AfD 47.

„Bei dieser Wahl hat es in der Tag mehr Fehler gegeben als sonst“, sagte Hans-Joachim Grochocki, Leiter der Geschäftstelle Wahlen. „Es war ein Konglomerat von vielen Dingen, die an diesem Abend schief gelaufen sind.“ Alles fing damit an, dass in Hessen ein landesweites, zentrales Computersystem eingeführt wurde, das jedoch zeitweise nicht funktionierte. Deshalb mussten die Resultate, die telefonisch aus den Wahllokalen an das Wahlamt übermittelt wurden, nicht direkt im Computer eingegeben werden, sondern mussten zunächst handschriftlich auf Zetteln notiert haben. All das dauerte so lange, dass zeitweise im Wahlamt niemand zu erreichen war. Das hatte offenbar zu Nervosität und Hektik geführt – mit der Folge all der vielen Fehler.

„Die ehrenamtlichen Wahlhelfer stehen enorm unter Druck, weil sie schnell Ergebnisse liefern müssen“, sagte Michael Fella (CDU), Beisitzer des Wahlausschusses. „Da wundert es mich nicht, wenn Fehler passieren.“

Ähnlich sah es auch Regina Fehler. 4000 Ehrenamtler seien es gewesen. „Sie sind eben keine Profis“, so Fehler. Für kommende Abstimmungen wird jetzt darüber nachgedacht, die Wahlhelfer noch intensiver zu schulen. Fehler ist sich aber sicher:„Sie haben ihre Arbeit mit guter Absicht und gutem Willen gemacht. Und jeder, der sie kritisiert, darf sich gerne freiwillig melden und bei der nächsten Wahl helfen.“

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