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von Prof.

Weirich am Montag

Ein echter Test steht der mit Spendierhosen um die Publikumsgunst kämpfenden großen Koalition zwar erst bei den Landtagswahlen von Hessen und Bayern im Herbst dieses Jahres bevor.

Ein echter Test steht der mit Spendierhosen um die Publikumsgunst kämpfenden großen Koalition zwar erst bei den Landtagswahlen von Hessen und Bayern im Herbst dieses Jahres bevor. Vorsichtige Hinweise auf Stimmungen im Wahlvolk geben aber auch schon Kommunalwahlen wie die am kommenden Sonntag in Schleswig-Holstein oder der vor Monatsfrist abgehaltene Wahlgang im Nachbarland Thüringen. Die eigentlichen Bewährungsproben stehen aber 2019 mit der Europawahl, vier landespolitischen Entscheidungen und neun Kommunalwahlen an. Dann soll die Erneuerung der SPD erste Früchte tragen.

Die auf dem SPD-Parteitag unterlegene Gegenkandidatin von Nahles, die erst 2017 gewählte Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, braucht zwar um ihr Amt nicht zu bangen, denn es werden wie auch in Kiel, Lübeck und Neumünster und über 1000 Gemeinden nur die kommunalen Abgeordneten gewählt. Knapp 40 Prozent hat die CDU als stärkste Rathauspartei vor fünf Jahren gegenüber der zehn Zähler schwächeren SPD zu verteidigen. Spannend dürfte vor allem aber werden, wie die Grünen und die FDP als „Jamaika“-Partner der neuen Küsten-Koalition abschneiden.

Sollte die jüngste Kommunalwahl in Thüringen ein Stimmungstest gewesen sein, steht es schlecht um den linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und seine Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen. Mit knapp 40 Prozent erzielte die CDU im Kampf um die Rathäuser mehr Stimmen als alle Regierungsparteien zusammen, dramatische Verluste erlebte besonders die SPD. Die CDU hat in der Kommunalpolitik auch Erfolge dringend nötig. In keiner deutschen Landeshauptstadt regiert ein Christdemokrat, in 23 der einwohnerstärksten Städte Deutschlands hat ein sozialdemokratischer Rathauschef das Sagen, selbst Grüne wie Fritz Kuhn in Stuttgart und Freidemokraten wie in Dresden haben mehr Erfolgserlebnisse. In Hessen stellt die SPD elf von 13 Oberbürgermeistern und 13 von 31 Landräten.

Angesichts solch unerfreulicher Befunde kann man verstehen, dass die Frankfurter CDU nach dem Desaster des Kantersieges von Peter Feldmann auf ein Scherbengericht verzichtet. Analysten erklären uns vorschnell, die „alte Dame CDU“ sei eben eine typische Landpartei, treffe das urbane Lebensgefühl nicht. Die Union müsse eine „Lifestyle-Partei der bürgerlichen Mitte“ werden, sei nicht „cool genug“, so der Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer. Würde allerdings bei den niedrigen kommunalen Wahlbeteiligungen Mobilisierung und Kampagnefähigkeit der CDU stimmen, hätte sie bessere Chancen, schneidet sie doch bei Bundes- und Landtagswahlen in der Regel besser ab. Die Anpassung an den angeblich linken „coolen Zeitgeist“ hat die ohnehin geschwundene Parteibasis nur stärker demotiviert. Auch bei der Kandidaten-Auswahl gibt es Luft nach oben.

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