Kolumne

Weirich am Montag: Schaumbad im Selbstlob

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„Eigenlob stinkt“ heißt ein deutsches Sprichwort. „Deswegen benutzen die Angeber mindestens ein starkes Deodorant“ folgerte der deutsch-kanadische Aphoristiker Willy Meurer.

„Eigenlob stinkt“ heißt ein deutsches Sprichwort. „Deswegen benutzen die Angeber mindestens ein starkes Deodorant“ folgerte der deutsch-kanadische Aphoristiker Willy Meurer. Von solch starken kosmetischen Düften ist neuerdings auch die Semantik deutscher Gesetzgebung erfüllt. Besonders parfümiert zeigt sich die sozialdemokratische Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, die ihre Initiative zur besseren Betreuung von Kindern und zur Entlastung von Familien das „Gute-Kita-Gesetz“ nennt. Schon zuvor hatte sie ein „Starke-Familien-Gesetz“ auf den Weg gebracht. Bei diesem PR-Sprech will ihr Parteigenosse Hubertus Heil, seines Zeichens Arbeitsminister, natürlich nicht nachstehen. Sein neues Modell für eine verbesserte Grundrente nennt er „Respekt-Rente“, was angesichts der ungeklärten Finanzierungsfragen ein besonders herausfordernder Begriff ist. Die Schar seiner Kritiker aus Wissenschaft und Politik ist groß. Die einen werfen ihm Respektlosigkeit gegenüber den Steuerzahlern, die anderen mangelnde Achtung gegenüber den Jungen vor.

Eric Richard

Mit der eigenen, natürlich positiven Bewertung von Begriffen will man bewusstseinsbildend wirken. „Framing“ nennt man das in der Kommunikationswissenschaft. Leuchtkräftiger Vorreiter ist der sonst hierzulande so häufig gescholtene US-Präsident Donald Trump, der sich im Selbstlob badet und damit Botschaften zu setzen versucht. Seine penetrante Pose gefällt freilich immer weniger Amerikanern. „Wer die Begriffe besetzt, besetzt die Köpfe“ ,heißt eine in allen Parteien herrschende Erkenntnis. Auch schon Heils christdemokratische Vorgängerin im Arbeitsministerium Ursula von der Leyen sprach von „Lebensleistungsrente“. Darf aber eine ins Gesetzblatt kommende neue Vorschrift wie eine Produktwerbung daher kommen? Müssen wir damit rechnen, dass künftige Ernährungsgesetze uns appetitanregende Selbstbeweihräucherungen präsentieren? Natürlich sollten Begriffe verkürzt und möglichst verständlich vereinfacht werden. So gibt es nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern das sprachlich dahinrumpelnde „Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgaben-Übertragungsgesetz“, auch im Bund und in Ländern haben sich Technokraten Begriffe einfallen lassen, die als Blüten der Bürokratie bespöttelt werden. Sozialdemokraten fürchten freilich eher kurze Begriffe wie „Hartz IV“, tauften bei ihrer Klausur gestern das ungeliebte Wort in das unverdächtige „Bürgergeld“ um.

Wenn Dich niemand lobt, dann mach es selbst, dieser Formel dürfte auch das Bundesverfassungsgericht nichts abgewinnen. Für die Richter ist die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung nur dann zulässig, wenn diese „sachlich, richtig, verhältnismäßig und zurückhaltend ihre Politik“ erläutert. Dazu dürfte auch die Rückkehr zu neutralen Gesetzesbezeichnungen gehören.

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