Sellering tritt zurück

SPD wird durch Erkrankung Sellerings zu Personalrochade gezwungen

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Erwin Sellering hat Krebs – und tritt vor Therapiebeginn als Ministerpräsident zurück. Das hat nicht nur Folgen für Mecklenburg-Vorpommern, sondern auch für die SPD insgesamt. Martin Schulz lässt Personal rochieren und hofft auf positive Auswirkungen.

Es ist eine der Nachrichten, deren gesamte Bedeutung im ersten Moment vom Erschrecken verdeckt wird. Am Dienstagvormittag kündigt Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering in Schwerin seinen Rücktritt an. Er habe Lymphdrüsen-Krebs, diagnostiziert erst „vor einigen Tagen völlig überraschend“. Das bedeute für ihn „umgehend eine massive Therapie“. Und dass er „deshalb nicht mehr in der Lage sein“ werde, sein Amt „so auszufüllen, wie das objektiv notwendig ist und meinem Anspruch an mich selbst entspricht“.

Für Sellering ist, was er da öffentlich macht, existenziell; das ist nicht zu überlesen. Er hat mehr offenbart, als er muss; „den weiteren Krankheitsverlauf“ bittet er „als Privatsache zu respektieren“. Am Nachmittag fügt er mündlich hinzu, seine Konzentration gelte jetzt allein seiner Familie „und wie ich mit dieser Krankheit fertigwerde“. Sellering ist 67, er hat mit seiner ersten Ehefrau zwei erwachsene Töchter, mit seiner zweiten, Britta, einen knapp drei Jahre alten Sohn.

Und er hat, auch das, eine Partei, die SPD. Auch ihr geht es nicht gut. Anders als Sellering aber leidet sie chronisch. Und hat, nach einer überraschenden Erholungsphase im Frühjahr, eben einen heftigen Rückfall. In Berlin trifft die Nachricht von Sellerings Schicksalsschlag und ihren Folgen kurz vor halb elf ein. Martin Schulz aber, der SPD-Vorsitzende, hat sie schon am Abend zuvor erhalten. Er muss nun rasch vor die Kameras, er muss etwas sagen, zu Sellering, zu dessen Entscheidung – und dazu, was sie für die SPD bedeutet.

Denn in Berlin ist da auch schon angekommen, dass Sellering als seine Nachfolgerin Manuela Schwesig vorgeschlagen hat. Das ist keine Überraschung. Die Bundesfamilienministerin lebt in Schwerin, sie war dort viereinhalb Jahre lang Sellerings Sozialministerin – und es ist, seit Sellerings zweiter Wiederwahl im November 2016, schon oft davon die Rede gewesen, sie könnte ihn noch während der Legislaturperiode ablösen.

Nun ist es soweit. Es gibt ein Muster für die Handhabung solcher Wechsel in der Politik, es besteht aus einer Mechanik und festen Formeln. Zunächst wird Bedauern ausgedrückt, dann Lob formuliert – und dann umgehend das Amt und damit die Macht weitergereicht. Immer fühlt es sich an, als müsse jedes Innehalten, erst recht jedes Nachdenken strikt vermieden werden.

Martin Schulz aber hält sich an dieses Schema nur bedingt – und stattdessen die Zeit für gut zwei Stunden an. Sein Ton ist wärmer als üblich, seine Worte sind persönlicher – und nein, „aus Respekt auch vor der persönlichen Situation von Erwin“ werde er sich „zu Nachfolgefragen zu einem späteren Zeitpunkt“ äußern.

Das „auch“ ist wichtig ist in diesem Satz. Denn es geht nicht nur um Wertschätzung – sondern mindestens ebenso sehr um Stimmung und um Kalkül. Mag Manuela Schwesig – wie Sellering sagt „ganz selbstverständlich, seit Jahren sogar“ – als künftige Regierungschefin in Schwerin gesetzt sein: Wechselt sie in den Norden, muss ihr Amt in Berlin neu besetzt werden. Sehr rasch kursiert im Regierungsviertel ein Name. Katarina Barley. Aber Barley ist Generalsekretärin der SPD und damit offiziell Verantwortliche für den Wahlkampf. Wie immer Schulz entscheidet, ob er sie zur Ministerin macht oder im Willy-Brandt-Haus behält: Er sendet damit eine Botschaft. Bestätigt oder dementiert Gerüchte, die von Überforderung handeln und von daraus resultierender Unzufriedenheit.

Man muss dazu wissen, dass Barley als große Sympathieträgerin gestartet ist, als Sigmar Gabriel sie Ende 2015 berief. Aber das heißt auch, dass nicht Schulz sie sich ausgesucht hat. Und wie er ist sie relativ neu an der Polit-Spitze Berlins. Die Luft kann dort sehr rau sein und sehr eisig. Besonders in der SPD-Zentrale. Selbst für Vorsitzende. Bitter hat das, im Zusammenhang mit einer Bundestagswahl, vor einem kleinen Jahrzehnt der Rheinland-Pfälzer Kurt Beck lernen müssen.

Vielleicht hat Martin Schulz sich erinnert. Vielleicht kennt er außer den vielen Geschichten, die von den Intrigen gegen Beck handeln und von dessen Ungeschick – beides mündete in die legendäre Vorstandsklausur am Schwielowsee und die Ausrufung von Frank-Walter Steinmeier zum Kanzlerkandidaten – auch die Wahrheit oder zumindest einen Teil.

Mittags um zwei jedenfalls teilt Schulz der Bundestagsfraktion mit, Barley werde Familienministerin – und sein neuer Generalsekretär Hubertus Heil.

Falls eine Nachricht, die aus Schlägen besteht – dem für Sellering, dem für die SPD – eine Pointe haben kann: Hier ist sie. Denn Heil war schon einmal Generalsekretär, von Ende 2005 bis Ende 2009 – und er arbeitete damals auch für Kurt Beck, der ihn sich auch nicht ausgesucht hatte. Heil kennt das Geschäft, auch das in Wahlkämpfen. Das äußere und ebenso genau das innere.

„Unmittelbar“ sagt am Nachmittag Schulz, könne Heil loslegen, in der Parteizentrale „ohne weitere Einarbeitung einsteigen“. Er sagt nicht, dass Heil in der SPD einer der Loyalsten ist – aber auch einer der Gewieftesten in der Disziplin Strippenziehen. Dass er mit ihm, dem Niedersachsen, einen der mächtigsten Landesverbände hinter sich bringt. Erst recht sagt Schulz nicht, was sowieso in allen Kommentaren stehen wird: Dass Heil vor acht Jahren den Steinmeier-Wahlkampf verantwortet hat, die 23-Prozent-Kampagne, die Operation Tiefpunkt.

„Politik“, so hat Schulz am Vormittag begonnen, „ist ein sehr hartes Geschäft.“ Und jedes Wort genau so gemeint.

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