Mehrere Temposchilder ignoriert
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Schwarz auf weiß und noch rot umrandet: Eigentlich nicht zu übersehen. Doch wer solche Schilder gleich mehrfach hintereinander ignoriert, muss mit erhöhtem Bußgeld rechnen.

Verkehrsrecht

Gleich mehrere Schilder mit Tempolimits ignoriert: Droht dadurch höheres Bußgeld für Autofahrer?

Aufmerksamkeit im Straßenverkehr ist wichtig. Trotzdem kann es passieren, dass man ein Schild übersieht. Was passiert, wenn gleich drei Tempohinweise ignoriert werden?

Wer gleich mehrere Schilder mit Tempolimits hintereinander missachtet, muss mit einem höherem Bußgeld* rechnen. Es kann sich dann um gesteigerte Fahrlässigkeit oder sogar Vorsatz handeln. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz (Az.: 4 OWi 6 SsRs 26/21), über das die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet.

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Streitfall: Mehrere Schilder missachtet - Regelbußgeld heraufgesetzt

Ein Mann fuhr mit seinem Auto auf der Autobahn 121 km/h - nach Toleranzabzug. Erlaubt war Tempo 100, worauf vor der Messstelle dreimal im Kilometerabstand hingewiesen wurde. Es folgte ein Bußgeldbescheid in Höhe von 70 Euro. Das Regelbußgeld wurde nach einem Einspruch des Mannes auf 85 Euro heraufgesetzt. Das Amtsgericht wertete das Verhalten des Autofahrers als erhöhte Fahrlässigkeit, da er mehrere Verkehrszeichen hintereinander ignorierte.

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Ignorieren der Mehrfachbeschilderung? Fall geht bis vors Oberlandesgericht

Diese Entscheidung bestätigte das OLG. Regelgeldbußen gingen demnach von „gewöhnlichen“ Gestaltungen der Fälle aus. Wenn besondere Umstände vorliegen, kann davon abgewichen werden. So einen Fall sah das OLG hier einerseits im Ignorieren der Mehrfachbeschilderung. Zum anderen habe er einen länger andauernden Sorgfaltsverstoß begangen. (dpa/tmn) *tz.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr

StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Das Verkehrszeichen für den Überholverbot dürfte allen Autofahrern bekannt sein. Dieses neue Straßenschild ist eine Abwandlung dessen. Es gilt explizit als Überholverbot von einspurigen Fahrzeugen. Das bedeutet in Straßenabschnitten, die mit diesem Verkehrszeichen ausgeschildert sind, dürfen mehrspurige Fahrzeuge (Autos, LKWs) keine Motorräder oder Fahrräder* überholen. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Auch dieses Straßenschild dient dem Schutz von Fahrradfahrern. Es markiert einen Bereich, der als Fahrradzone gilt. Das bedeutet für Autofahrer, dass sie ab diesem Schild maximal mit Tempo 30 km/h fahren dürfen. Außerdem dürfen sie den Radverkehr weder gefährden noch behindern. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Mal Hand aufs Herz: Vermutlich haben viele Radfahrer ohnehin von dieser Regelung Gebrauch gemacht - auch wenn sie bislang als Verstoß gewertet wurde. Jetzt ist das rechts Abbiegen an einer roten Ampel offiziell erlaubt - zumindest dort, wo der Grünpfeil für Radfahrer das kennzeichnet.Das gleiche Verkehrszeichen gibt es seit geraumer Zeit auch für Autofahrer. Doch es herrscht weiterhin noch viel Unwissenheit unter den Verkehrsteilnehmern bezüglich des Grünpfeils*. Denn korrekterweise muss man sich hierbei wie bei einem Stoppschild verhalten. Das bedeutet, das Fahrzeug muss zunächst vollständig anhalten und laut Straßenverkehrsordnung mindestens drei Sekunden stehenbleiben. Erst dann darf man bei einer roten Ampel rechts abbiegen, sofern kein anderer Verkehrsteilnehmer gefährdet wird. Die gleichen Regelungen gelten auch für Radfahrer. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Dieses Verkehrszeichen kennzeichnet Radschnellwege unabhängig von der Beschaffenheit der Straße. Zum Beispiel bei sandigen Straßen soll so kenntlich gemacht werden, dass es sich um einen Radschnellweg handelt. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Mit diesem Straßenschild sollen künftig Bereiche für Lastenfahrräder freigehalten werden, wie etwa Parkbereiche, Abstellflächen oder Ladezonen. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Fahrzeuge von Carsharing-Diensten* müssen mit dieser Plakette an der Windschutzscheibe klar erkennbar sein. Der Firmenname sowie das Kennzeichen müssen darauf zu sehen sein. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
PKWs, LKWs, Fahrräder, Fußgänger: Die meisten Verkehrsteilnehmer haben ein entsprechendes Sinnbild für Verkehrszeichen. Ab sofort gibt es auch eins für Fahrgemeinschaften. Allerdings gibt es noch keine Bereiche, wo dieses zum Einsatz kommen könnte. Ähnliches gilt beim folgenden Verkehrsschild. © Bundesanstalt für Straßenwesen
StVO-Novelle 2020: Diese Straßenschilder sind neu im Verkehr
Auch Carsharing-Fahrzeuge bekommen ein eigenes Sinnbild. Es soll unter anderem in Parkbereichen eingesetzt werden, die für Carsharing-Autos bestimmt sind. © Bundesanstalt für Straßenwesen

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