Ansturm auf die Leistung enorm

Kurzarbeitergeld und Hilfen wegen Coronavirus: Das gilt für Arbeitnehmer und Selbständige

In kurzer Zeit gab es einen massiven Ansturm auf das Kurzarbeitergeld. Was für Beschäftigte jetzt wichtig ist.

  • Viele Betriebe und Jobs sind wegen der Corona-Krise in Gefahr.
  • Um die Situationen aufzufangen, melden viele Unternehmen Kurzarbeit an.
  • Wir erklären, was das Kurzarbeitergeld bedeutet.

Hilfsmaßnahmen für Unternehmen in der Coronakrise

Das Coronavirus* bleibt das beherrschende Thema in Deutschland. Die Lungenkrankheit hat massivste Auswirkungen auf die Wirtschaft und den geregelten Arbeitsablauf in vielen Unternehmen. Je mehr Arbeitnehmer wegen Verdacht auf Coronavirus in Quarantäne* müssen oder gar an COVID-19 erkrankt sind, desto mehr Firmen müssen die Arbeit drosseln und im Notfall die Kurzarbeit einführen.

Äußerst bitter: Schon jetzt hat die Corona-Krise zahlreiche Branchen zum Stillstand gebracht. Kurzarbeit ist ein wichtiges Instrument, das Entlassungen verhindern soll. In kurzer Zeit gab es einen massiven Ansturm auf die Leistung. Was für Arbeitnehmer jetzt wichtig ist:

Wer kann Kurzarbeit beantragen?

Kurzarbeit beantragt der Arbeitgeber. Der Bundestag hat dazu im Zuge der Corona-Krise ein neues Gesetz auf den Weg gebracht, das befristet bis zum 31.12.2020 einen leichteren Zugang zur Leistung regelt. Rückwirkend zum 1. März können Betriebe Kurzarbeitergeld nun bereits nutzen, wenn zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Bislang musste das ein Drittel der Arbeitnehmer sein. Außerdem wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.

Der Arbeitgeber muss Kurzarbeit bei der Bundesagentur für Arbeit anzeigen. Davor muss der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern die Entscheidung ankündigen, wie der DGB Rechtsschutz erklärt.

Dafür werde üblicherweise eine Betriebsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat geschlossen. In Unternehmen ohne Betriebsrat muss sich der Arbeitgeber in der Regel eine Einverständniserklärung der von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten einholen.

Was bedeutet das für meine Gehalt?

Arbeitnehmer erhalten 60 Prozent ihres Nettolohnausfalls, wenn sie Kurzarbeit machen müssen, erklärt Johannes Schipp, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Wer also beispielsweise statt wie üblicherweise fünf Tage nur noch vier Tage pro Woche arbeiten würde, bekäme 80 Prozent des Lohns weiter vom Arbeitgeber. Für die übrigen 20 Prozent erhalten Beschäftigte die anteilige Kompensationszahlung von der Arbeitsagentur.

"Bei Arbeitnehmern mit Kindern sind es 67 Prozent", erläutert Schipp. Allerdings sind diese Prozentzahlen dem Fachanwalt zufolge auf die Beitragsbemessungsgrundlage in der Arbeitslosenversicherung begrenzt. Das sei aber für "Normalverdiener" eher ohne Bedeutung. Im Extremfall kann die Arbeitszeit auf null reduziert werden und vorübergehend vollständig eingestellt werden. Kurzarbeitergeld kann für maximal zwölf Monate bezogen werden.

Zur genauen Berechnung des Kurzarbeitergelds stellt die Bundesagentur für Arbeit eine Tabelle zur Verfügung. Der Arbeitgeber kann das Kurzarbeitergeld zudem freiwillig aufstocken. Es besteht aber kein Rechtsanspruch auf eine solche Aufstockung. Im Einzelfall könne es sich aber lohnen, darüber zu verhandeln, wie der DGB Rechtsschutz in einem Beitrag erklärt.

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Wie kann Kurzarbeitergeld beantragt werden?

Firmen müssen die Kurzarbeit beim Arbeitgeberservice der Arbeitsagentur am Firmensitz schriftlich angeben. Dafür bietet die Bundesagentur für Arbeit einen Vordruck (PDF) an. Auch der Betriebsrat hat das Recht, die Kurzarbeit anzuzeigen. Welche Unterlagen von den Unternehmen eingereicht werden müssen, hat die Agentur für Arbeit auf ihrer Website zusammengestellt.

Wie sieht es mit Nebenjobs aus?

Wer bereits vor Beginn der Kurzarbeit einer Nebentätigkeit nachgegangen ist, kann dies weiter tun. Der Verdienst hat keine Auswirkungen auf die Höhe des Kurzarbeitergelds, wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in einem FAQ erklärt.

Für Beschäftigte, die eine Nebentätigkeit neu aufnehmen, wird das daraus erzielte Entgelt auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Eine Ausnahme gilt laut DGB Rechtsschutz bis zum 31.10.2020 in "systemrelevanten" Bereichen. Nebenverdienste, etwa im Gesundheitsbereich, werden hier nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Das gilt, sofern Beschäftigte die Höhe des Lohns nicht überschreiten, den sie vor der Kurzarbeit bekommen haben.

Erfahren Sie hierCorona-Pandemie - Kann der Arbeitgeber Überstunden anordnen - und was ist mit dem Urlaub?

Kann der Arbeitgeber mich zwingen, erstmal Urlaub abzubauen?

Die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld sind im Sozialgesetzbuch III genau geregelt. Kurzarbeit kann der Arbeitgeber demnach anmelden, wenn der Arbeitsausfall unvermeidbar ist und der Betrieb alles getan hat, um ihn zu vermindern oder zu beheben. "Das bedeutet, dass zunächst auch Zeitguthaben, Überstunden oder Ähnliches "abgefeiert" werden müssen", erklärt Schipp. Zudem sei es möglich, Urlaub anzuordnen, soweit die betreffenden Urlaubstage nicht schon genehmigt sind. Urlaub, der schon genehmigt ist, könne vom Arbeitgeber nicht ohne weiteres wieder gestrichen werden.

Zur Frage, in welchem Rahmen Urlaub angeordnet werden kann, gibt es laut Schipp keine eindeutigen Regeln. Seiner Einschätzung nach kann es aber in einer Pandemie-Situation durchaus möglich sein, dass Arbeitnehmer die Hälfte oder zwei Drittel ihres Urlaubsanspruchs erst einmal einsetzen müssen. Dringende betriebliche Gründe stehen dann den Urlaubswünschen der Arbeitnehmer entgegen.

Kann mein Arbeitgeber auswählen, wen er in Kurzarbeit oder Zwangsurlaub schickt?

"Bei der Auswahl der Arbeitnehmer wird es entscheidend darauf ankommen, in welchen Bereichen der Arbeitsausfall eintritt", so der Fachanwalt. Wenn dann noch eine Auswahlmöglichkeit für den Arbeitgeber verbleibt, wird die Auswahl nach billigem Ermessen erfolgen müssen. Der Arbeitgeber kann also nicht willkürlich verfahren.

In Betrieben mit Betriebsräten unterliegen die Einführung der Kurzarbeit und die Regelung der Einzelheiten zudem der Mitbestimmung des Betriebsrats. Hier kann der Arbeitgeber also nicht einseitig die Dinge festlegen.

Wie lange wird Kurzarbeitergeld eigentlich gezahlt?

Grundsätzlich gilt: Der Staat zahlt an berechtigte Unternehmen bis zu einem Jahr lang Kurzarbeitergeld. Eine Höchstgrenze für das Kurzarbeitergeld gibt es nicht. 

Was gilt für Selbstständige?

Selbstständige können nicht in den Genuss von Kurzarbeitergeld kommen, weil sie nicht in der Arbeitslosenversicherung pflichtversichert sind, erklärt der Fachanwalt.

Staatliche Bürgschaften für Kredite der Förderbank KfW

Neben der Kurzarbeit gibt es allerdings die Möglichkeit, staatliche Bürgschaften für Kredite der Förderbank KfW zu beantragen. Solo-Beschäftigte und Kleinunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten bekommen eine Einmalzahlung von 9.000 Euro  für drei Monate, Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten 15.000 Euro. Darüber hinaus gibt es in jedem Bundesland eigene Regeln zur Höhe der Zuschüsse, sowie welche Unternehmen zuschussberechtigt sind.

Die Nachfrage nach den Hilfskrediten ist enorm - und die KfW rechnet mit steigenden Zahlen. Laut dem Vorstandvorsitzendem Günther Bräunig wurden bereits rund 2.500 Anträge im Volumen von 10,6 Milliarden Euro gestellt, wie Tagesschau.de (Stand 2. April) berichtet.

"Wegen der drastischen Auswirkungen der Corona-Krise fürchten viele Solo-Selbstständige um ihre Existenz - also etwa Musiker, Fotografen, Künstler, Heilpraktiker, Dolmetscher oder Pfleger", heißt es in einem weiteren Beitrag auf Tagesschau.de. Kleinunternehmer, Solo-Selbstständige und Landwirte könnten die Hilfsgelder des Bundes in der Corona-Krise abrufen.

Auch interessant: Corona-Hilfe vom Staat: Wem steht was zu – und von wem?

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ahu/dpa

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