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Massive Steuererhöhung in Offenbach - Verband fordert Einsparungen

Einen Grundsteuersatz von fast 1000 Punkten gibt es weder in Frankfurt noch in Wiesbaden oder Darmstadt, dafür aber wohl bald in Offenbach. Der dortige Stadtkämmerer hält den Schritt für unausweichlich, der Steuerzahlerbund fordert Nachverhandlungen.

Offenbach - Eine geplante Erhöhung der Grundsteuer um knapp 400 Punkte sorgt in Offenbach für Streit. Bürger kündigten Widerstand an, eine Online-Petition fand innerhalb weniger Tage tausende Unterstützer. Kommenden Donnerstag beraten die Stadtverordneten über die anvisierte Anhebung des Satzes für die Grundsteuer B von 600 auf 995 Punkte. Der Schritt sei angesichts des Wachstums der Stadt unausweichlich, hatte Stadtkämmerer Peter Freier (CDU) den Schritt begründet. Unter anderem verwies er auf den Bedarf an zusätzlichen Schulen. Scharfe Kritik kommt unterdessen vom Steuerzahlerbund.

Verärgerung der Offenbacher über geplante Steuererhöhung groß

"Bei derart extremen Erhöhungen müsste eigentlich die Kommunalpolitik fraktionsübergreifend nach Wegen suchen, die bevorstehende Belastungsverschärfung noch abzumildern", sagte Verbandschef Joachim Papendick. Anstelle dessen gebe es ein wenig hilfreiches Gegeneinander von Koalition und Opposition in der Stadt mit knapp 140 000 Einwohnern. Die Verärgerung in der Bevölkerung sei zurecht sehr groß. Der geplante Steuersatz sei mit Abstand der höchste in den größeren hessischen Städten. Darmstadt liege bei 535 und Frankfurt bei voraussichtlich 500 Punkten. Die Grundsteuer B wird auf bebaute und bebaubare Grundstücke erhoben.

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In der Offenbacher Kommunalpolitik seien in der Vergangenheit große Fehler gemacht worden, sagte Papendick. Er verwies auf die Entscheidung zum Bau und Betrieb des Stadions für den Verein Kickers Offenbach oder beim städtischen Krankenhaus, wo eine dreistellige Millionensumme verbrannt worden sei. Der Chef des hessischen Steuerzahlerbunds plädierte für eine Befristung der geplanten Erhöhung.

Investitionen in Offenbacher Schulen notwendig

Es sei unstrittig, dass angesichts des großen Zuzugs nach Offenbach Investitionen etwa in Schulen dringend nötig seien. Lege das Land aber für kommendes Jahr ein weiteres Investitionsprogramm auf, müsse der Steuersatz wieder sinken.

Papendick erneuerte zudem die Forderung seines Verbands an das Land, den Grundsteuer-Hebesatz auf 600 Punkte zu deckeln. Der Kommunale Finanzausgleich müsse so ausgelegt sein, dass eine sparsame Kommune ihren Bedarf mit erträglichen Steuersätzen decken kann.

dpa

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