+
Hessens SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel hofft weiterhin auf eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP.

Interview

Thorsten Schäfer-Gümbel will eine Reformregierung

  • schließen

Am Freitag entscheidet sich, ob die SPD bei der Landtagswahl doch zweitstärkste Kraft geworden ist und eine Ampelkoalition (SPD, FDP und Grüne) anführen könnte. SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel verrät im Gespräch mit Christiane Warnecke, welche Angebote er für ein Reformbündnis auf den Tisch legt.

Heute Nachmittag könnte die Vorentscheidung fallen, ob Sie doch noch eine Chance haben, Ministerpräsident zu werden. Wie nervös sind Sie?

THORSTEN SCHÄFER-GÜMBEL: Ich bin nicht nervös. Es geht darum auszuloten, ob wir eine Reformregierung in Hessen bilden können, die es schafft, notwendige Veränderungen bei Bildung, Mobilität und gesellschaftlichem Zusammenhalt zu erreichen.

Mit welchen Erwartungen gehen Sie in das Gespräch?

SCHÄFER-GÜMBEL: Ich erwarte ein ernsthaftes Gespräch und keine Alibiveranstaltung, in der versucht wird, neue Hürden aufzubauen und zu erklären, warum man den Weg einer Reformregierung nicht gehen wollte. Wir wollen herausfinden, ob es genügend Schnittmengen mit FDP und Grünen gibt. Im Wahlkampf haben sich durchaus Übereinstimmungen abgezeichnet.

Für die Grünen war die Koalition mit der CDU aber durchaus ein Erfolgsmodell. Welche inhaltlichen Angebote wollen sie ihnen machen, um sie doch noch ins Boot mit der SPD zu holen?

SCHÄFER-GÜMBEL: Eine klimaneutrale Landesverwaltung etwa. Ich kann mir vorstellen, bis Ende nächsten Jahres ein Gesetz dafür zu erarbeiten und zu beschließen. Das wäre ein Kernprojekt einer fortschrittlichen Landesregierung. Ein zweites Thema wäre ein wirksames Antidiskriminierungsgesetz, das lange diskutiert, aber bisher nie wirklich vorangebracht wurde. Eine Reformregierung könnte auch das binnen eines Jahres durch den hessischen Landtag bringen. Es lohnt sich darüber zu reden, ob wir das zusammen schaffen wollen. Und wenn es stimmt, dass es den Grünen nur um die Sache geht, dann werden wir spannende Gespräche erleben.

Mit welchen Angeboten wollen Sie auf die FDP zugehen?

SCHÄFER-GÜMBEL: Der FDP geht es ebenfalls darum, echte Reformen voranzubringen und das Land zu modernisieren, zum Beispiel bei der Digitalisierung. Das ist auch dringend notwendig. Ich sehe im Moment kein Thema, bei dem es unüberbrückbare Differenzen zwischen uns gibt.

In der vergangenen Woche hat es erhebliche Irritationen zwischen FDP und Grünen gegeben. Sehen Sie überhaupt eine Chance die beiden Parteien wieder zusammenzuführen?

SCHÄFER-GÜMBEL: Mein Eindruck ist, dass die Kontroversen der letzten Tage Nachwirkungen des Wahlkampfs waren, in dem Zuspitzungen normal sind. Irritationen müssen angesprochen werden, damit Zusammenarbeit wachsen kann. Tarek Al-Wazir ist beispielsweise vor der Wahl 2013 aus der CDU massiv persönlich angegriffen worden. Trotzdem hat er danach fünf Jahre mit der Union regiert. Auch in Zeiten kurz nach einer Wahl sind scharfe Töne nichts Ungewöhnliches. Sie dürfen nur am Ende nicht die Sacharbeit überlagern. Ich bin sicher, dass das alle Beteiligten so sehen.

Welchen Einfluss haben die Wahlpannen in Frankfurt auf das Gespräch, vor allem die Unklarheit, ob SPD oder Grüne auf Platz zwei landen?

SCHÄFER-GÜMBEL: Die Pannen sind hochgradig ärgerlich. Sie haben zumindest die bisherigen Sondierungen klimatisch beeinflusst. Deswegen müssen sie im hessischen Landtag aufgearbeitet werden. Dazu werden wir zeitnah eine Initiative auf den Weg bringen. Ich hoffe aber, dass wir diese klimatischen Einflüsse ab heute hinter uns lassen können.

Wir schätzen Sie Ihre Chancen ein, doch noch Ministerpräsident zu werden?

SCHÄFER-GÜMBEL: Die erste Frage ist, ob es bei FDP und Grünen ein ernsthaftes Interesse gibt, über eine Ampel zu reden. Alle anderen Fragen beantworten sich aus dem Inhalt. Es soll nicht länger darum gehen, wer kann mit wem, sondern was sich im Land verändern muss. Da nehme ich meine Person nicht so wichtig.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare