Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Klimaneutralität als Ziel

Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Der neue Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz steht. SPD, Grüne und FDP stellen ihre Schwerpunkte vor. In der kommenden Woche stimmen Parteitage …
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Koalitionsverhandlungen

Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Zugverkehr

Debatte um Zukunft der Deutschen Bahn: FDP mit radikalem Konzept
Debatte um Zukunft der Deutschen Bahn: FDP mit radikalem Konzept

Bundestagswahl

FDP setzt auf Regierungskoalition mit der Union

FDP setzt auf Regierungskoalition mit der Union

Wackelt die Mehrheit?

Corona-Notbremse: Droht Merkels Regierung im Bundestag der Super-Gau? Linke, AfD und FDP blocken

Corona-Notbremse: Droht Merkels Regierung im Bundestag der Super-Gau? Linke, AfD und FDP blocken

Gemischte Reaktionen

Laschet für Rentenreform über Parteigrenzen

Laschet für Rentenreform über Parteigrenzen

Ampel oder Koalition mit der CDU?

Koalitions-Suche in Baden-Württemberg: Entscheidung gefallen! Kretschmann zuvor in Konflikt mit Teil des Grünen-Vorstands

Koalitions-Suche in Baden-Württemberg: Entscheidung gefallen! Kretschmann zuvor in Konflikt mit Teil des Grünen-Vorstands

Baden-Württemberg

Südwest-Grüne ringen sich zu neuer Koalition mit CDU durch

«No wind of change» in Baden-Württemberg. Der konservative Grüne Winfried Kretschmann will unbedingt am Bündnis mit der CDU festhalten. Nach …
Südwest-Grüne ringen sich zu neuer Koalition mit CDU durch

Kritik an Bund-Länder-Runde

FDP fordert Einbeziehung des Bundestags im Corona-Kurs
FDP-Generalsekretär Wissing hat das Format der Bund-Länder-Runde kritisiert. Er fordert, dass der Bundestag im Ringen um Corona-Maßnahmen «das Heft …
FDP fordert Einbeziehung des Bundestags im Corona-Kurs

Sondierungsgespräche

Baden-Württemberg: Ampel oder Grün-Schwarz?

Der Countdown läuft: Mitte der Woche werden die grünen Wahlsieger um Winfried Kretschmann entscheiden. Wollen sie wirklich ein Ampel-Experiment in Baden-Württemberg wagen?
Baden-Württemberg: Ampel oder Grün-Schwarz?

Innere Sicherheit

Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität soll dem etwas entgegensetzen.
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Auch Opposition macht Druck

Nach dem Oster-Flop: Geht es Merkels Chaos-Gipfeln an den Kragen? Söder will „Verwirrung“ beenden

Markus Söder will eine Reform der Bund-Länder-Runden. Zuletzt diskutieren die Kanzlerin und die Ministerpräsident:innen bis tief in die Nacht. Auch im Bundestag gärt es.
Nach dem Oster-Flop: Geht es Merkels Chaos-Gipfeln an den Kragen? Söder will „Verwirrung“ beenden