Buschmann: 200 Millionen für Digitalisierung der Justiz

Angebot für Länder

Buschmann: 200 Millionen für Digitalisierung der Justiz

Der sogenannte Pakt für den Rechtsstaat hat zur Schaffung neuer Stellen in Justizbehörden beigetragen. Jetzt soll es eine Nachfolge-Vereinbarung …
Buschmann: 200 Millionen für Digitalisierung der Justiz
Buschmann bezichtigt Lauterbach der Panikmache

Corona-Pandemie

Buschmann bezichtigt Lauterbach der Panikmache
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Merz offen für soziales Pflichtjahr - FDP strikt dagegen

Gesellschaft

Merz offen für soziales Pflichtjahr - FDP strikt dagegen
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Politik

Kompromiss zwischen SPD und FDP

Lauterbach und Buschmann machen Weg frei für Maskenpflicht-Comeback: Die neuen Corona-Regeln im Überblick

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Politik

Infektionsschutzgesetz

Gesetzesentwurf steht: Diese Corona-Regeln sind ab Oktober geplant

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Politik

Familie

FDP setzt auf rechtliche Gleichstellung lesbischer Mütter

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Politik

Kampf gegen die Pandemie

Regelungen zu Maskenpflichten für Corona-Herbst in Sicht

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Covid-19

Buschmann mit Corona infiziert

Erst gestern hat es aus dem Kabinett Bundeswirtschaftsminister Habeck erwischt - nun auch den Bundesjustizminister Buschmann. Für den FDP-Politiker …
Buschmann mit Corona infiziert

Justiz

Entwurf: Ersatzfreiheitsstrafe soll kürzer werden
Volle Haftanstalten, hohe Kosten im Justizvollzug: Bundesjustizminister Buschmann will hier Abhilfe schaffen. Zum Beispiel durch …
Entwurf: Ersatzfreiheitsstrafe soll kürzer werden

Nächster Schul-Streit?

Buschmann kündigt neues Corona-Konzept an - und schließt drei Einschränkungen aus

Laut Marco Buschmann soll die neue Corona-Strategie „noch in diesem Monat“ stehen. Ohne ein Trio an Einschränkungen, von dem Karl Lauterbach eine nichts ausschließen will.
Buschmann kündigt neues Corona-Konzept an - und schließt drei Einschränkungen aus

Corona-Maßnahmen

Buschmann: Konzept zu Corona-Herbst vermutlich noch im Juli

Maske ja, Lockdowns nein? Wie werden die Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst aussehen? Die Bundesregierung will in den nächsten Wochen genauere Angaben machen.
Buschmann: Konzept zu Corona-Herbst vermutlich noch im Juli

Coronavirus in Deutschland

Corona: Lauterbach erwartet „schwere Herbstwelle“ und drückt aufs Tempo

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hofft, sich bald mit Bundesjustizminister Marco Buschmann auf Corona-Maßnahmen für den Herbst zu einigen.
Corona: Lauterbach erwartet „schwere Herbstwelle“ und drückt aufs Tempo