Blick über Münchens Panorama mit grafischen beispielhaften Einblendungen der 15-Kilometer-Regel zur Eindämmung der Corona-Pandemie.
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Hohe Corona-Zahlen - das bedeutet Anfang 2021 oftmals eine eingeschränkte Bewegungsfreiheit.

Corona und Bewegungsfreiheit

Neue 15-Kilometer-Regel: Was sie bedeutet, wo sie gilt, wie sinnvoll sie ist

  • Selin Hubert
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Maximal 15 Kilometer Bewegungsfreiheit um den eigenen Wohnort - was heißt das eigentlich konkret? Ein Fakten- und Datencheck zur neuen Corona-Regel.

  • Seit dem 11. Januar gelten Neuerungen beim Infektionsschutzgesetz, zu denen auch die 15-Kilometer-Regel zählt.
  • Am Beispiel von München zeigen wir Ihnen, wie diese genau funktioniert.
  • Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen - und wie sinnvoll ist die neue Regelung hinsichtlich des Infektionsgeschehens?

München - Das Coronavirus hält die Welt weiterhin fest im Griff. Infektions- und Todeszahlen steigen weiterhin an und mittlerweile breiten sich auch neue Mutationen des Virus aus. In vielen Bundesländern gelten deswegen seit dem 11. Januar weitere Einschränkungen. Vor allem die Bewegungseinschränkungen können die Bürger besonders schwer treffen. Was genau die neue 15-Kilometer-Regelung bedeutet und welche Folgen sie mit sich bringt, erfahren Sie hier.

1. Wann greift die 15-Kilometer-Regel und was bedeutet sie für die Bürger?

Um das Infektionsgeschehen vor allem in den Corona-Hotspots besser einzudämmen, wurde unter anderem eine neue Regelung in die Corona-Schutzordnung aufgenommen. Diese besagt, dass Bürger in Kommunen mit einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 200 je 100.000 Einwohner sich lediglich noch in einem 15-Kilometer-Umfeld von ihrem Wohnort entfernen dürfen. Ausgenommen davon sind jedoch notwendige Erledigungen wie etwa der Weg zur Arbeit, Arztbesuche oder Einkäufe.

Allerdings wollen nicht alle Bundesländer die Regelung übernehmen - oder legen diese zumindest anders aus. Wie genau diese Abweichungen in Ihrem Bundesland* aussehen, können Sie unserer Übersicht entnehmen. Baden-Württemberg etwa will zunächst auf die Umsetzung verzichten. Und in Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen dürfen die Kommunen selbst entscheiden. Ausschlaggebend für den Inzidenzwert sind die offiziellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Erst wenn betroffene Kommunen an sieben aufeinanderfolgenden Tagen einen Inzidenzwert von unter 200 aufweisen können, dürfen die Maßnahmen wieder aufgehoben werden. Solange die Maßnahmen gelten, steht es den Gemeinden außerdem frei, auch die Einreise in das Gebiet zu untersagen.

In Bundesländern, in denen die Regelung greift, wird die Bewegungsfreiheit grundsätzlich an die jeweiligen Außengrenzen der betroffenen Gemeinde gekoppelt. Es gilt also nicht die eigene Wohnadresse, sondern es wird die Luftlinie von den jeweiligen Ortsrändern genommen. Man darf sich also frei innerhalb des Wohnortes bewegen und zusätzlich noch je 15 Kilometer von jeder Ortsgrenze aus entfernen. Das führt dazu, dass Menschen aus größeren Kommunen und Städten einen deutlich größeren Bewegungsradius zur Verfügung haben als Bürger aus kleineren Dörfern. Zusätzlich kann der Radius durch Landesgrenzen oder Küstenlagen zusätzlich beschnitten werden. Auch hier gibt es jedoch wieder Ausnahmen. In Sachsen etwa wird statt der Ortsgrenze die tatsächliche Wohnadresse als Ausgangspunkt genommen.

2. Der erlaubte Bewegungsradius am Beispiel Münchens

Wie genau die Bewegungseinschränkung für die Bürger der Stadt München aussehen würde, sollte der Inzidenzwert auf über 200 anwachsen, können sie beispielhaft in unserer Karte sehen. Die Karte zeigt auch, dass es sich bei der Regelung nicht um einen klassischen Radius im geometrischen Sinne handelt. Die Auslegung dieser Regelung gilt aktuell außerdem in folgenden Bundesländern: Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland und Sachsen-Anhalt. In Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Thüringen dürfen die Kommunen über die Umsetzung selbst entscheiden, sie gilt jedoch als Empfehlung.

3. Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen?

Doch welche Konsequenzen haben Bürger bei Verstößen gegen die neuen Regelungen zu erwarten? In Bayern wird etwa ein Bußgeld von 500€ fällig. Die Höhe der Geldstrafen variiert jedoch in den jeweiligen Bundesländern stark. In Sachsen wird der gleiche Verstoß etwa nur mit einem Bußgeld von 50 Euro geahndet. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat bereits angekündigt, dass die Polizei die Einhaltung der Regelungen überprüfen wird - und vor allem in bei Touristen beliebten Gebieten verstärkt Kontrollen durchführen wird. Um eine flächendeckende Kontrolle gewährleisten zu können, wollte der CSU-Politiker und Präsident des Bayerischen Gemeindetags Uwe Brandl Handydaten auswerten lassen. Nur wenige Stunden später erklärte die bayerische Regierung um Markus Söder jedoch, dass es so eine Auswertung nicht geben wird.

4. Was bringt die Einschränkung der Bewegung für das Infektionsgeschehen?

Über die Sinnhaftigkeit der neuen 15-Kilometer-Regel wird ebenfalls heftig diskutiert. Die Direktorin des Instituts für Virologie am Helmholtz-Zentrum in München, Ulrike Protzer, sieht die Maßnahme beispielsweise sehr kritisch. Ihrer Ansicht nach bringt sie kaum einen Vorteil bei der Eindämmung der Infektionszahlen. So würde man zwar Menschenmassen in beliebten touristischen Gebieten besser verhindern können. Doch es besteht die Gefahr, dass sich diese vermehrt in den Ballungsräumen bildeten und der Besuch von Grünanlagen innerhalb der Kommunen dann noch problematischer werde.

Transparenz: Unsere Daten, Quellen und Methoden

Die Informationen zur genauen Umsetzung der 15-Kilometer-Regel stammen von den Innenministerien der Bundesländer sowie der Deutschen Presseagentur (dpa). Die Datenbasis der grafischen Elemente in diesem Artikel bilden die offiziellen Zahlen des RKI (Robert-Koch-Institut), Angaben des DIVI (Deutsche Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin) und OpenStreetMap. Die Berechnung der 15-Kilometer-Grenze auf Basis der Münchner Stadtgrenze haben wir auf Basis der Geobasisdaten des Bundesamtes für Kartographie und Geodäsie (BKG) und dem Tool Mapshaper und QGIS vorgenommen.

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